Drs. 16/238: Beobachtung der Kampagne „Kein Mensch ist illegal“ durch den Verfassungsschutz

Veröffentlicht am von unter Innenausschuss (A09), Integration (A19), Kleine Anfragen, Marc 'Grumpy' Olejak, Rechtsausschuss (A14).

Beobachtung der Kampagne „Kein Mensch ist illegal“ durch den Verfassungsschutz
Kleine Anfrage 121
Olejak, Marc PIRATEN Drucksache 16/238 16.07.2012

Gründe, Beobachtung kirchlicher Gruppen, die sich in der Kampagne engagieren

Antwort MIK Drucksache 16/611 13.08.2012

Drs. 16/170: Finanzierung der Kinderbetreuung in NRW

Veröffentlicht am von unter Familie, Kinder, Jugend (A04), Kleine Anfragen, Robert Stein, Schule und Weiterbildung (A15).

Finanzierung der Kinderbetreuung in NRW
Kleine Anfrage 94
Stein, Robert PIRATEN Drucksache 16/170 04.07.2012

Fragen vor dem Hintergrund zusätzlich zu zahlender Beiträge für die Kinderbetreuung, die durch die Kindergärten und Kindertagesstätten erhoben werden

Antwort MFKJKS Drucksache 16/441 26.07.2012

Drs. 16/153: Polizei und soziale Netzwerke – Welche Nutzung existiert oder ist geplant?

Veröffentlicht am von unter Dirk Schatz, Innenausschuss (A09), Kleine Anfragen, Rechtsausschuss (A14).

Polizei und soziale Netzwerke – Welche Nutzung existiert oder ist geplant?
Kleine Anfrage 91
Schatz, Dirk PIRATEN Drucksache 16/153 29.06.2012

Existente und geplante Nutzung sozialer Netzwerke, Sicherstellung der Persönlichkeits-, Datenschutz-, Zeugen- und Beschuldigtenrechte, bundesweite Standards zur Nutzung der Netzwerke

Antwort MIK Drucksache 16/457 27.07.2012

Drs. 16/85: Integration des Betrags von 1 Mrd. Euro aus dem Restrukturierungsgesetz der WestLB in den Haushaltsentwurf 2012

Veröffentlicht am von unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Kleine Anfragen, Robert Stein, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18).

Integration des Betrags von 1 Mrd. Euro aus dem Restrukturierungsgesetz der WestLB in den Haushaltsentwurf 2012
Kleine Anfrage 46
Stein, Robert PIRATEN Drucksache 16/85 Neudruck 20.06.2012 1 S.

 

Antwort FM Drucksache 16/234 16.07.2012 2 S.