Änderungsantrag : zu der Beschlussempfehlung des Innenausschusses – Drucksache 16/981
05.10.2012
zu der Beschlussempfehlung des Innenausschusses – Drucksache 16/981 –
Urheber: Piraten
Änderungsanträge
Änderungsantrag : zum Antrag (Drs. 16/821) der Fraktion der CDU
13.09.2012
zum Antrag (Drs. 16/821) der Fraktion der CDU
Urheber: Piraten SPD/GRÜNE
Änderungsantrag zum Antrag Drs. 16/821
Änderungsantrag
der Fraktion der SPD
der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und
der Fraktion der PIRATEN
zum Antrag (Drs. 16/821) der Fraktion der CDU
„Zusätzliche Belastungen für das Handwerk verhindern – Landesregierung muss sich für Änderungen bei der Fahrtschreiberpflicht für LKW stark machen“
Änderungsantrag-Drucksache-16-884
Drs 16/1674: EU-Datenschutzreform
EU-Datenschutzreform: Hohe Datenschutzstandards sicherstellen!
Änderungsantrag PIRATEN zu Antr SPD, GRÜNE Drs 16/1626
Änderung und Ergänzung des von SPD und GRÜNEN vorgelegten Antrags Drs 16/1626; (digitale) Medienkompetenz und Datenschutz als Bildungsaufgaben; Behebung von Schwachstellen der EU-Richtlinie, insbes. der vorgesehenen Ausweitung der Datenerhebungs- und Datenübermittlungsbefugnisse von Polizei- und Justizbehörden, stärkere Einbindung der Bevölkerungen in den Reformprozess
Drucksache 16/1674 vom 11.12.2012
Drs 16/1571: Datenschutz und Datensicherheit
Datenschutz und Datensicherheit verbessern – Landesdatenschutzkonferenz durchführen, Einführung eines NRW-Datenschutzsiegels prüfen und Medienkompetenz stärken!
Drucksache 16/1571 vom 28.11.2012
Urheber: PIRATEN
Drs 16/1556: NRW.Bank
Gesetz zur Anpassung des Gesetzes über die NRW.Bank an die Gewährträgerstruktur sowie zum Prüfungsrecht des Landesrechnungshofs bei der NRW.BANK
Drucksache 16/1556 vom 27.11.2012
Urheber: PIRATEN
Drs 16/1552: Nichtraucherschutzgesetz
Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Schutz von Nichtraucherinnen und Nichtrauchern in Nordrhein-Westfalen
(Nichtraucherschutzgesetz NRW – NiSchG NRW)
Drucksache 16/1552 vom 27.11.2012
Urheber: PIRATEN
Drs 16/1551: Nichtraucherschutzgesetz
Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Schutz von Nichtraucherinnen und Nichtrauchern in Nordrhein-Westfalen
(Nichtraucherschutzgesetz NRW – NiSchG NRW)
Drucksache 16/1551 vom 27.11.2012
Urheber: PIRATEN
Drs 16/1550: Nichtraucherschutzgesetz
Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Schutz von Nichtraucherinnen und Nichtrauchern in Nordrhein-Westfalen
(Nichtraucherschutzgesetz NRW – NiSchG NRW)
Drucksache 16/1550 vom 27.11.2012
Urheber: PIRATEN
Drs 16/1549: Nichtraucherschutzgesetz
Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Schutz von Nichtraucherinnen und Nichtrauchern in Nordrhein-Westfalen
(Nichtraucherschutzgesetz NRW – NiSchG NRW)
Drucksache 16/1549 vom 27.11.2012
Urheber: PIRATEN