Einige Theme der Sitzung:
Die Fraktion hat darüber beraten, wann wir die Antworten der Landesregierung auf Kleine Anfragen veröffentlichen. Monika Pieper schlägt vor, die Pressestelle zu informieren, sobald ihr Büro die Antworten erhält. So hat neben dem Abgeordneten auch die Pressestelle die Möglichkeit, Schritte vorzubereiten. Einen Tag vor der offiziellen Veröffentlichung würde dann das Dokument über die 20Piraten-Liste verschickt. Einen Beschluss dazu gibt es noch nicht.
Torsten Sommer hat eine Diskussion darüber angeregt, wie sich die Antragsfabrik stärker mit der Arbeit in den Arbeitskreisen verknüpfen und noch bekannter machen lässt. Im Gespräch sind u. a. verschiedene Infoveranstaltungen. Die Antragsfabrik ist jetzt als Menüpunkt im Fraktionsblog verlinkt.
Es gibt ab sofort ein Formular für Dienstreiseanträge der Referenten und Mitarbeiter der Fraktion. Außerdem hat Harald Wiese eine Vorlage für die Beschäftigung von Praktikanten erarbeitet. Der Entwurf wird in der nächsten Fraktionssitzung besprochen.
Für die Fraktion und ihre Mitarbeiter wird es eine LiquidFeedback-Schulung geben. Eine Doodle-Umfrage zum Termin findet sich hier
Matthias Bock und Robert Arnold haben Änderungsanträge zum Haushalt 2012/2013 vorgestellt. Der Haushalt wird in der nächsten Fraktionssitzung Schwerpunktthema sein.