Dietmar Schulz zum Haushalt 2014

Veröffentlicht am von unter Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden.

Mittwoch, 18. Dezember, 2013

 

Top 1. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2014

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 16/3800Ergänzung der Landesregierung

Drucksache 16/4300Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 16/4600

Finanzplanung 2013 bis 2017 mit Finanzbericht 2014 des Landes Nordrhein-Westfalen

Drucksache 16/3801

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 16/4421

Gesetz zur Regelung der Zuweisungen des Landes Nordrhein-Westfalen an die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2014 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2014 – GFG 2014)

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 16/3802

Ergänzung der Landesregierung

Drucksache 16/4300

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 16/4601

Unsere 2. Redner: Dietmar Schulz
Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz anhören:

Protokoll der Rede von Dietmar Schulz:

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer im Saal und zu Hause! Wir haben nächste Woche Weihnachten.

(Zurufe von der SPD: Hui!) Weiterlesen »

Joachim Paul zum Haushalt 2014

Veröffentlicht am von unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Joachim Paul, Reden.

Mittwoch, 18. Dezember, 2013

 

Top 1. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2014

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 16/3800Ergänzung der Landesregierung

Drucksache 16/4300Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 16/4600

Finanzplanung 2013 bis 2017 mit Finanzbericht 2014 des Landes Nordrhein-Westfalen

Drucksache 16/3801 Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 16/4421

Gesetz zur Regelung der Zuweisungen des Landes Nordrhein-Westfalen an die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2014 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2014 – GFG 2014)

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 16/3802 Ergänzung der Landesregierung

Drucksache 16/4300 Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 16/4601

Unsere 1. Redner: Joachim Paul

Audiomitschnitt der Rede von Joachim Paul anhören:

Audiomitschnitt der Rede von Joachim Paul als Download

 

 

 

Protokoll der Rede von Joachim Paul:

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer auf der Tribüne und zu Hause! Lieber Herr Laumann, ich möchte gerne erst noch ein Wort an Sie richten: Auch wir wünschen Ihnen für die neue Aufgabe eine gute Hand und vor allen Dingen viel Kraft; das werden Sie dabei brauchen. Als wir vor anderthalb Jahren als Newcomer in den Landtag einzogen, habe ich im ersten Moment, als ich Sie kennenlernte, gedacht – und der Eindruck hat sich über die Zeit bestätigt –: Mein Gott, der Kerl ist aber bodenständig. Ich glaube, diese spezielle Laumannsche Bodenständigkeit wird uns hier im Landtag fehlen. – Vielen Dank.

(Beifall von den PIRATEN, der CDU und den GRÜNEN) Weiterlesen »

Änderungsantrag: Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2014 (Haushaltsgesetz 2014)

Veröffentlicht am von unter Änderungsanträge, Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07).

18.12.2013

Änderungsantrag PIRATEN zu GesEntw LRg Drs 16/3800 und Ergänzung Drs 16/4300

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2014 (Haushaltsgesetz 2014)

 

Urheber:
Änderungsantrag-Drucksache-16-4646.pdf

Ablehnung ÄndAntr PIRATEN Drs 16/4644, Drs 16/4645, Drs 16/4647, Drs 16/4648, Drs 16/4649 und Drs 16/4650

Änderungsantrag: Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2014 (Haushaltsgesetz 2014)

Veröffentlicht am von unter Änderungsanträge, Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07).

18.12.2013

Änderungsantrag PIRATEN zu GesEntw LRg Drs 16/3800 und Ergänzung Drs 16/4300

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2014 (Haushaltsgesetz 2014)

 

Urheber:
Änderungsantrag-Drucksache-16-4645.pdf

Ablehnung ÄndAntr PIRATEN Drs 16/4644, Drs 16/4645, Drs 16/4647, Drs 16/4648, Drs 16/4649 und Drs 16/4650

Änderungsgesetz: Gesetz zur Änderung des Korruptionsbekämpfungsgesetzes und weiterer Gesetze

Veröffentlicht am von unter Änderungsanträge, Dirk Schatz, Innenausschuss (A09).

18.12.2013

Änderungsantrag PIRATEN zu GesEntw LRg Drs 16/3334

Gesetz zur Änderung des Korruptionsbekämpfungsgesetzes und weiterer Gesetze

 

Urheber: PIRATEN
Änderungsantrag-Drucksache-16-4667.pdf

Der Änderungsantrag wurde mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, CDU, GRÜNEN und FDP gegen die Stimmen der Fraktion der PIRATEN abgelehnt.

Änderungsantrag: Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2014 (Haushaltsgesetz 2014)

Veröffentlicht am von unter Änderungsanträge, Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07).

18.12.2013

Änderungsantrag PIRATEN zu GesEntw LRg Drs 16/3800 und Ergänzung Drs 16/4300

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2014 (Haushaltsgesetz 2014)

 

Urheber: PIRATEN
Änderungsantrag-Drucksache-16-4647.pdf

Ablehnung ÄndAntr PIRATEN Drs 16/4644, Drs 16/4645, Drs 16/4647, Drs 16/4648, Drs 16/4649 und Drs 16/4650

Vor dem Spiel 1. FC Köln gegen Dynamo Dresden in Köln: Statt Alarmstimmung zu verbreiten, sollte die Polizei besonnen und vorurteilsfrei agieren

Veröffentlicht am von unter Bürgerrechte, Frank Herrmann, Persönliche Blogposts.

Heute spielt Dynamo Dresden in Köln und die Polizei ist laut Medienberichten in Alarmstimmung. Zwar haben Teile der Fangruppierungen in Dresden tatsächlich nicht den besten Ruf und die Ausschreitungen in Bielefeld waren ein derber Rückschritt, aber es gab eine starke, sehr positive Entwicklung in Dresden. Lange Zeit ist nichts Schlimmes mehr passiert, und zwar weil der Verein und das Fanprojekt seit Jahren auf die schwierige Gemengelage der Dresdner Fan-Szene einwirken. Die Forderung eines Ligaausschlusses des Vereins durch unseren Innenminister Ralf Jäger oder eines Teilausschlusses der Fans ist definitiv der falsche Weg, denn solche Kollektivstrafen treffen gerade die Falschen.

Kollektivstrafen beenden keine Ausschreitungen, sondern verschärfen die Probleme, denn sie erzeugen Frust. Forderungen der Deutschen Polizeigewerkschaft und Politikern nach Kollektivstrafen und Pauschalverurteilungen haben nichts mit den bekannten rechtsstaatlichen Prinzipien zu tun. Wir brauchen neue Konzepte, um Ausschreitungen wie in Bielefeld zu verhindern. Heute sollte die Polizei jedenfalls keine Alarmstimmung verbreiten, sondern ruhig und verantwortungsvoll diesen Spieltag begleiten. Es gehört zum Job der Polizei mit kühlem Kopf zu agieren. Aber auch die Fans müssen besonnener werden und über ihre Einflussmöglichkeiten auf Gewalttäter nachdenken.

Änderungsantrag: Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2014 (Haushaltsgesetz 2014)

Veröffentlicht am von unter Änderungsanträge, Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07).

18.12.2013

Änderungsantrag PIRATEN zu GesEntw LRg Drs 16/3800 und Ergänzung Drs 16/4300

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2014 (Haushaltsgesetz 2014)

 

Urheber: PIRATEN
Änderungsantrag-Drucksache-16-4650.pdf

Ablehnung ÄndAntr PIRATEN Drs 16/4644, Drs 16/4645, Drs 16/4647, Drs 16/4648, Drs 16/4649 und Drs 16/4650