Presse

Plenarrede: Hanns-Jörg Rohwedder zu Sonderprüfungsbericht des Landesrechnungshofs NRW

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Donnerstag, 24. Januar 2013

TOP 8. Sonderprüfungsbericht des Landesrechnungshofes Nordrhein-Westfalen: Landesregierung muss die erforderlichen Konsequenzen ziehen

Block I – direkte Abstimmung

Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/1913

 „Förderung der Errichtung einer Begegnungsstätte am Moscheeneubau in Duisburg-Marxloh“

Unser Redner: Hanns-Jörg Rohwedder

Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung

Audiomitschnitt der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder

Videomitschnitt der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder

 

Das Wortprotokoll zur Rede von Hanns-Jörg Rohwedder: Weiterlesen »

Plenarrede: Robert Stein zu Reform des Länderfinanzierungsausgleichs

Veröffentlicht am von unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden, Reden.

Donnerstag, 24. Januar 2013

TOP 7. Eckpunkte für eine Reform des Länderfinanzausgleichs und der bundesstaatlichen Finanzbeziehungen

Block I

Antrag der Fraktion der CDU, Drucksache 16/1911

Unser Redner: Robert Stein

Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung

Audiomitschnitt der Rede von Robert Stein

Videomitschnitt der Rede von Robert Stein

 

Das Wortprotokoll zur Rede von Robert Stein: Weiterlesen »

Plenarrede: Lukas Lamla zu Initiierung von Kommunalsport

Veröffentlicht am von unter Kommunalpolitik (A11), Reden, Reden, Sport (A16).

Donnerstag, 24. Januar 2013

TOP 6. Kommunalsport initiieren – „Vom Verwalten zum Gestalten auf kommunaler Verwaltungsebene“

Block I

Antrag der Fraktion der PIRATEN, Drucksache 16/1256

Beschlussempfehlung und Bericht des Sportausschusses Drucksache 16/1876

Unser Redner: Lukas Lamla

Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung

Audiomitschnitt der Rede von Lukas Lamla

Videomitschnitt der Rede von Lukas Lamla

 

Das Wortprotokoll zur Rede von Lukas Lamla:

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Plenarrede: Hanns-Jörg Rohwedder zu Nationalparkplänen Teutoburger Wald-Eggegebirge und Senne

Veröffentlicht am von unter Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden, Reden.

Donnerstag, 24. Januar 2013

TOP 5. Endlich Schlussstrich unter die Nationalparkpläne Teutoburger Wald-Eggegebirge und Senne ziehen – Spaltung der Region und Verschwendung von Steuermitteln sofort beenden!

Block I

Antrag der Fraktion der FDP, Drucksache 16/1904

Unser Redner: Hanns-Jörg Rohwedder

Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung

Audiomitschnitt der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder

Videomitschnitt der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder

 

Das Wortprotokoll zur Rede von Hanns-Jörg Rohwedder: Weiterlesen »

Wir fordern doppelte Staatsbürgerschaft

Veröffentlicht am von unter Das Neueste, Homepage, Innenausschuss (A09), Integration (A19), Pressemitteilungen.

Junge Menschen mit Migrationshintergrund sollen künftig nicht mehr gezwungen werden, ihre Staatsangehörigkeit und damit einen Teil der eigenen Identität aufzugeben. Diesem Ziel ist die Piratenfraktion im Landtag NRW heute einen Schritt näher gekommen. Ihren Antrag auf Abschaffung der Optionspflicht hat das Plenum heute zur weiteren Beratung in die Ausschüsse verwiesen. „Es ist erwiesen, dass es sich negativ auf den Integrationswillen auswirkt, seine Staatsangehörigkeit zu Gunsten der deutschen abgeben zu müssen Weiterlesen »

Plenarrede: Simone Brand zu Abschaffung der Optionspflicht

Veröffentlicht am von unter Integration (A19), Reden, Reden.

Donnerstag, 24. Januar 2013

TOP 4. NRW für einen identitätsgerechten Umgang mit Migranten – Abschaffung der Optionspflicht

Block I

Antrag der Fraktion der PIRATEN, Drucksache 16/1899

Unsere Rednerin: Simone Brand

Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung

Audiomitschnitt der Rede von Simone Brand

Videomitschnitt der Rede von Simone Brand

 

Das Wortprotokoll zur Rede von Simone Brand:

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Plenarrede: Daniel Düngel zu U3-Rechtsanspruch

Veröffentlicht am von unter Familie, Kinder, Jugend (A04), Reden, Reden.

Donnerstag, 24. Januar 2013

TOP 3. Eltern nicht im Regen stehen lassen: U3-Rechtsanspruch erfüllen, Informationen über Ausbaustände transparent darlegen und Fachkräftemangel entgegenwirken

 

Block I – direkte Abstimmung

Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP, Drucksache 16/1903

Unser Redner: Daniel Düngel

Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung

Audiomitschnitt der Rede von Daniel Düngel

Videomitschnitt der Rede von Daniel Düngel

Nachtrag zur Rede von Daniel Düngel 

Nachtrag zur Rede von Daniel Düngel (video)

Das Wortprotokoll zur Rede von Daniel Düngel:

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Plenarrede: Joachim Paul zu Hochschulautonomie

Veröffentlicht am von unter Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Reden, Reden.

Donnerstag, 24. Januar 2013

TOP 2. Hochschulautonomie zukunftsgerecht weiterentwickeln – Demokratische Strukturen stärken, Verantwortung des Landes wahrnehmen

Block I

Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Drucksache 16/1898

Sowie

Entschließungsantrag der Fraktion der PIRATEN
zum o.g. Antrag: „Ein neues Hochschulgesetz für NRW anstatt eine Weiterentwicklung des Hochschulfreiheitsgesetzes“, Drucksache 16/1962

 

Unser Redner: Joachim Paul

Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung

Audiomitschnitt der Rede von Joachim Paul

Videomitschnitt der Rede von Joachim Paul

 

Das Wortprotokoll zur Rede von Joachim Paul:

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Plenarrede: Dietmar Schulz zu Berlin/Bonn-Gesetz

Veröffentlicht am von unter Rechtsausschuss (A14), Reden, Reden, uncategorized.

Donnerstag, 24. Januar 2013

TOP 1. Berlin/Bonn-Gesetz respektieren – Bewährte Aufgabenteilung zwischen Bonn und Berlin dauerhaft erhalten

Block I – direkte Abstimmung

Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/1815

in Verbindung mit

Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/1897

in Verbindung mit Antrag der Fraktion der CDU, Drucksache 16/1912

Unser Redner: Dietmar Schulz

Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung

Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz

Videomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz

 

Das Wortprotokoll der Rede von Dietmar Schulz:

 

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Plenum plädiert für Überwachung

Veröffentlicht am von unter Das Neueste, Homepage, Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen.

Den Antrag der Piratenfraktion, sich gegen eine verstärkte Videoüberwachung an Bahnhöfen einzusetzen, hat das Plenum heute abgelehnt. Wegen des Bombenfundes am Bonner Hauptbahnhof erwägt die Deutsche Bahn eine verstärkte Videobeobachtung ihrer Fahrgäste. Die Piratenfraktion weist jedoch darauf hin, dass Überwachungskameras nach einschlägigen Studien kein geeignetes Mittel sind, Straftaten zu verhindern und die Sicherheit zu erhöhen. Sie stärken nicht einmal das Sicherheitsgefühl der Überwachten. Weiterlesen »