Plenarsitzung 14, TOP 2, 28. November 2012
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Plenum: Oliver Bayer stellt den Piratenantrag vor: Ermittlung von Grundlagendaten zur transparenten Darlegung von Finanzierungsstrukturen im öffentlichen Nahverkehr im Vergleich zum individualmotorisierten Verkehr in NRW
Plenarsitzung 14, TOP 3, 28. November 2012
Plenum: Oliver Bayer zum Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen (ÖPNVG NRW)
Plenarsitzung 14, TOP 4, 28. November 2012
Plenum: Stefan Fricke zu Nahverkehr in Nordrhein-Westfalen ausbauen — Fernverkehr verbessern
Plenarsitzung 14, TOP 6, 28. November 2012
Plenum: Olaf Wegner spricht zum Thema Kindertagespflege stärken: Leistungen anerkennen, Strukturen optimieren, Qualifikationen steigern
Plenarsitzung 14, TOP 7, 28. November 2012
Plenum: Simone Brand zu Studie zur Medikamentengabe in der kommerziellen Tieraufzucht
Plenarsitzung 14, TOP 8, 28. November 2012
Plenum: Marc Olejak spricht zum Thema Datenschutz und Datensicherheit verbessern — Landesdatenschutzkonferenz durchführen, Einführung eines NRW-Datenschutzsiegels prüfen und Medienkompetenz stärken!
Plenarsitzung 14, TOP 9, 28. November 2012
Plenum: Dietmar Schulz spricht zum Thema Gesetz zur Anpassung des Gesetzes über die NRW.BANK an die Gewährträgerstruktur sowie zum Prüfungsrecht des Landesrechnungshofs bei der NRW.BANK
Plenarsitzung 14, TOP 11, 28. November 2012
Plenum: Oliver Bayer spricht zum Thema Voraussetzungen für eine „Medizinische Fakultät OWL“ schaffen, Ärztemängel im ländlichen Raum wirksam bekämpfen
Plenatsitzung 14, TOP 10, 28. November 2012
Plenarrede: Schulz zu Gesetz über die NRW.Bank
Plenarsitzung 14, 28. November 2012
TOP 11. Gesetz zur Anpassung des Gesetzes über die NRW.BANK an die Gewährträgerstruktur sowie zum Prüfungsrecht des Landesrechnungshofs bei der NRW.BANK
Gesetzentwurf der Landesregierung
2. Lesung
Drucksache 16/743
Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses
Drucksache 16/1483
Mitschnitt der Rede von Dietmar Schulz
Redeprotokoll:
Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer hier im Saal und am Stream! Tolle Sache! Ich hatte schon in der letzten Sitzung – es könnte auch die vorletzte gewesen sein – innerhalb einer knappen Minute gesagt: Wunderbare Sache, dem kann man nur zustimmen. Wenn man dem nicht zustimmt, dann müsste man dagegen sein. Das wäre verhängnisvoll. – In der Zwischenzeit ist das passiert, was ich auch schon eben in der Haushaltsrede gesagt habe: Ein Lerneffekt ist eingetreten.