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Fraktionssitzung vom 04.11.2012

Veröffentlicht am von unter Fraktionssitzungen.


Einige Themen der Sitzung:

Ingo Schneider hat das PR-Konzept mit kleinen Anpassungen erneut vorgestellt. Die Fraktion hat es angenommen.

Für die Berichterstattung an Plenartagen hat die Pressestelle einen Twitter-Account eingerichtet: @20PiratenLive.

Michele Marsching hat die aktuellen Arbeitsergebnisse der Arbeitsgruppe Transparenz vorgestellt. Er bittet darum, dass jeder Abgeordnete, der bis jetzt noch keine Zeitangabe zu Nebentätigkeiten und Vereinszugehörigkeiten gemacht hat, dies nachholt.

Das Protokoll der Fraktionssitzung

Plenarrede: Schwerd zu Pflichtexemplare

Veröffentlicht am von unter Kultur- und Medien (A12), Reden, Reden.

Plenarsitzung 15 vom 29. November 2012

Daniel Schwerd zum TOP 11:  Gesetz zur Weitergeltung des Gesetzes über die Ablieferung von Pflichtexemplaren und ausführender Vorschriften (Pflichtexemplarweitergeltungsgesetz)

Gesetzentwurf der Fraktion der CDU, Drucksache 16/1274 erste Lesung

Plenarrede:

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren auf der Tribüne, an den Bildschirmen, Zuschauer von heute und aus der Zukunft!

(Sigrid Beer [GRÜNE]: Auf dem Mars, bitte!)

– Die auf dem Mars und die von der anderen Seite des Mondes auch.

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Plenarrede: Schulz zum Stärkungspakt

Veröffentlicht am von unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden, Reden.

Plenarsitzung 15 vom 29. November 2012

Dietmar Schulz zu TOP 8:  Die Landesregierung muss endlich ihre Hinhaltetaktik aufgeben und für Klarheit, Transparenz und Rechtssicherheit im Stärkungspakt sorgen

Antrag der Fraktion der CDU, Drucksache 16/1476

 

Redeprotokoll:

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuhörer im Saal und zu Hause! In dem Fall kann man es einmal kurz machen: Herr Minister, Sie haben vorhin gesagt, man müsse konsensual daran gehen und könne nicht auf die Gemeinden draufhauen und den Bösen spielen. In der Tat wird das hier nicht möglich sein. Fakt ist: Dass die Zahlengrundlagen und Daten neu berechnet werden müssen, weil ein Fehler passiert ist, ist bedauerlich. Das muss korrigiert werden. Die Kommunen dürfen jedoch nicht die Leidtragenden sein. In dem Fall wird man einfach einmal Gnade vor Recht ergehen lassen müssen.

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Plenarrede: Brand zur Maklercourtage

Veröffentlicht am von unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Reden, Reden.

Plenarsitzung 15 vom 29. November 2012

Simone Brand zu TOP 7: Mieterinnen und Mieter von der Maklercourtage entlasten

Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Drucksache 16/1470

Redeprotokoll:

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Verehrte Zuschauer! Es gibt einige Berufe, die in der Öffentlichkeit leider keinen so guten Ruf haben: Investmentbanker, Gebrauchtwarenhändler, zuweilen Politiker. Immobilienmakler gehören allerdings auch dazu. Da muss man sich fragen: Warum ist das denn so? Es ist so, weil der geneigte Bürger nicht so ganz verstehen kann, dass er, dass zukünftige Mieter Kosten für einen Makler bezahlen sollen, die eigentlich vom Vermieter bezahlt werden müssten.

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