Zeitleiste zum Berlin-Attentäter Anis Amri: Wo er war, was man wusste

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Wegen der von uns beantragten Sondersitzung hat der NRW-Landeskriminaldirektor alle Informationen zum Berlin-Attentäter Anis Amri offen gelegt. Wir haben seine Angaben sowie diverse Medienberichte ausgewertet und in einer Zeitleiste zusammengetragen, damit sich jeder selbst ein Bild machen kann.

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Den Bericht des Landeskriminaldirektors Dieter Schürmann gibt es übrigens hier als PDF.

Unsere Themen und Erfolge im dritten Jahr im Landtag NRW: 2014/2015

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Motiv Piraten Wirken 2015 (c) Vege_fotolia„MegaBits. MegaHerz. MegaStark.“ Das Motto der Landesregierung für eine Digitalisierungsoffensive erinnert an MegaPerls®. Die Werbung verspricht maximale Kraft bei geringer Dosierung. Aber übertragen auf die Ankündigungen der Landesregierung entpuppt sich diese Verheißung als megaleer. Mit einem geringen finanziellen Einsatz die maximale Digitalisierung unseres Landes erreichen zu wollen, funktioniert nicht.

Allmählich wacht die Landesregierung aus ihrem Dornröschenschlaf auf. Aber dabei handelt sie planlos, ziellos, kraftlos. Sie klebt Piraten-Etiketten auf leere Tüten. Viele Fragen bleiben offen, vor allem in Bezug auf die Finanzierung. Zentrale Herausforderungen des digitalen Wandels wie der Breitbandausbau, die Stärkung von Medienbildung und digitalem Lernen, Datenschutz sowie Open Government und E-Government werden gar nicht bzw. nur ansatzweise oder verspätet angegangen.

Hier kommen wir ins Spiel: Wir haben in unserem dritten Jahr im Landtag NRW zahlreiche Schwerpunkte rund um eine digitale Reform gesetzt. Wir haben damit die Landesregierung vor uns hergetrieben und unter Druck gesetzt – im Sinne einer zukunftsweisenden Digital-Politik – getreu unserem Motto: Klarmachen zum Ändern! Weiterlesen »

Unsere Themen und Erfolge im zweiten Jahr im Landtag NRW: 2013/2014

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Motiv PiWi20Die ersten zwei Jahre der Piratenfraktion in Nordrhein- Westfalen sind vorbei und viel ist passiert: Wir haben gestritten, gekämpft, gelacht und vor allen Dingen hart gearbeitet. Viele Menschen fragen: „Was haben die Piraten denn bisher für uns getan?“ Die Antwort liefern wir hier schwarz auf weiß – oder besser gesagt schwarz auf orange: Piraten wirken!

Nicht immer wird unser Wirken auf den ersten Blick sichtbar. Wir mussten lernen, dass Anträge manchmal erst über Umwege ein Erfolg werden. Auf dem direkten Weg, also im Plenarsaal, werden unsere Ideen fast immer von den anderen Fraktionen abgelehnt. Einige Wochen später schaffen es unsere Ideen zwar nochmal ins Plenum, dieses mal allerdings getarnt als Regierungsantrag unterschrieben von SPD und Grünen. Inzwischen haben wir gelernt genau diesen Umweg zu nutzen.

Viele unserer Ziele werden also am Ende umgesetzt. Es ist nicht wichtig, dass immer der Stempel der Piraten auf dem Antrag steht. Ganz im Geiste piratiger Politik nutzen wir diesen Weg, um frische Ideen in die Politik zu tragen. Ideen, auf die ohne die Piraten wahrscheinlich keiner gekommen wäre. Wir werden weiter unermüdlich Missstände aufdecken und bekämpfen – getreu unserem Motto: Klarmachen zum Ändern!

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Unsere Themen und Erfolge im ersten Jahr im Landtag NRW: 2012/2013

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Motiv PiWi10Man nehme: 20 völlig unterschiedliche Menschen, die nach einem rasanten Wahlkampf plötzlich Abgeordnete sind. 50 leere Räume, die es zu beziehen gilt. Und über 50 engagierte Mitarbeiter, die die „Politiker aus Notwehr“ unterstützen wollen. Das Ziel: andere Politik machen. So sind die Piraten am 13. Mai 2012 in das Abenteuer Landtag gestartet. Mit Erfolg?

9673 geleerte Kaffeetassen, 365 Tage, mehr als 310 parlamentarische Initiativen und rund zehn Gates später steht fest: Das Leben als Politik-Neulinge geht ebenso rasant auf und ab wie das historisch anmutende Akten-Transportsystem des Landtags. Und dennoch haben wir einiges geschafft. Diese exemplarische Übersicht zeigt schwarz auf weiß – oder besser schwarz auf orange: Piraten wirken!

Viele Schritte hin zu unseren Zielen, Politik für alle Menschen nachvollziehbar zu machen, die Bürger stärker an politischen Prozessen teilhaben zu lassen und Nordrhein-Westfalen mit frischen Ideen voranzubringen, sind bereits getan. Viele weitere werden folgen. Auch in Zukunft wollen wir unermüdlich Missstände und Ungerechtigkeiten aufdecken und bekämpfen – getreu unserem Motto: Klarmachen zum Ändern! Weiterlesen »