10.09.2014
Änderungsantrag der Piraten zu GesEntw SPD, CDU, GRÜNE, FDP, PIRATEN Drs 16/4151 ,
Änderungsantrag-Drucksache-16/6753.pdf
09.09.2014
Änderungsantrag der Piraten zu GesEntw LRg 16/5774 ,
03.06.2014
Änderungsantrag PIRATEN zu GesEntw LRg Drs 16/5293
Urheber: PIRATEN
Änderungsantrag-Drucksache-16-6026.pdf
Kurzübersicht:
Änderung der §§ 2, 13, 13a und 9 und Einfügen des § 2a; Verankerung von Kinderrechten in der pädagogischen Arbeit
14.05.2014
Änderungsantrag PIRATEN zu Antr CDU Drs 16/5775
Urheber: PIRATEN
Änderungsantrag-Drucksache-16-5864.pdf
Forderung, angesichts des Erstarkens rechtspopulistischer und rechtsextremer Parteien extremistischen Kräften entschieden entgegenzuwirken, Demokratisierung europäischer Politik, beispielsweise über die Einführung der Direktwahl der Präsidenten der Europäischen Kommission, Mahnung der Vernachlässigung der sozialen Komponente der EU aufgrund der Austeritätspolitik als Antwort auf die Wirtschafts- und Finanzkrise, Mobilisierung von Erst- und Jungwählern durch altersgerechte Maßnahmen und Dialogmöglichkeiten
Der Änderungsantrag wurde mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, CDU, GRÜNEN und FDP gegen die Stimmen der Fraktion der PIRATEN abgelehnt.
14.05.2014
Änderungsantrag PIRATEN zu Antr CDU Drs 16/5767
Urheber: PIRATEN
Änderungsantrag-Drucksache-16-5865.pdf
Der Änderungsantrag wurde mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, CDU, GRÜNEN und FDP gegen die Stimmen der Fraktion der PIRATEN abgelehnt.
14.05.2014
Änderungsantrag PIRATEN zu Antr FDP Drs 16/5753
Urheber: PIRATEN
Änderungsantrag-Drucksache-16-5871.pdf
Aufforderung an die Landesregierung zur unmittelbaren Evaluierung des Nichtraucherschutzgesetzes NRW (NiSchG NRW) unter Berücksichtigung möglicher Ausnahmen vom absoluten Rauchverbot in der Gastronomie (Einraumkneipen, getrennte Nebenräume für Raucher, Festzelte, Brauchtumsveranstaltungen), Neubewertung der E-Zigaretten, Einbringung eines Gesetzentwurfs zur Befristung und Evaluierung des Nichtraucherschutzgesetzes
Der Änderungsantrag wurde mit den Stimmen der Fraktionen von SPD und GRÜNEN gegen die Stimmen der Fraktion der PIRATEN bei Enthaltung der Fraktionen von CDU und FDP abgelehnt.
06.05.2014
Änderungsantrag SPD, GRÜNE, PIRATEN zu Antr SPD, GRÜNE Drs 16/2888
Urheber: SPD, GRÜNE, PIRATEN
Änderungsantrag-Drucksache-16-5777.pdf
Annahme Drs 16/5777 mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, GRÜNEN und PIRATEN gegen die Stimmen der Fraktionen von CDU und FDP
10.04.2014
Änderungsantrag PIRATEN zu GesEntw PIRATEN Drs 16/3248
Urheber: PIRATEN
Änderungsantrag-Drucksache-16-5556.pdf
Der Änderungsantrag wurde mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, CDU, GRÜNEN, FDP und des fraktionslosen Abg. Stein gegen die Stimmen der Fraktion der PIRATEN abgelehnt.
25.03.2014
Änderungsantrag PIRATEN zu Antr CDU Drs 16/5231
Urheber: PIRATEN
Änderungsantrag-Drucksache-16-5418.pdf
Der Änderungsantrag wurde mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, GRÜNEN und FDP gegen die Stimmen der Fraktion der PIRATEN bei Enthaltung der Fraktion der CDU und des fraktionslosen Abg. Stein abgelehnt.
18.03.2014
Änderungsantrag PIRATEN zu Antr SPD, GRÜNE Drs 16/3228
Urheber: PIRATEN
Drucksache 16/5294.pdf
Der Antrag wurde nach Beratung einstimmig an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk – federführend -, an den Ausschuss für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr sowie an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales überwiesen; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.