PM: Verfassungsänderungen nur noch mit Zustimmung der Menschen in NRW! Zweiter Gesetzentwurf der Piratenfraktion im Landtag NRW im Plenum behandelt: Die Mitglieder des Landtages haben den PIRATEN-Gesetzentwurf zur Änderung der Verfassung für NRW einstimmig an den Hauptausschuss, sowie an den Innenausschuss und den Rechtsausschuss überwiesen. Pressemitteilung vom 05.07.12 / Hintergrund: Die Staats- und Regierungschefs … Weiterlesen »
Piratenfraktion NRW
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PM: Nichtraucherschutz und Inklusion
Zusammenfassung der PIRATEN-Statements zur 5. Sitzung des Landtags NRW am 04.07.12 Die Mitglieder des Landtags haben in der Sitzung am 04.07.12 u. a. über den Nichtraucherschutz und zum Thema Inklusion an Schulen beraten. Die Standpunkte der PIRATEN: Top 2: Zusammen lernen – zusammenwachsen: Eckpunkte für den Weg zur inklusiven Schule in NRW Die Piraten im … Weiterlesen »
Fraktionssitzung vom 03.07.2012
Fraktionssitzung vom 03.07.2012 – das Wichtigste in Kürze Bei der heutigen Fraktionssitzung hat sich Stefan Engstfeld MdL (Bündnis 90/Die Grünen) vorgestellt. Er ist von der Regierungskoalition als Vertreter des Landtags für den Ausschuss der Regionen bei der EU vorgeschlagen worden. Die Fraktion hat u.a. Folgendes besprochen: Die Piraten entsenden als einzige Fraktion keine Repräsentanz … Weiterlesen »
Fraktionssitzung vom 29.6.2012
Fraktionssitzung vom 29.6.2012 – das Wichtigste in Kürze Die Verabschiedung der Finanzordnung ist auf Freitag, 3. Juli, verschoben. Olaf Wegner wird zum Delegierten der Piratenfraktion für den Beirat für Wohnraumförderung bei der NRW.BANK gewählt. (einstimmig bei einer Enthaltung). Es wird Ende August ein Sommerfest der Fraktion stattfinden. (mehrheitlich bei einer Gegenstimme) Das Protokoll der … Weiterlesen »
Welche Kleine Anfragen bereits gestellt worden sind, könnt ihr hier sehen.
Fraktionssitzung vom 26.6.2012
Fraktionssitzung vom 26.6.2012 – das Wichtigste in Kürze Bei der heutigen Fraktionssitzung haben sich zwei Besucher den Fragen der Piratenfraktion gestellt: Landtagspräsidentin Carina Gödecke sprach bei ihrem Antrittsbesuch die Medienpanne in Sachen Kleiderordnung an und betonte noch einmal, dass die Piratenfraktion mit dem Hinweis auf angemessene Bekleidung nicht gemeint war. Claudio Nedden-Boeger, Richter am Bundesgerichtshof, … Weiterlesen »