20. Plenarsitzung, 23.01.13
TOP 9. Patenschaft mit Leben füllen – „Freundeskreis Fregatte Nordrhein-Westfalen“
Block I – direkte Abstimmung, Antrag der Fraktion der CDU, Drucksache 16/1906
Unser Redner: Michele Marsching
Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
Audiomitschnitt der Rede von Michele Marsching
Videomitschnitt der Rede von Michele Marsching
Das vollständige Plenarprotokoll gibt es hier.
Das Wortprotokoll der Rede von MIchele Marsching:
Michele Marsching (PIRATEN): Vielen Dank, Herr Präsident und „Ahoi“! Ein solches maritimes Wort darf ich als Pirat natürlich benutzen. Wir Piraten sollten einen solchen Antrag, der sich um Fregatten dreht, natürlich toll finden. Aber ich frage mich: Ist der Antrag wirklich gut durchdacht?
Als Land Nordrhein-Westfalen eine solche Patenschaft zu haben, ist toll. Das finden wir gut. Der Name ist Anerkennung für die Soldaten. Das ist auch toll. Herr Golland und Herr Marquardt haben beide ausgeführt, um was für tolle Schiffe es sich handelt und was die alles können. Vielen Dank für diese Belehrung. Das ist auch ganz toll!
Die Menschen und die Anerkennung für die Menschen sind wichtig. Aber einen solchen Antrag wie den hier halten wir für ziemlich unwichtig.
Ich möchte die CDU fragen, ob sie den Unterschied zwischen dem Feststellen einer Tatsache einerseits und einem Beschluss andererseits erkannt hat. Der Landtag soll beschließen, dass die Namensgebung gut ist für das Land, seine Menschen und die politischen Repräsentanten. – Toll, das kann also ein Landtag einfach so beschließen. Ich hatte bisher gelernt, dass das entweder so ist oder nicht. Entweder ist eine Sache gut, oder sie ist nicht gut.
Ich habe zu dem Thema eine Umfrage gemacht, weil ich absolut nicht wusste, was ich sagen soll. Ich habe einfach nach Argumenten gesucht. Die Umfrage ist ein paar Tage lang gelaufen. Ich möchte das Zitat bringen, das – wie ich glaube – die Piratenmeinung, die Meinung der Basis und Bürger – jeder konnte sich beteiligen – am besten widerspiegelt. Das Zitat lautet: Das Beste, was man mit Kriegsschiffen machen kann, ist das, was die Deutsche Marine mit ihren Schiffen in Scapa Flow gemacht hat.
(Beifall von den PIRATEN)
Vizepräsident Oliver Keymis: Vielen Dank, Herr Marsching. –