Fraktionssitzung vom 07.08.2012 – das Wichtigste in Kürze In der heutigen Sitzung hat die Fraktion darüber beraten, wie mit dem Twitter-Account der 20 Piraten künftig umzugehen ist. In Zukunft werden ihn die Abgeordneten und das Kommunikationsteam gemeinsam nutzen. Es gilt die Grundregel: Wer uns folgt, dem folgen wir auch. Die Finanzordnung konnte urlaubsbedingt nicht mit der … Weiterlesen »
Piratenfraktion NRW
Letzte Artikel
PM: Wahlrecht
Piratenpartei: Das Wahlrecht geht alle an Dass nun auch die Linkspartei laut einem Bericht der „Süddeutsche Zeitung“ an den Beratungen über ein neues Wahlrecht teilnehmen darf, geht der Piratenpartei noch nicht weit genug. Sie setzt sich dafür ein, dass nicht nur die im Bundestag vertretenen Parteien das neue Gesetz gestalten. „Das Wahlrecht geht alle Parteien … Weiterlesen »
Fraktionssitzung vom 31.7.2012
Fraktionssitzung – das Wichtigste in Kürze In der heutigen Sitzung hat die Fraktion entschieden, die Idee eines Sommerfestes auf das nächste Jahr zu vertagen. Der Plan, zeitnah in der Landtagskantine eine möglichst „piratige“ Feier zu veranstalten, ist nicht umsetzbar. Am 20. und 21. August werden Vertreter der Fraktion für Interviews mit überregionalen Medien nach Berlin … Weiterlesen »
PM: Staatstrojaner
MdL Schwerd: Jäger missbraucht NSU-Opfer für Schnüffelprogramm Daniel Schwerd, Netzpolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Die rot-grüne Landesregierung will den Staatstrojaner durchsetzen und missbraucht dafür die Mordopfer der Chemnitzer Terrorzelle.“ Diese Verbindung zwischen Rechtsterrorismus und Quellen-Telekommunikationsüberwachung (TKÜ) bewertet Schwerd als „offensichtlich konstruiert und frei aus der Luft gegriffen“. Die Antwort auf eine Kleine Anfrage … Weiterlesen »
PM: KiTa-Finanzierung
MdL Stein: Landesregierung verschleiert unzureichende KiTa-Finanzierung MdL Robert Stein, Piratenfraktion, ist besorgt über die unzureichende Finanzierung der Kindertageseinrichtungen in NRW. Er wirft der rot-grünen Landesregierung vor, die Menschen über die Notwendigkeit weiterer Zuwendungen – etwa für Bastelmaterialien etc. – im Rahmen der Kinderbetreuung zu täuschen. Aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage Steins, die heute … Weiterlesen »
Stellenausschreibung ist online
Willst du für die #20Piraten arbeiten? Die Piratenfraktion im Landtag NRW sucht weitere Wissenschaftliche Referenten beliebigen Geschlechts. Die Stellenausschreibung ist bei StepStone online: www.bit.ly/M9V2gv Bewerbungsschluss am 12. August 2012
PM: Verantwortungslose Politik zeigt Folgen
MdL Stein: Verantwortungslose Politik zeigt Folgen „Diese Einschätzung von Moody’s ist ganz klar ein schlechtes Zeugnis für den bisherigen Umgang mit öffentlichen Geldern in NRW. Sie zeigt die Verantwortungslosigkeit der rot-grünen Landesregierung im Umgang mit Steuergeldern. Hier werden der desaströse Umgang mit der WestLB und die fehlenden nachhaltigen Sparbemühungen sehr deutlich. Vor allem bereitet mir … Weiterlesen »
Fraktionssitzung vom 24.07.12
Fraktionssitzung vom 24.07.12 – das Wichtigste in Kürze In der heutigen Fraktionssitzung hat sich Britta Millauer vorgestellt, die ab sofort im Fraktionssekretariat arbeitet. Als Alternativtermin für das Sommerfest wird der 7.9. geprüft, weil der 31.8. als Vortag des Naziaufmarschs in Dortmund problematisch ist. Eine Debatte bezüglich Zielgruppe und Gestaltung führte zu folgendem Ergebnis: Das Fest soll … Weiterlesen »
PM: Piraten ziehen vor Gericht
Kommunalwahl in Dortmund: Piraten ziehen vor Gericht Die Piraten werden die Vorschriften des Kommunalwahlgesetzes NRW gerichtlich überprüfen lassen. Der Landeswahlausschuss hat heute die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Piratenpartei an der Wiederholungswahl für Rat und Bezirksvertretungen in Dortmund am 26. August 2012 einstimmig bei einer Enthaltung zurückgewiesen. „Dem Gesetzgeber steht es frei, in so einem … Weiterlesen »
PM: Sparzwang Ursache skurriler Rentenkürzung?
Pressemitteilung vom 24.07.2012 Robert Stein, MdL: Sparzwang Ursache skurriler Rentenkürzung? Die Bezirksregierung Düsseldorf verweigert einer Witwe eines Auschwitz-Überlebenden die Hinterbliebenenrente. Im Fokus dabei steht ein Arztgutachten aus den 50er Jahren, dass nun plötzlich angezweifelt wird. Pirat Robert Stein, MdL, protestiert. Die Verweigerung der Hinterbliebenenrente an Eva B., die im Zuge der Opferentschädigung aufgrund dauerhafter Arbeitsunfähigkeit … Weiterlesen »