Wasserstraßenverkehrs- und Hafenkonzept vorlegen
Antrag der Fraktion der FDP
Drucksache 16/8993
Unser Redner: Stefan Fricke
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung
Audiomitschnitt der Rede von Stefan Fricke anhören
Audiomitschnitt der Rede von Stefan Fricke als Download
Protokoll der Rede von Stefan Fricke: Weiterlesen »
Rund zwei Drittel aller Straßenbrücken mit Baujahr vor 1985 müssen auf Funktionstüchtigkeit geprüft werden – was plant die Landesregierung?
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/8702
Unser 2. Redner: Stefan Fricke
Audiomitschnitt der Rede von Stefan Fricke anhören
Audiomitschnitt der Rede von Stefan Fricke als Download
Protokoll der Rede von Stefan Fricke
Stefan Fricke (PIRATEN): Verehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer! Ich könnte jetzt hier zum 300sten Mal anprangern, wie desolat unsere Verkehrsinfrastruktur ist, und viele Statistiken zitieren und Milliarden fordern. Das haben wir aber schon oft genug gemacht; das werde ich heute hier nicht tun. Herr Kollege Rasche, es mag sein, dass man in den Niederlanden die Gigaliner als „Ökoliner“ bezeichnet. Das könnte zwar von „Ökologie“ kommen, aber das ist nicht der Fall, denn sie reichen in der Umweltbilanz natürlich weder an die Bahn noch an das Schiff heran. Weiterlesen »
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 16/8443
direkte Abstimmung
Unser Redner: Stefan Fricke
Abstimmungsempfehlung:
Audiomitschnitt der Rede von Stefan Fricke anhören
Audiomitschnitt der Rede von Stefan Fricke als Download
Protokoll der Rede von Stefan Fricke
Stefan Fricke (PIRATEN): Werter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste! Liebe Zuschauer am Stream! Ich sitze hier und muss zu Ihnen sprechen, und ich schäme mich. Genauer genommen ist dies ein Fremdschämfaktor. Mit dem uns hier vorliegenden Antrag möchte die regierungstragende rot-grüne Landtagskoalition einen Beschluss des Landesparlaments erreichen, der die rot-grüne Landesregierung auffordert, sich bei der Bundesregierung für die Teilhabe von Menschen mit Behinderung einzusetzen. Weiterlesen »
Gesetzentwurf der Fraktion der FDP
Drucksache 16/8458
Unser Redner: Stefan Fricke
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung
Audiomitschnitt der Rede von Stefan Fricke anhören
Audiomitschnitt der Rede von Stefan Fricke als Download
Protokoll der Rede von Stefan Fricke
Stefan Fricke (PIRATEN): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer am Stream und auf der Tribüne! Wir begrüßen den hier vorliegenden Gesetzentwurf der FDP-Fraktion und wundern uns. Worüber? Offensichtlich hat jetzt die FDP in Nordrhein-Westfalen die Regierung übernommen, zumindest wenn man sich diesen Gesetzentwurf ansieht. Der hätte nämlich eigentlich von der Landesregierung kommen müssen. Weiterlesen »
Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/8118
Unser Redner: Stefan Fricke
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung
Audiomitschnitt der Rede von Stefan Fricke anhören
Audiomitschnitt der Rede von Stefan Fricke als Download
Protokoll der Rede von Stefan Fricke
Stefan Fricke (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Haus! Liebe Zuschauer am Stream und auf der Tribüne. Ich sehe, es sitzt noch einer auf der Tribüne. Zunächst hielt ich diesen CDU-Antrag eigentlich für überflüssig, Beschäftigungstherapie für Abgeordnete. Denn haben wir nicht vor etwa einem Jahr über die Kompetenzzentren beraten und wurden nicht entsprechende Beschlüsse gefasst? Für die behindertenspezifische Aus- und Weiterbildung der ehrenamtlich Tätigen leisten diese Zentren nämlich eine großartige Arbeit, da sie die im Antrag erwähnten Lotsinnen und Lotsen ausbilden. Das können sie am besten. Denn diese Lotsinnen und Lotsen sind sehr häufig selbst Menschen mit Behinderung. Weiterlesen »
Unser 2. Redner: Stefan Fricke
Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
Audiomitschnitt der Rede von Stefan Fricke anhören
Audiomitschnitt der Rede von Stefan Fricke als Download
Protokoll der Rede von Stefan Fricke
Stefan Fricke (PIRATEN): Herr Präsident! Hohes Haus! Liebe Bürgerinnen und Bürger! Verehrte Fahrgäste! Herr Schemmer, Herr Breuer, wenn ich bei Google „Groschek fordert“ eingebe, dann bekomme ich auch solche Treffer angezeigt, bei denen es zum Beispiel heißt „CDU fordert von Groschek“. Das kann man aber ausfiltern, indem man das Ganze in Anführungszeichen setzt. Dann bleiben immer noch etwa 3.000 Treffer übrig, bei denen Groschek Forderungen an die Bundesregierung stellt.
(Jochen Ott [SPD]: Gut, dass er das macht!)
Nun aber zur Verkehrspolitik: Unsere Brücken werden immer maroder. Selbst die leidgeprüfte NRW-Wirtschaft sieht sich schon wie im Fall Leverkusen gezwungen, Brandbriefe an die Landesregierung zu schreiben. Weiterlesen »
Ein Jahr Snowden-Veröffentlichungen zeigt mir, dass wir in einer Zeitschleife im Jahr 1984 hängen geblieben sind…. und alles noch viel schlimmer wird 🙁
Aktionsplan der Landesregierung: „Eine Gesellschaft für alle – NRW inklusiv“
Vorlage 16/679
Unser Redner: Stefan Fricke
Audiomitschnitt der 1. Rede von Stefan Fricke anhören
Audiomitschnitt der 1. Rede von Stefan Fricke als Download
Audiomitschnitt der 2. Rede von Stefan Fricke anhören
Audiomitschnitt der 2. Rede von Stefan Fricke als Download
Protokoll der Rede von Stefan Fricke
Vizepräsident Oliver Keymis: Vielen Dank, Frau Kollegin Grochowiak-Schmieding. Nun spricht für die Piratenfraktion Herr Kollege Fricke.
Stefan Fricke (PIRATEN): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ganz besonders liebe Bürgerinnen und Bürger egal ob mit oder ohne Behinderung! Heute geht es um den vor knapp zwei Jahren beschlossenen Inklusionsplan der Landesregierung. Sie fragen sich nun vielleicht, warum ausgerechnet ich mich mit diesem Thema beschäftige und nicht ein im Fachbereich Soziales aktiver Kollege. Sollte das zutreffen, frage ich zurück: Wer, glauben Sie, könnte besser für dieses Thema geeignet sein als ein Mensch, der nicht nur selbst betroffen, sondern auch in den legislativen Prozess miteingebunden ist? Tatsächlich war es mir ein großes Anliegen, mich intensiv mit diesem Thema zu beschäftigen und aus dieser Doppelrolle heraus dazu Stellung zu nehmen. Sonst werden die Betroffenen ja eher selten gefragt. Weiterlesen »
Unser Redner: Stefan FrickeAudiomitschnitt der Rede von Stefan Fricke anhören
Audiomitschnitt der Rede von Stefan Fricke als Download
Protokoll der Rede von Stefan Fricke
Vizepräsident Daniel Düngel: Vielen Dank, Herr Kollege Alda. Für die Piratenfraktion spricht nun der Kollege Fricke.
Stefan Fricke (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuhörerinnen und Zuhörer egal, ob mit oder ohne Behinderung! Der uns vorliegende Antrag der Regierungskoalition erscheint mir wie ein Eckpunkt eines nordrhein-westfälischen Bermudadreiecks im Bereich Soziales, in dem Haushaltsmittel spurlos verschwinden. Dazu passt hervorragend, dass der berühmte Landesplan „Eine Gesellschaft für alle NRW inklusiv“, auf den im Antrag so stark Bezug genommen wird und der vor etwa einem Jahr in diesem Haus diskutiert werden sollte, im letzten Moment von der Tagesordnung genommen worden war. Weiterlesen »
Antrag der Fraktion der CDU
Unser 1. Redner: Stefan Fricke
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung
Entschließungsantrag: Zustimmung
Audiomitschnitt der Rede von Stefan Fricke anhören
Audiomitschnitt der Rede von Stefan Frickeals Download
Protokoll der Rede von Stefan Fricke
Vizepräsident Oliver Keymis: Vielen Dank, Herr Kollege Rasche. Nun spricht für die Fraktion der Piraten Herr Kollege Fricke.
Stefan Fricke (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Bürgerinnen und Bürger am Stream! Der hier vorliegende Antrag der Kollegen von der CDU ist ein leuchtendes Beispiel politischer Heuchelei und Wählerveräppelung.
(Zuruf: Genau!)
Denn genau die CDU, die hier lauthals die derzeitige Landesregierung an den Pranger zu stellen versucht, ist zusammen mit der FDP diejenige, die die Grundlagen zu diesem Übel gelegt hat, das sie heute wortgewaltig bejammert.
(Beifall von den PIRATEN, der SPD und den GRÜNEN)
Das Übel ist dasselbe wie vor knapp zehn Jahren: die Haushaltsmisere unseres Bundeslandes, die in allen öffentlichen Bereichen zu einem drastischen Personalabbau geführt hat. Interessanterweise ist dieser Abbau im Bereich „Bauen und Verkehr“ in den Jahren der schwarz-gelben Regierung deutlich drastischer durchgeführt worden als in der nachfolgenden Zeit der rot-grünen Koalition. Weiterlesen »