24.04.2013
zum Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gemäß Artikel 41 der Landesverfassung Nordrhein-Westfalen zur WestLB (Drucksache 16/2618) vom 16.04.2013
Urheber: Piraten
Änderungsanträge
Änderungsantrag : zur Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kommunalpolitik (Drucksache 16/2268) zum Gesetzentwurf „Gesetz zur Stärkung der kommunalen Demokratie“(Drucksache 16/1468)
20.03.2013
zur Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kommunalpolitik (Drucksache 16/2268) zum Gesetzentwurf „Gesetz zur Stärkung der kommunalen Demokratie“(Drucksache 16/1468)
Urheber: Piraten
Änderungsantrag : zu der Beschlussempfehlung und dem Bericht des Haushalts-und Finanzausschusses Drucksache 16/2300zu dem Gesetzentwurf der LandesregierungDrucksache 16/1400
20.03.2013
zu der Beschlussempfehlung und dem Bericht des Haushalts-und Finanzausschusses Drucksache 16/2300zu dem Gesetzentwurf der LandesregierungDrucksache 16/1400
Urheber: Piraten
Änderungsantrag : Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2013 (Haushaltsgesetz 2013) zur Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts-und Finanzausschusses-Drucksache 16/2300
19.03.2013
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2013(Haushaltsgesetz 2013)zur Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts-und Finanzausschusses-Drucksache 16/2300
Urheber: Piraten
Änderungsantrag : Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2013 (Haushaltsgesetz 2013) zur Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts-und Finanzausschusses-Drucksache 16/2300
19.03.2013
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2013(Haushaltsgesetz 2013)zur Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts-und Finanzausschusses-Drucksache 16/2300
Urheber: Piraten
Änderungsantrag : Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2013 (Haushaltsgesetz 2013) zur Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts-und Finanzausschusses-Drucksache 16/2300
19.03.2013
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2013(Haushaltsgesetz 2013)zur Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts-und Finanzausschusses-Drucksache 16/2300
Urheber: Piraten
Änderungsantrag : Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2013 (Haushaltsgesetz 2013) zur Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts-und Finanzausschusses-Drucksache 16/2300
19.03.2013
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2013(Haushaltsgesetz 2013)zur Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts-und Finanzausschusses-Drucksache 16/2300
Urheber: Piraten
Änderungsantrag : Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2013(Haushaltsgesetz 2013) zur Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts-und Finanzausschusses-Drucksache 16/2300
19.03.2013
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2013(Haushaltsgesetz 2013)zur Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts-und Finanzausschusses-Drucksache 16/2300
Urheber: Piraten
Änderungsantrag: Eine effektive Lebensmittelkontrolle stärkt insbesondere die Ernährungswirtschaft in NRW
10.07.2013
Änderungsantrag PIRATEN zu Antr SPD, GRÜNE Drs 16/3429
Eine effektive Lebensmittelkontrolle stärkt insbesondere die Ernährungswirtschaft in NRW
Urheber: PIRATEN
Entschließungsantrag-Drucksache-16-3536.pdf
Ergänzung des Forderungskatalogs des ursprünglichen Antrags um u.a. folgende Punkte: Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns von 9,03 Euro für Festangestellte und 9,77 Euro für befristet Beschäftigte der Lebensmittelbranche, Einrichtung einer Kontaktstelle für Whistleblower im Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV), transparente Dokumentation von Eigenkontrollen analog zum ADDISweb für Deponien
Änderungsantrag: Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Schutz und zur Pflege der Denkmäler im Lande Nordrhein-Westfalen
10.07.2013
Änderungsantrag PIRATEN zu GesEntw SPD, GRÜNE Drs 16/2279
Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Schutz und zur Pflege der Denkmäler im Lande Nordrhein-Westfalen
Urheber: PIRATEN
Entschließungsantrag-Drucksache-16-3534.pdf
Ergänzung § 3 (Denkmalliste) Abs. 2 und Abs. 5 um Aspekt einer elektronisch zu führenden Denkmalliste (vgl. EntschlAntr PIRATEN Drs 16/3535) sowie Erweiterung § 13 (Ausgrabungen)