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Das Wichtigste in Kürze

In der heutigen Fraktionssitzung haben die Abgeordneten ihre Redebeiträge für die kommenden Plenartage koordiniert. Sie sind in folgendem Pad einzusehen: https://20piraten.piratenpad.de/2012-11-07-Redebeitraege.

Die Fraktion möchte − insbesondere mit Blick auf Zuschauer im Stream − möglichst darauf verzichten, Reden zu Protokoll zu geben.

Die Abgeordneten haben entschieden, dass am 15. und 16. November eine Klausurtagung der Fraktion in Dortmund stattfinden wird.

Matthias Bock organisiert für Mittwochvormittag, 14. November, einen Vortrag von Professor Dr. Jörn von Lucke mit anschließender Diskussionsrunde zum Thema Open Budget 2.0 im Landtag. Der Experte von der Zeppelin Universität wird sein Gutachten http://www.zu.de/deutsch/lehrstuehle/ticc/TICC-111024-OpenBudget-V1.pdf und die daraus resultierenden Handlungsempfehlungen vorstellen.

Das Protokoll der Fraktionssitzung in voller Länge: https://wiki.piratenfraktion-nrw.de/wiki/Protokoll:Fraktionssitzung/2012-11-06

Das Wichtigste in Kürze

In der heutigen Fraktionssitzung hat Jens Ofiera über den Stand der neuen Homepage informiert. Die angedachte Struktur wird im Pad https://20piraten.piratenpad.de/Internetrelaunch dargestellt.

Für die Stelle des Streamingbeauftragten werden noch bis zum 26.10. Bewerbungen entgegen genommen.

Matthias Bock und Robert Arnold haben die potentiellen Änderungsanträge zum Haushalt 2012 näher erläutert. Da nicht alle Punkte besprochen werden konnten, wird am Freitag um 13 Uhr eine weitere Fraktionssitzung stattfinden.

Das Protokoll der Fraktionssitzung in voller Länge: https://wiki.piratenfraktion-nrw.de/wiki/Protokoll:Fraktionssitzung/2012-10-23

Einige Themen der Sitzung:

In der heutigen Fraktionssitzung hat Jens Ofiera über den Stand der neuen Homepage informiert.

Für die Stelle des Streamingbeauftragten werden noch bis zum 26.10. Bewerbungen entgegen genommen.

Matthias Bock und Robert Arnold haben die potentiellen Änderungsanträge zum Haushalt 2012 näher erläutert. Da nicht alle Punkte besprochen werden konnten, wird am Freitag um 13 Uhr eine weitere Fraktionssitzung stattfinden.

Das Protokoll der Fraktionssitzung

Das Wichtigste in Kürze

Die Fraktion hat darüber beraten, wann wir die Antworten der Landesregierung auf Kleine Anfragen veröffentlichen. Monika Pieper schlägt vor, die Pressestelle zu informieren, sobald ihr Büro die Antworten erhält. So hat neben dem Abgeordneten auch die Pressestelle die Möglichkeit, Schritte vorzubereiten. Einen Tag vor der offiziellen Veröffentlichung würde dann das Dokument über die 20Piraten-Liste verschickt. Einen Beschluss dazu gibt es noch nicht.

Torsten Sommer hat eine Diskussion darüber angeregt, wie sich die Antragsfabrik stärker mit der Arbeit in den Arbeitskreisen verknüpfen und noch bekannter machen lässt. Im Gespräch sind u. a. verschiedene Infoveranstaltungen. Die Antragsfabrik ist jetzt als Menüpunkt im Fraktionsblog verlinkt.

Es gibt ab sofort ein Formular für Dienstreiseanträge der Referenten und Mitarbeiter der Fraktion. Außerdem hat Harald Wiese eine Vorlage für die Beschäftigung von Praktikanten erarbeitet. Der Entwurf wird in der nächsten Fraktionssitzung besprochen.

Für die Fraktion und ihre Mitarbeiter wird es eine LiquidFeedback-Schulung geben. Eine Doodle-Umfrage zum Termin findet sich hier:
http://doodle.com/xwkyb7sxdacqfb2y

Matthias Bock und Robert Arnold haben Änderungsanträge zum Haushalt 2012/2013 vorgestellt. Der Haushalt wird in der nächsten Fraktionssitzung Schwerpunktthema sein.

Das Protokoll der Fraktionssitzung in voller Länge: https://wiki.piratenfraktion-nrw.de/wiki/Protokoll:Fraktionssitzung/2012-10-16

Einige Theme der Sitzung:

Die Fraktion hat darüber beraten, wann wir die Antworten der Landesregierung auf Kleine Anfragen veröffentlichen. Monika Pieper schlägt vor, die Pressestelle zu informieren, sobald ihr Büro die Antworten erhält. So hat neben dem Abgeordneten auch die Pressestelle die Möglichkeit, Schritte vorzubereiten. Einen Tag vor der offiziellen Veröffentlichung würde dann das Dokument über die 20Piraten-Liste verschickt. Einen Beschluss dazu gibt es noch nicht.

Torsten Sommer hat eine Diskussion darüber angeregt, wie sich die Antragsfabrik stärker mit der Arbeit in den Arbeitskreisen verknüpfen und noch bekannter machen lässt. Im Gespräch sind u. a. verschiedene Infoveranstaltungen. Die Antragsfabrik ist jetzt als Menüpunkt im Fraktionsblog verlinkt.

Es gibt ab sofort ein Formular für Dienstreiseanträge der Referenten und Mitarbeiter der Fraktion. Außerdem hat Harald Wiese eine Vorlage für die Beschäftigung von Praktikanten erarbeitet. Der Entwurf wird in der nächsten Fraktionssitzung besprochen.

Für die Fraktion und ihre Mitarbeiter wird es eine LiquidFeedback-Schulung geben. Eine Doodle-Umfrage zum Termin findet sich hier

Matthias Bock und Robert Arnold haben Änderungsanträge zum Haushalt 2012/2013 vorgestellt. Der Haushalt wird in der nächsten Fraktionssitzung Schwerpunktthema sein.

Das Protokoll der Fraktionssitzung

Das Wichtigste in Kürze

Unser Jurist Gerhard Militzer hat die Grundlagen zur Offenlegung von Nebeneinkünften nach dem Abgeordnetengesetz des Landes NRW erklärt. Eine Arbeitsgruppe wird ein Konzept für umfassendere Regelungen verfassen.

Oliver Bayer hat angemerkt, dass es langfristig möglich sein muss, gestreamte Sitzungen auch nachträglich zu schauen. Daraufhin versprach Lukas Lamla, dass die notwendige Technik bald verfügbar sein wird. Bis dahin werden die Aufnahmen gespeichert und online gestellt, sobald es die Möglichkeit dazu gibt. Um die technischen Voraussetzungen sicherzustellen, sollten Streamings möglichst 24 Stunden vorher angemeldet werden.

Michele Marsching hat berichtet, dass es der Landtagsverwaltung zufolge grundsätzlich möglich ist, Wahlkreisbüros gemeinsam mit der Basis zu nutzen. Es muss nur sichergestellt sein, dass die Hardware des Landtags nicht für Parteiarbeit genutzt wird.

Marc Grumpy Olejak erstellt eine Landkarte, die zeigt, welcher Abgeordnete für welche Wahlkreise zuständig ist.

Die Fraktion schlägt vor, dass sich interessierte Piraten in einer Arbeitsgruppe zusammenfinden, die erörtert, wie lokal tätige Piraten besser mit den für sie relevanten Daten versorgt werden können.

Die 20 Piraten haben beschlossen, eine reine Info-Mailingliste für die Fraktion einzurichten. Dort stellen die Abgeordneten, ihre Mitarbeiter und Mitarbeiter der Fraktion Einladungen, Termine, Tagesordnungen, Pressemitteilungen und Anfragen ein.

Olaf Wegner hat über den Stand der „zweiten Ausbaustufe des Maßregelvollzugs“ berichtet. In Kürze wird sich herausstellen, in welchen Städten die neuen Kliniken gebaut werden. Lukas Lamla und Olaf beraten sich diesbezüglich mit der AG Psyche, dem AK Gesundheit NRW und den Sozialpiraten.

Diskussionen zum Presse-Konzept hat die Fraktion auf die Sitzung nach den Herbstferien vertagt.

Das Protokoll der Fraktionssitzung in voller Länge: https://wiki.piratenfraktion-nrw.de/wiki/Protokoll:Fraktionssitzung/2012-10-09