20. Plenarsitzung, 23.01.13 TOP 11. Kommunalfinanzberichte: Die Landesregierung muss endlich ihre respektlose Informationszurückhaltung gegenüber dem Parlament beenden Block I, Antrag der Fraktion der FDP, Drucksache 16/1271 Unser Redner: Robert Stein Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der Rede von Robert Stein Videomitschnitt der Rede von Robert Stein Das vollständige Plenarprotokoll gibt es hier. Das Wortprotokoll der … Weiterlesen »
Piratenfraktion NRW
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Plenarrede: Frank Herrmann zu Videoüberwachungen an Bahnhöfen
20. Plenarsitzung, 23.01.13 TOP 10. Videoüberwachung an Bahnhöfen – Alles überwacht und dann? Block I – direkte Abstimmung, Antrag der Fraktion der PIRATEN, Drucksache 16/1902 Unser Redner: Frank Herrmann Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der Rede von Frank Herrmann Videomitschnitt der Rede von Frank Herrmann Nachtrag zur Rede von Frank Herrmann Nachtrag zur Rede von Frank … Weiterlesen »
Plenarrede: Michele Marsching zum Freundeskreis Fregatte NRW
20. Plenarsitzung, 23.01.13 TOP 9. Patenschaft mit Leben füllen – „Freundeskreis Fregatte Nordrhein-Westfalen“ Block I – direkte Abstimmung, Antrag der Fraktion der CDU, Drucksache 16/1906 Unser Redner: Michele Marsching Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Michele Marsching Videomitschnitt der Rede von Michele Marsching Das vollständige Plenarprotokoll gibt es hier. Das Wortprotokoll der Rede … Weiterlesen »
Plenarrede: Lukas Lamla zum Umgang mit Vergewaltigungsopfern an kath. Krankenhäusern
20. Plenarsitzung, 23.01.13 TOP 7. E i l a n t r a g Jedes Krankenhaus muss Vergewaltigungsopfer medizinisch versorgen. Religiöse Grundsätze dürfen dabei keine Rolle mehr spielen! Eilantrag auf Antrag der Fraktion der Piraten, Drucksache: 16/1953 Unser Redner: Lukas Lamla Audiomitschnitt der Rede von Lukas Lamla Videomitschnitt der Rede von Lukas Lamla … Weiterlesen »
Plenarrede: Lukas Lamla zur Lebensqualität von schwerstkranken Kindern
20. Plenarsitzung, 23.01.13 TOP 5. Die Lebensqualität von schwerstkranken Kindern und ihren Familien verbessern – pädiatrische Palliativ- und Hospizversorgung in Nordrhein-Westfalen unterstützen und bedarfsgerecht weiterentwickeln Block I, Antrag der Fraktion der FDP, Drucksache 16/1620 Unser Redner: Lukas Lamla Unsere Abstimmungsempfehlung:Zustimmung zur Überweisung Audiomitschnitt der Rede von Lukas Lamla Videomitschnitt der Rede von Lukas Lamla Das … Weiterlesen »
Plenarrede: Oliver Bayer zur Straßenbahn auf der A1-Brücke bei Leverkusen
20. Plenarsitzung, 23.01.13 TOP 4. Berücksichtigung einer Stadtbahntraße bei den Planungen zum Neubau der Rheinbrücke Leverkusen Block I, Antrag der Fraktion der PIRATEN, Drucksache 16/1900 Unser Redner: Oliver Bayer Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung Audiomitschnitt der Rede von Oliver Bayer Videomitschnitt der Rede von Oliver Bayer Das vollständige Plenarprotokoll gibt es hier. Wortprotokoll der … Weiterlesen »
Plenarrede: Monika Pieper zu Inklusion
20. Plenarsitzung, 23.01.13 TOP 3. Inklusion: Landesregierung muss (Rechts-)unsicherheit beenden endlich handeln und Gesetzentwurf vorlegen! Block II, Antrag der Fraktion der CDU, Drucksache 16/1907 Unsere Redner: Monika Pieper Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung Audiomitschnitt der Rede von Monika Pieper Videomitschnitt der Rede von Monika Pieper Nachtrag zur Rede von Monika Pieper (Audio) Nachtrag zur Rede … Weiterlesen »
Plenarreden: H.-J. Rohwedder und Kai Schmalenbach zu Förderung des Klimaschutzes
20. Plenarsitzung, 23.01.13 TOP 2. Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes in Nordrhein-Westfalen 2. Lesung Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 16/127 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Drucksache 16/1914 in Verbindung mit Landesregierung muss eigenes Mittelstandsgesetz ernst nehmen – Beratung über Klimaschutzgesetz bis zur Befassung durch die „Clearingstelle Mittelstand“ aussetzen! Block … Weiterlesen »
Plenarrede: Dietmar Schulz zum Rückgang strafrechtlicher Verurteilungen
20. Plenarsitzung, 23.01.13 TOP 1. Aktuelle Stunde Rückgang strafrechtlicher Verurteilungen und Anstieg Verfahrenseinstellungen trotz besorgniserregender Kriminalitätsentwicklung in Nordrhein-Westfalen Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP, Drucksache 16/1952 Unser Redner: Dietmar Schulz Audiomitschnitt der 1. Rede von Dietmar Schulz Videomitschnitt der 1. Rede von Dietmar Schulz Audiomitschnitt der 2. Rede von … Weiterlesen »
Fraktionssitzung vom 22.01.2013 – das Wichtigste in Kürze
Die Fraktion hat die anstehenden Plenarsitzungen vorbereitet. Die Rednerliste wurde vervollständigt, letzte Inhalte wurden abgestimmt. Außerdem haben die 20 Piraten über den Landeshaushalt gesprochen und weitere Forderungen mit Leben gefüllt, bzw. überlegt, an welchen Stellen man weiter kürzen bzw. einsparen kann. Vollständiges Protokoll der Fraktionssitzung: https://wiki.piratenfraktion-nrw.de/wiki/Protokoll:Fraktionssitzung/2013-01-22 Audiomitschnitt der Sitzung Videomitschnitt der Sitzung