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Plenarsitzung 13 vom 9. November

Torsten Sommer zu Top 7: Martin und Metin werden hier gebraucht. Abwanderung von hochqualifizierten Fachkräften verhindern – Anreize zum Hierbleiben oder zur Rückkehr schaffen

Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/1276

Mitschnitt der Rede

Redeprotokoll:

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Mitbürger und Mitbürgerinnen auf der Tribüne und im Livestream! In der Überschrift, Frau Güler, weisen Sie darauf hin, dass Martin und Metin in Deutschland gebraucht werden. Es wird der Eindruck vermittelt, als ob es von der CDU erwünscht und erbeten sei, auf Zuwanderung und vielleicht sogar auf Integration zu setzen. Weiterlesen »

Plenarsitzung 13 vom 9. November 2012

Joachim Paul zu Top 5: Studentischen Wohnraum fördern – flexible Lösungen gemeinsam erarbeiten

Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 16/1261

Redeprotokoll:

Verehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer auf der Tribüne und an den stationären und mobilen Endgeräten! Ein Studium in unserem schönen Land Nordrhein-Westfalen zu starten, bedeutet für viele Studierende einen Schritt in einen neuen Lebensabschnitt. Immer mehr junge Menschen entscheiden sich für ein Studium in Nordrhein-Westfalen, und das ist gut so.

Im Monitoringbericht der Landesregierung zum doppelten Abiturjahrgang wurde die Lage bei der Bereitstellung des studentischen Wohnraums gerade als angespannt dargestellt. Daher ist es konsequent, dass weitere Mittel für die Wohnraumförderung zur Verfügung gestellt werden.

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Plenarsitzung 13 vom 9. November 2012

Daniel Düngel zu Top 1: Schwarz-gelber Kuhhandel: Betreuungsgeld wider besseres Wissen

Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der SPD und  der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 16/1309

Mitschnitt der Rede

Redeprotokoll:

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Zuschauer; und auch das mit dem Stream machen wir heute wieder: Hallo! Über Taschengeld rede ich heute nicht. Das machen Sie ja, denn das Betreuungsgeld ist quasi nichts anderes.

„Und täglich grüßt das Murmeltier“ – das habe ich mir gedacht, als ich das Thema der Aktuellen Stunde gelesen habe. Ein toller Film! Ein toller Film läuft auch heute hier. Großes Kino! Vielen Dank, Herr Lindner, Herr Laumann, dass Sie als Fraktionsvorsitzende eingesprungen sind und die Fachpolitik sich ein bisschen haben hinten anstellen lassen.

(Beifall von den PIRATEN)

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Plenarsitzung 13 vom 9. November 2012

Olaf Wegner zu TOP 1: Schwarz-gelber Kuhhandel: Betreuungsgeld wider besseren Wissens
Aktuelle Stunde
Drucksache 16/1309

Mitschnitt der Rede

Redeprotokoll:

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kollegen! Liebe Gäste auf der Tribüne! Liebe Menschen im Stream!

(Heiterkeit von der FDP)

Ich hoffe, dass ich nach dieser Polemik wieder zu ein bisschen mehr Sachlichkeit kommen kann.

(Vereinzelt Beifall von den PIRATEN und der SPD)

Es wurde von einem „Kuhhandel“ gesprochen. „Kuhhandel“ hat immer zwei Seiten. Ich gehe zunächst auf die positive Seite ein. Die Praxisgebühr ist abgeschafft, und das ist gut so. Nur der Preis ist nicht akzeptabel.

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