Abgeordnete

Drs. 16/460: Ankauf von Steuerdaten – Nutzen für NRW

Veröffentlicht am von unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Kleine Anfragen, Rechtsausschuss (A14), Robert Stein.

Ankauf von Steuerdaten – Nutzen für NRW
Kleine Anfrage 298
Stein, Robert PIRATEN Drucksache 16/460 30.07.2012

Kauf einer Steuer-CD mit Daten mutmaßlicher deutscher Steuerhinterzieher mit Schweizer Bankkonto durch die Steuerfahndung Wuppertal, Kosten für den Ankauf, Beteiligung des Finanzministeriums an dem Vorgang, Ausweisung von Kosten für den Ankauf von Daten seit Beginn der 15. Wahlperiode, voraussichtliche Steuereinnahmen, Gefährdung des Abschlusses des Steuerabkommens mit der Schweiz
Antwort FM Drucksache 16/738 28.08.2012

Drs. 16/459: Burnout-Syndrom bei Lehrern

Veröffentlicht am von unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Kleine Anfragen, Monika Pieper, Schule und Weiterbildung (A15).

Burnout-Syndrom bei Lehrern
Kleine Anfrage 297
Pieper, Monika PIRATEN Drucksache 16/459 30.07.2012

Fallzahlen der letzten Jahren in NRW und im Vergleich, Kompensation des dadurch entstandenen Unterrichtsausfalls, Präventionsmaßnahmen, Einschätzung der zusätzlichen Mehrbelastung durch die Einführung des inklusiven Schulsystems
Antwort MSW Drucksache 16/756 29.08.2012

Drs. 16/458: Einblick in AO-SF Gutachten für Eltern in Bochum und Herne

Veröffentlicht am von unter Familie, Kinder, Jugend (A04), Kleine Anfragen, Monika Pieper, Schule und Weiterbildung (A15).

Einblick in AO-SF Gutachten für Eltern in Bochum und Herne
Kleine Anfrage 296
Pieper, Monika PIRATEN Drucksache 16/458 30.07.2012

Fragen im Hinblick auf die in Bochum und Herne durch die kommunale Schulaufsichtsbehörden angeordnete Verfahrensweise der Einsichtnahme für Eltern in die Gutachten über die Ermittlung des sonderpädagogischen Förderungsbedarf ihres Kindes, u.a. mögliche negative Auswirkungen der elterlichen Einsichtnahme und mögliche Alternativen zur Verfahrensweise der direkten Einsichtnahme

Antwort MSW Drucksache 16/765 30.08.2012

Drs. 16/418: Der Düsseldorfer Flughafen als europäisches Drehkreuz für Abschiebungen

Veröffentlicht am von unter Innenausschuss (A09), Kleine Anfragen, Monika Pieper, Rechtsausschuss (A14).

Der Düsseldorfer Flughafen als europäisches Drehkreuz für Abschiebungen
Kleine Anfrage 282
Pieper, Monika PIRATEN Drucksache 16/418 24.07.2012

Anzahl der (Sammel-)Abschiebungen und Anteil der von FRONTEX (Europäische Agentur für die Zusammenarbeit an den Außengrenze) organisierten bzw. durchgeführten Sammelabschiebungsaktionen (Charterabschiebungen), Kosten für die jeweiligen Abschiebungsaktionen

Antwort MIK Drucksache 16/652 22.08.2012

Drs. 16/419: Der Düsseldorfer Flughafen und das Asyl-Schnellverfahren

Veröffentlicht am von unter Innenausschuss (A09), Kleine Anfragen, Monika Pieper, Rechtsausschuss (A14).

Der Düsseldorfer Flughafen und das Asyl-Schnellverfahren
Kleine Anfrage 283
Pieper, Monika PIRATEN Drucksache 16/419 24.07.2012

Anzahl der sog. Flughafenverfahren (Festsetzung der Asylsuchenden im Transitbereich, beschleunigtes Asylverfahren nach § 18a AsylVfG) in den Jahren 2010 und 2011 und Anteil der abgelehnten bzw. bewilligten Asylanträge, Anzahl der zurückgeschobenen Asylbewerbern, Umsetzung der im Koalitionsvertrag angekündigten Aussetzung des Flughafenverfahrens

Antwort MIK Drucksache 16/635 20.08.2012