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Plenarrede: Dietmar Schulz zu NKF-Gesamtabschluss

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Plenarsitzung 15 vom 29. November 2012

Dietmar Schulz zu TOP 6: NKF-Gesamtabschluss – Die Landesregierung muss endlich Transparenz schaffen und ihre rechtswidrige Duldungspraxis beenden

Gesetzentwurf der Fraktion der FDP, Drucksache 16/1472

Änderungsantrag der Fraktion der CDU, Drucksache 16/1591

Redeprotokoll:

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer im Saal und im Stream! Ich stehe heute hier für den erkrankten Kollegen Stein und befasse mich kurzfristig mit dem Antrag der FDP, der sich im Wesentlichen an eine Kleine Anfrage des Kollegen Stein für unsere Fraktion vom 7. November anlehnt. Erbeten wird genau das, auf das alle ganz sehnsüchtig warten, Herr Minister, nämlich die Zahlen, die nicht vorliegen und die Sie möglicherweise nicht vorlegen werden, weil Sie sie nicht vorlegen können, da die Städte und Gemeinden die Zahlen nicht vorgelegt bzw. erarbeitet haben.

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Plenarrede: Schmalenbach zum Nichtraucherschutzgesetz

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Plenarsitzung 15 vom 29. November 2012

Kai Schmalenbach zu TOP 4: Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Schutz von Nichtraucherinnen und Nichtrauchern in Nordrhein-Westfalen (Nichtraucherschutzgesetz NRW – NiSchG NRW)

Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 16/125

Änderungsanträge der Fraktion der PIRATEN, Drucksachen 16/1549, 16/1551 und 16/1552

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales, Drucksache 16/1493

Entschließungsantrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Drucksache 16/1558

Entschließungsantrag der Fraktion der FDP, Drucksache 16/1559

zweite Lesung

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Plenarrede: Herrmann zu GEMA-Tarifen

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Plenarsitzung 15 vom 29. November 2012

Frank Herrmann zu TOP 3: GEMA-Tarife müssen bezahlbar bleiben

Antrag der Fraktion der CDU, Drucksache 16/1275

Entschließungsantrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Drucksache 16/1561

Redeprotokoll:

Verehrter Herr Präsident! Liebe Menschen im Publikum und am Stream! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

(Sigrid Beer [GRÜNE]: Wir sind hier im Parlament! Das ist keine Show!)

Erst einmal muss ich meinen Respekt gegenüber den Fraktionen der CDU, der SPD und der Grünen und auch Herrn Nückel zum Ausdruck bringen: Das ist ein durchaus positives Signal, dass hier über die GEMA nachgedacht wird.

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Plenarrede: Herrmann zur kommunalen Demokratie

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Plenarsitzung 15 vom 29. November 2012

Frank Herrmann zu TOP 2: Gesetz zur Stärkung der kommunalen Demokratie

Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Drucksache 16/1468

Entschließungsantrag der Fraktion der FDP, Drucksache 16/1557

erste Lesung

Redeprotokoll:

Verehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Besucher auf der Tribüne und am Stream! Das Kommunalwahlrecht in NRW wurde in den letzten Jahren immer wieder Reformen unterzogen. Wie wir heute schon mehrfach gehört haben, verabschiedete die damalige schwarz-gelbe Koalition 2007 das Gesetz zur Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung, das Gemeindeordnungsreformgesetz. Teile dieser Reform wurden bereits wieder zurückgenommen, zum Beispiel die Abschaffung der Stichwahl bei den Bürgermeisterwahlen, was wir im Übrigen nicht begrüßt haben.

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Plenarrede: Paul zur Hochschulfreiheit

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Plenarsitzung 15 vom 29. November 2012

Joachim Paul zu TOP 1: Hochschulbevormundung statt Hochschulfreiheit

Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU, Drucksache 16/1545

In Verbindung mit:

Gesetz zur Stärkung der Wissenschaftsautonomie, Gesetzentwurf der Fraktion der PIRATEN, Drucksache 16/1255, erste Lesung

Und: Finger weg von der Hochschulautonomie – Positionspapier der Hochschulratsvorsitzenden nutzen, Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP, Drucksache 16/1190

Redeprotokolle der 1. und 2. Reden von Joachim Paul

1. Rede

Verehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Menschen auf den Zuschauerrängen und im Netz! Herr Minister Jäger – leider ist er heute nicht da – hat gestern so etwas wie eine parlamentarische Initiative gestartet: Mehr Latein im Parlament. – Da sind wir Piraten dabei. Denn es gibt viele lateinische Zitate, die Bezüge zum Heute haben und vieles in seltener Schönheit und Klarheit zum Ausdruck bringen.
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