Stefan Fricke zu Verkehr in der Haushaltsdebatte 2013

Veröffentlicht am von unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden, Stefan Fricke.

Donnerstag, 28. November 2013

Rede im Rahmen der Haushaltsdebatte 2013

V. Einzelplan 09

Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und  Verkehr

b) Verkehr

Unser Redner: Stefan Fricke
Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
Audiomitschnitt der Rede von Stefan Fricke anhören

Audiomitschnitt der Rede von Stefan Fricke als Download


Protokoll der Rede von Stefan Fricke:

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Bürgerinnen und Bürger! Wie gut, dass es gerade nur um Verkehr und nicht um das Urheberrecht geht. Denn was die Landesregierung im vorliegenden Haushaltsentwurf an Ideen-Copy-and-Paste betrieben hat, würde mancher einschlägigen Anwaltskanzlei das Wasser und blinkende Euro-Zeichen in die Augen treiben. Weiterlesen »

Änderungsantrag: Datenschutz bei KfZ-Notrufsystem „eCall“ vollkommen unzureichend – Informationelle Selbstbestimmung der Kraftfahrer in der EU sicherstellen

Veröffentlicht am von unter Änderungsanträge, Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Stefan Fricke.

26.09.2013

Änderungsantrag PIRATEN zu Antr FDP Drs 16/4028

Datenschutz bei KfZ-Notrufsystem „eCall“ vollkommen unzureichend – Informationelle Selbstbestimmung der Kraftfahrer in der EU sicherstellen

Urheber: PIRATEN
Entschließungsantrag-Drucksache-16-4110.pdf

Änderung und Erweiterung des Antrags der FDP-Fraktion, u.a. um folgende Forderungen: Sicherung der Datenhoheit der Fahrer, Verhinderung eines Datenmonopols der Fahrzeughersteller, Aufnahme einer kurzen „Default-Speicherfrist“ für die erhobenen Daten in den Verordnungstext

Plenarrede: Stefan Fricke zu Ausbau der Bahnstrecke Münster-Lünen

Veröffentlicht am von unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Reden, Stefan Fricke.

Donnerstag, 20. Juni 2013

 

TOP 10. Ausbaustrecke Münster-Lünen: Ergebnisse des Bahngipfels vom 31. März 2010 müssen umgesetzt werden

Antrag CDU

Block I

Unser Redner: Stefan Fricke

Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung  an den Ausschuss für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr –  federführend – sowie an den Ausschuss für Europa und Eine Welt; die  abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss  in öffentlicher Sitzung erfolgen.

 

Audiomitschnitt der Rede von Stefan Fricke

Wortprotokoll zur Rede von Stefan Fricke: Weiterlesen »

Drs. 16/1999: Ordnungsgemäße Vergabe und Verwendung von Fördermitteln der Europäischen Union in NRW?

Veröffentlicht am von unter Europa und Eine Welt (A06), Kleine Anfragen, Nico Kern, Stefan Fricke, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18).

Ordnungsgemäße Vergabe und Verwendung von Fördermitteln der Europäischen Uni-on in NRW?

Kleine Anfrage 864

Stefan Fricke und Nicolaus Kern PIRATEN

Drucksache 16/1999

31.01.2013

Antwort MWEIMH Drucksache 16/2501 26.03.2013