Atomtransporte durch Nordrhein-Westfalen Kleine Anfrage 792 Hanns-Jörg Rohwedder PIRATEN Drucksache 16/1816 Antwort MIK Drucksache 16/2091 18.02.2013
Piratenfraktion NRW
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Flexibles Kurssystem statt Sitzenbleiben
Die Piratenfraktion im Landtag NRW begrüßt, dass ihre Vorbehalte gegen das Sitzenbleiben derzeit öffentlich diskutiert werden. „Wir fordern schon lange, dass ein flexibles Kurssystem den Unterricht im Klassenverband ergänzt“, erklärt Monika Pieper, Obfrau im Ausschuss für Schule und Weiterbildung.
Fraktionssitzung vom 15.02.2013 – das Wichtigste in Kürze
Die Sitzung widmete sich dem Haushalt 2013. Die Fraktion hat entschieden, insbesondere Bildung und eine bessere Infrastruktur in den Fokus ihrer Forderungen zum Haushalt 2013 zu stellen. Die Piraten-Forderungen sind nicht abschließend. Sie sollen die Landesregierung auffordern, gemeinsam über innovative Ideen zu sprechen. Das Protokoll der Fraktionssitzung in voller Länge: https://20piraten.piratenpad.de/697 Der Videomitschnitt der Sitzung
Drs. 16/1888: Rechtsextreme Musikveranstaltungen in NRW
Rechtsextreme Musikveranstaltungen in NRW Kleine Anfrage 820 Dirk Schatz PIRATEN Drucksache 16/1888 14.01.2013 Antwort MIK Drucksache 16/2077 13.02.2013
Drs. 16/1895: Einsatz von V-Personen zum Zwecke der Strafverfolgung
Einsatz von V-Personen zum Zwecke der Strafverfolgung Kleine Anfrage 825 Dirk Schatz PIRATEN Drucksache 16/1895 15.01.2013 Antwort MIK Drucksache 16/2075 13.02.2013
Drs. 16/1927: Höhe des Bergwerkseigentums als sog. altes Recht im Rheinischen Revier
Höhe des Bergwerkseigentums als sog. altes Recht im Rheinischen Revier Kleine Anfrage 830 Kai Schmalenbach PIRATEN, Drucksache 16/1927 17.01.2013 Antwort MWEIMH Drucksache 16/2066 13.02.2013
Drs. 16/1894: Einsatz von V-Personen zum Zwecke der Gefahrenabwehr
Einsatz von V-Personen zum Zwecke der Gefahrenabwehr Kleine Anfrage 824 Dirk Schatz PIRATEN Drucksache 16/1894 15.01.2013 Antwort MIK Drucksache 16/2074 13.02.2013
Drs. 16/1884: Förderung des Kulturbunkers in Köln-Mülheim
Förderung des Kulturbunkers in Köln-Mülheim Kleine Anfrage 816 Daniel Schwerd PIRATEN, Drucksache 16/1884 14.01.2013 Antwort MBWSV Drucksache 16/2062 12.02.2013
Drs. 16/1896: Bezahlung von V-Personen
Bezahlung von V-Personen Kleine Anfrage 826 Dirk Schatz PIRATEN Drucksache 16/1896 15.01.2013 Antwort MIK Drucksache 16/2055 08.02.2013
Michele Marsching zu peerblog.de
„Der Fall Steinbrück mit peerblog.de zeigt, dass die Nebeneinkünfte der Abgeordneten jederzeit ein wichtiges Thema sind; auch wenn sie ohne direkte Gegenleistung erfolgen. Die Sozialdemokraten selbst fordern die Veröffentlichung der Nebeneinkünfte auf den Cent genau. An dieser Stelle ist nun Steinbrück gefordert.