Antrag der Fraktion der PIRATEN
Unser Redner: Torsten Sommer
Protokoll der Rede von Torsten Sommer (folgt)
Top 10. Anhörung von Edward Snowden im Europäischen Parlament genau verfolgen und auswerten – Landesregierung muss Konsequenzen zum Schutz der Menschen in Nordrhein-Westfalen ziehen!
Antrag der Fraktion der PIRATEN
Unser Redner: Nico KernAudiomitschnitt der komplette Debatte anhören
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Protokoll der Rede von Nico Kern:
Vielen Dank. – Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe verbliebenen Zuschauer hier im Saal und liebe Zuschauer zu Hause am Livestream! Wir behandeln heute wieder Snowden und seine Enthüllungen über den Angriff der Geheimdienste auf die Demokratien weltweit. Warum reden wir darüber? – Weil es weiterhin erforderlich ist und weil es sonst niemand in NRW tut. Weiterlesen »
Antrag der Fraktion der CDU
Unser Redner: Nico KernAudiomitschnitt der Rede von Nico Kern anhören
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Protokoll der Rede von Nico Kern:
Vielen Dank. – Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer hier im Saal und im Livestream! Ja, natürlich ist bei dieser Problematik die Opfersicht sehr entscheidend. Es wurde mehrfach ausgeführt, wie belastend die Stalking-Situation für die Opfer, in der überwiegenden Zahl Frauen, ist. Da müssen wir ran, und wir können da gerne noch verbessern, wo es erforderlich ist. Weiterlesen »
Antrag der Fraktion der PIRATEN
Unser Redner: Oliver BayerAudiomitschnitt der kompletten Debatte anhören
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Protokoll der Rede von Oliver Bayer:
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute direkt an Sie, ob als Abgeordnete oder als Mitglieder einer Partei: Sie werden auch im nächsten Jahr in Ihren Wohnorten und Wahlkreisen wieder mit Menschen über Schule, Wohnen, Verkehr, den Landeshaushalt und seine Wirkung auf die Kommunen sprechen. Es geht dann um die Schließung von Baulücken, Schulen, Einkaufsmöglichkeiten und Einrichtungen für Kinder und Jugendliche. Weiterlesen »
Antrag der Fraktion der FDP
Unser Redner: Olaf WegnerAudiomitschnitt der Rede von Olaf Wegner anhören
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Protokoll der Rede von Olaf Wegner:
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Menschen im Stream und auf der Tribüne! Ich möchte mich meinen Vorrednern anschließen. Auch ich bin froh, dass dieser Antrag hier ins Plenum eingebracht wurde, denn es geht um einen sehr wichtigen Aspekt der Gesundheit der Menschen in diesem Land. Weiterlesen »
Antrag der Fraktion der CDU
Unser Redner: Torsten SommerAudiomitschnitt der Rede von Torsten Sommer anhören
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Protokoll der Rede von Torsten Sommer:
Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer hier und im Live-Stream! Vieles, was eben schon gesagt worden ist, wird von uns vollumfänglich unterstützt – speziell das, was Frau Asch, Herr Hübner und auch Kollege Abruszat gesagt haben. Deshalb möchte ich das alles nicht im Detail wiederholen; so viel Zeit haben wir heute für diesen Punkt nicht mehr. Weiterlesen »
Antrag der Fraktion der PIRATEN
Unser Redner: Frank HermannAudiomitschnitt der Rede von Frank Hermann anhören
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Protokoll der Rede von Frank Hermann:
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen von den regierungstragenden Fraktionen! In der Vorweihnachtszeit sprechen wir immer viel von Nächstenliebe. In der Geschäftsordnungsdebatte eben waren ein paar nicht so schöne Zwischentöne, aber in der Andacht heute früh war die Rede davon. Das ist gut. Weiterlesen »
Gesetzentwurf der Landesregierung
Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses
Unser Redner: Michele MarschingAudiomitschnitt der Rede von Michele Marsching anhören
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Audiomitschnitt der gesamten Debatte und der Geschäftsordnungs- Debatte Download
Protokoll der Rede von Michele Marsching:
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren auf der Tribüne und zu Hause! Ich habe mir eine tolle Rede geschrieben. Ich halte diese aber jetzt nicht.
Ich wurde gefragt – diese Frage will ich als Erstes beantworten –, warum wir eine dritte Lesung wollen. Ich füge noch hinzu, warum wir beantragen, dieses Gesetz noch einmal zurück in den Ausschuss zu geben. Weiterlesen »
Redner: Michele MarschingAudiomitschnitt der Rede von Michele Marsching anhören:
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Protokoll der Rede von Michele Marsching:
Vielen Dank, Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Gäste auf der Tribüne und zu Hause! Ich möchte einfach nur ein bisschen auf einzelne Argumente meiner Vorredner eingehen, weil ich versucht habe, mich so weit wie möglich aus der Sache herauszuziehen und es so weit wie möglich extern zu betrachten, so wie auch das Effizienzteam extern Vorschläge machen soll. Weiterlesen »
Redner: Dietmar SchulzAudiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz anhören:
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Protokoll der Rede von Dietmar Schulz:
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer im Saal und zu Hause! Die Oppositionsfraktionen reklamieren seit über einem Jahr ihre Rechte in Bezug auf Informationsgewährung seitens der Landesregierung im Zusammenhang mit dem Effizienzteam. Auf wesentliche Aspekte der formalen Zusammensetzung des Effizienzteams und der Arbeit, das dieses verrichtet, kann ich auf den Kollegen Optendrenk Bezug nehmen. Soweit es hierzu weiterer Ausführungen bedarf, werde ich diese machen. Weiterlesen »