Livestream zur Fraktionssitzung Die heutige Fraktionssitzung hat leider mit technischen Herausforderungen begonnen: das Internet ist verschwunden! Während unsere IT an dem Netzwerk arbeitet, um den Livestream herzustellen, diskutieren die 20 Piraten über die nicht-öffentlichen Themen. Wir halten Euch auf dem Laufenden.
Piratenfraktion NRW
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Pressemitteilung
Wirksames Verbot von Weichmachern nötig Die Piratenfraktion im Landtag NRW fordert die Landesregierung auf, über eine Gesetzesinitiative im Bundesrat die Verwendung von Phthalaten und Bisphenol-A (Weichmachern) in Kunststoffen zu verbieten, die in Kontakt mit Lebensmitteln oder Kindern kommen. Wieder einmal wurden Weichmacher in Nahrungsmitteln gefunden. Diesmal laut Medienberichten in Pesto von Bertolli, Kerrygold-Butter sowie Géramont- … Weiterlesen »
Statement
Paul: Kraft hätte bei Jauch besser nicht geschwiegen In der gestrigen Sendung „Günther Jauch“ sagte der Wurstfabrikant und Präsident des FC Bayern München, Uli Hoeneß: „Der Staat und die Länder müssen begreifen, dass sie geführt werden müssen wie ein Unternehmen.“ Also nach betriebswirtschaftlichen Maßstäben. Diese Aussage wurde von Frau Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und von der … Weiterlesen »
Pressemitteilung
Kritik an Hochschulrankings ist berechtigt Die Piratenfraktion im Landtag NRW begrüßt die Kritik der deutschen Gesellschaft für Soziologie am CHE-Hochschulranking. „Hochschulen sollten endlich wieder nach Kriterien des gesellschaftlichen Nutzens verglichen werden. Hier aber werden Äpfel mit Birnen verglichen. Jede Hochschule hat ihre eigenen Stärken, und die Beziehung der Wissenschaft zur Gesellschaft an sich muss in … Weiterlesen »
Pressemitteilung
Wahlrecht: Absurder Angriff der CDU auf das Verfassungsgericht Mit einer Grundgesetzänderung möchte die Union erreichen, dass auch im zukünftigen Wahlrecht Überhangmandate möglich werden. Durch Ausgleichsmandate könnte ein Bundestag im Extremfall auf fast 900 Abgeordnete anwachsen. Daniel Schwerd, Abgeordneter der Piratenfraktion im Landtag NRW, lehnt diesen Vorschlag von CDU-Politiker Günter Krings kategorisch ab, der Regelungskompetenzen beim … Weiterlesen »
Fraktionssitzung vom 18.09.2012
Das Wichtigste in Kürze Die Fraktion hat eine Arbeitsgruppe gebildet, um über die Bildung einer Kommunalpolitischen Vereinigung zu beraten. Teilnehmer: Harald, Niko, Nico, Dietmar, DanielD und Hilmar. Zum Thema Mitgliedschaften in Gremien ist ein Pad angelgt, in das sich jedes MdL entsprechend seiner Interessengebiete eintragen soll. https://20piraten.piratenpad.de/65 Frank ist zum Flüchtlingspolitischen Sprecher ernannt worden. Alle … Weiterlesen »
Statement
Joachim Paul zum Verbot des islamfeindlichen Videos Verbote haben noch nie etwas gebracht. Was Not tut, ist die sachliche Auseinandersetzung darüber, dass dieser Film existiert. Ich habe den Eindruck, dass es sich hier um einen Konflikt um des Konfliktes willen handelt. Organisationen vom rechten Rand nutzen dieses unsägliche Video, um Provokation auszuüben. Dadurch wird ersichtlich, … Weiterlesen »
Fraktionssitzung vom 11.09.2012
Das Wichtigste in Kürze Die Fraktion hat Abstimmungsempfehlungen für die anstehenden Plenartage besprochen. Zum TOP 8 Open Government werden Grumpy, Frank, Toso und Fraktionsexterne einen Änderungsantrag vorbereiten. Bei einer Doppelbesetzung in den Ausschüssen sollen sich die Abgeordneten vorher noch besser besprechen, um möglichst einheitlich abstimmen zu können. Der Vorstand wird in der kommenden Woche einen … Weiterlesen »
Fraktionssitzung vom 04.09.2012
das Wichtigste in Kürze Schulministerin Sylvia Löhrmann hat die Fraktion besucht und den Schulkompromiss sowie die Entwicklung der Schullandschaft im letzten Jahr vorgestellt. Bewerbungsunterlagen, die nicht mehr benötigt werden, sollen an Britta zurückgehen – mit einem Vermerk, wer zum Gespräch im Haus war. Um in den Fraktionssitzungen mehr Zeit für politische Themen zu haben, wird … Weiterlesen »
Statement
Joachim Paul zur Spitzenkandidaten-Wahl der Grünen „Wir freuen uns sehr, dass sich die Grünen auf basisdemokratische Grundsätze besinnen“, kommentiert Joachim Paul, Vorsitzender der Piratenfraktion im Landtag NRW, das Vorhaben der Grünen, ihre Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl 2013 in einer Urwahl zu bestimmen. „Die Piraten gehen schon seit Langem noch einen Schritt weiter. Wir entwickeln auch … Weiterlesen »