Videos
Bildergalerie Birgit Rydlewski
Bildergalerie Dirk Schatz
Bildergalerie Kai Schmalenbach
Bildergalerie Dietmar Schulz
Bildergalerie Daniel Schwerd
Bildergalerie Torsten Sommer
Bildergalerie Olaf Wegner
Plenarrede: Schulz zu Sicherungsverwahrung
Plenarsitzung 16 am 30. November 2012
Dietmar Schulz zu TOP 7: Gesetz zur Regelung des Vollzuges der Sicherungsverwahrung in Nordrhein-Westfalen
Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/1435
erste Lesung
Mitschnitt der Rede von Dietmar Schulz
Redeprotokoll:
Verehrter Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zu später Stunde an diesem Tage und beim letzten Punkt nehmen wir hier Stellung.
(Sigrid Beer [GRÜNE]: Da sind Sie wach?)
– Nein, ich bin schon seit heute Morgen um 6 Uhr wach, Frau Kollegin Beer. Das nur so ganz nebenbei.
(Zurufe)
– Wir können das gerne noch ein bisschen weitermachen; die Redezeit läuft. So lange brauche ich nicht.
Plenarrede: Kern zu Drogenhandel
Plenarsitzung 16 am 30. November 2012
Nico Kern zu TOP: 6 Drogenhandel und -konsum in Justizvollzugsanstalten effektiv eindämmen – Jeder JVA ein eigener Drogenspürhund
Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/1273
Mitschnitt der Rede von Nico Kern
Redeprotokoll:
Danke. – Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Liebe Zuschauer im Saal und zu Hause! Ich will nicht alles wiederholen, was meine Vorredner schon gesagt haben, und konzentriere mich auf einige wenige Punkte. Die Quintessenz hat der Kollege Wedel auch schon selbst vorweggenommen. Die Quintessenz lautet nämlich: Die Justizvollzugsanstalten werden Sie mit Ihrem Antrag nicht drogenfrei kriegen. Der Antrag ist ungeeignet.