Änderungsanträge

Änderungsantrag: Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2014 (Haushaltsgesetz 2014)

Veröffentlicht am von unter Änderungsanträge, Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07).

18.12.2013

Änderungsantrag PIRATEN zu GesEntw LRg Drs 16/3800 und Ergänzung Drs 16/4300

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2014 (Haushaltsgesetz 2014)

 

Urheber: PIRATEN
Änderungsantrag-Drucksache-16-4647.pdf

Ablehnung ÄndAntr PIRATEN Drs 16/4644, Drs 16/4645, Drs 16/4647, Drs 16/4648, Drs 16/4649 und Drs 16/4650

Änderungsantrag: Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2014 (Haushaltsgesetz 2014)

Veröffentlicht am von unter Änderungsanträge, Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07).

18.12.2013

Änderungsantrag PIRATEN zu GesEntw LRg Drs 16/3800 und Ergänzung Drs 16/4300

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2014 (Haushaltsgesetz 2014)

 

Urheber: PIRATEN
Änderungsantrag-Drucksache-16-4650.pdf

Ablehnung ÄndAntr PIRATEN Drs 16/4644, Drs 16/4645, Drs 16/4647, Drs 16/4648, Drs 16/4649 und Drs 16/4650

Änderungsantrag: Gesetz zur Änderung sparkassenrechtlicher Vorschriften

Veröffentlicht am von unter Änderungsanträge, Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07).

10.07.2013

Änderungsantrag PIRATEN zu GesEntw LRg Drs 16/2652

Gesetz zur Änderung sparkassenrechtlicher Vorschriften

 

Urheber: PIRATEN
Entschließungsantrag-Drucksache-16-3523.pdf

Änderung in Art 1 (Sparkassengesetz), Einfügung eines Abschnitts „D – Transparenz“ nach § 42, Einführung einer Veröffentlichungspflicht personeller Verflechtungen, leitender Tätigkeiten und von Bezügen für Sparkassenverbände, Ermöglichung einer zentralen Abrufbarkeit der Daten im Internet

Änderungsantrag: Erstes Gesetz zur Umsetzung der VN-Behindertenrechtskonvention in den Schulen (9. Schulrechtsänderungsgesetz)

Veröffentlicht am von unter Änderungsanträge, Monika Pieper, Schule und Weiterbildung (A15).

Änderungsantrag PIRATEN zu GesEntw LRg Drs 16/2432 (Neudruck)

16.10.2013

Erstes Gesetz zur Umsetzung der VN-Behindertenrechtskonvention in den Schulen (9. Schulrechtsänderungsgesetz)

Urheber: PIRATEN
Entschließungsantrag-Drucksache-16-4223.pdf

Änderung von § 19 – Erleichterung für die Beantragung eines Verfahrens zur Feststellung eines sonderpädagogischen Förderbedarfs, § 20 – Einrichtung von Orten für eine sonderpädagogische Förderung, § 132 – keine Schließung von Förderschulen, die die Mindestgröße erreichen, Änderung des Landesbesoldungsgesetzes – Verleihung von Schulleitungsämtern auch an Sonderpädagogen

Änderungsantrag: zum Erstem Gesetz zur Umsetzung der VN-Behindertenrechtskonvention in den Schulen (9. Schulrechtsänderungsgesetz)

Veröffentlicht am von unter Änderungsanträge, Schule und Weiterbildung (A15).

16.10.2013

zur Beschlussempfehlung Drucksache 16/4167 des Ausschusses für Schule und Weiterbildung zum Ersten Gesetz zur Umsetzung der VN-Behindertenrechtskonvention in den Schulen (9. Schulrechtsänderungsgesetz) (Drucksache 16/2432-Neudruck)

Urheber: Piraten

Änderungsantrag-Drucksache-16-4223.pdf

Änderungsantrag: Datenschutz bei KfZ-Notrufsystem „eCall“ vollkommen unzureichend – Informationelle Selbstbestimmung der Kraftfahrer in der EU sicherstellen

Veröffentlicht am von unter Änderungsanträge, Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Stefan Fricke.

26.09.2013

Änderungsantrag PIRATEN zu Antr FDP Drs 16/4028

Datenschutz bei KfZ-Notrufsystem „eCall“ vollkommen unzureichend – Informationelle Selbstbestimmung der Kraftfahrer in der EU sicherstellen

Urheber: PIRATEN
Entschließungsantrag-Drucksache-16-4110.pdf

Änderung und Erweiterung des Antrags der FDP-Fraktion, u.a. um folgende Forderungen: Sicherung der Datenhoheit der Fahrer, Verhinderung eines Datenmonopols der Fahrzeughersteller, Aufnahme einer kurzen „Default-Speicherfrist“ für die erhobenen Daten in den Verordnungstext

Änderungsantrag: Augenhöhe zwischen Unternehmen und Betroffenen bei der Bergschadensregulierung schaffen Stärkung und Bündelung der Schlichtungsstellen – Ausweitung der Beweislastumkehr auf den Braunkohletagbau

Veröffentlicht am von unter Änderungsanträge, Kai Schmalenbach, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18).

23.09.2013

Änderungsantrag PIRATEN zu Antr SPD, GRÜNE Drs 16/3538

Augenhöhe zwischen Unternehmen und Betroffenen bei der Bergschadensregulierung schaffen – Stärkung und Bündelung der Schlichtungsstellen – Ausweitung der Beweislastumkehr auf den Braunkohletagbau

Urheber: PIRATEN
Entschließungsantrag-Drucksache-16-4077.pdf

Ergänzung Punkt 1 des Beschlusses um Buchstabe g: Verpflichtung aller Bergbaubetreiber zur Platzierung eines Hinweises (Internetlink) auf das unter Punkt c genannte Internetportal auf ihren Internetstartseiten; Änderung Punkt 2 des Beschlusses: Initiative der Landesregierung zur Aufnahme von Gesprächen mit weiteren im Bergbau, u. a. im Salzbergbau, aktuell oder früher tätigen Unternehmen mit dem Ziel der Schaffung gemeinsamer Schlichtungsstelle für alle vom Bergbau oder Altbergbau betroffenen Bürgerinnen und Bürger; Übernahme der Funktion als Ansprechstelle für Betroffene bis zur Einrichtung gemeinsamer Schlichtungsstelle durch die unter 1 a genannte Schlichtungsstelle

Änderungsantrag: Nordrhein-Westfalen unterstützt die Bewerbung der Stadt Maastricht und der EUREGIO Maas-Rhein als Kulturhauptstadt Europas 2018

Veröffentlicht am von unter Änderungsanträge, Kultur- und Medien (A12), Lukas Lamla.

11.07.2013

Änderungsantrag zu Antr SPD, CDU, GRÜNE, FDP, PIRATEN Drs 16/3424 (Neudruck)

Nordrhein-Westfalen unterstützt die Bewerbung der Stadt Maastricht und der EUREGIO Maas-Rhein als Kulturhauptstadt Europas 2018

 

Urheber: SPD, CDU, GRÜNE, FDP, PIRATEN
Änderungsantrag-Drucksache-163542.pdf

Der Änderungsantrag wurde einstimmig angenommen.

Ergänzung des Antrags um die Aufforderung an die Landesregierung, die Stadt und Region Aachen als nordrhein-westfälische Partner der Stadt Maastricht und der Euroegio Maas-Rhein bei der Bewerbung zur Kulturhauptstadt 2018 angemessen finanziell zu unterstützen