Videos

Plenarrede: Pieper zur Schließung der Opelwerke in Bochum

Veröffentlicht am von unter Reden, Reden.

Plenarsitzung 18, 13. Dezember 2012

Aktuelle Stunde
Betriebsbedingte Kündigungen bei Opel in Bochum verhindern!

auf Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 16/1667

Mitschnitt der Rede von Monika Pieper

Redeprotokoll:

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer und Zuschauerinnen! Ich stehe hier heute in erster Linie als Bochumerin. Plötzlich und unerwartet steht Opel Bochum vor dem Aus. Wie konnte das passieren? Wer hätte das erwartet? Pressekonferenzen vor Ort, Krisensitzungen und jetzt hier die Aktuelle Stunde.

Als sich mein Sohn im Jahre 2005, im Jahr des Zukunftsplans, der die Existenz des Bochumer Werkes sichern sollte, im Rahmen seines Studiums um einen Ausbildungsplatz bei Opel bewarb, glaubte eigentlich schon niemand mehr daran, dass er diese Ausbildung dort noch beenden würde. Erst recht glaubte niemand mehr an eine Zukunftsperspektive des Bochumer Werkes.

Weiterlesen »

Plenarrede: Bayer zur Einrichtung einer Enquete-Kommission

Veröffentlicht am von unter Reden, Reden.

Plenarsitzung 17, 12. Dezember 2012
Einrichtung einer Enquete-Kommission zur Zukunft der chemischen Industrie in Nordrhein-Westfalen im Hinblick auf nachhaltige Rohstoffbasen, Produkte und Produktionsverfahren

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN / Drucksache 16/1630
Mitschnitt der Rede von Oliver Bayer

Redeprotokoll:

Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Zuschauer, natürlich auch vor allem zu Hause! Es geht hier um die Einrichtung einer Enquetekommission, die dafür sorgt, dass sich alle Fraktionen für einen längeren Zeitraum einem bestimmten sehr komplexen Thema widmen können. Dafür werden zusätzliche finanzielle und zeitliche Ressourcen bereitgestellt.

Weiterlesen »

Plenarrede: Herrmann zur EU-Datenschutzreform

Veröffentlicht am von unter Innenausschuss (A09), Reden, Reden.

Plenarsitzung 17, 12. Dezember 2012
EU-Datenschutzreform: Hohe Datenschutzstandards sicherstellen!

Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN / Drucksache 16/1626

Mitschnitt der Rede von Frank Herrmann

Redeprotokoll:

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Bürger – es sind sehr wenige im Saal; ich hoffe, zu Hause am Stream sind sehr viel mehr! Seit 2009, dem Zeitpunkt des Inkrafttretens des Vertrages von Lissabon, ist das Recht auf den Schutz personenbezogener Daten in der Europäischen Union als Grundrecht verankert. Jeder Bürger hat ein Anrecht auf den effektiven Schutz seiner Daten.

Weiterlesen »

Plenarrede: Schulz über öffentliche Debatte zum Landeshaushalt

Veröffentlicht am von unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden, Reden, uncategorized.

Plenarsitzung 17, 12. Dezember 2012

Gelebtes Open Government: Öffentliche Debatte zum Landeshaushalt!

Antrag der Fraktion der PIRATEN / Drucksache 16/1623

Mitschnitt der Rede von Dietmar Schulz

Redeprotokoll:

Vielen Dank. – Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen!

(Unruhe)

– Vielleicht warte ich besser noch, bis alle gegangen sind – was allerdings ein bisschen schade ist; denn es geht gerade um ein wesentliches Thema, das die meisten Fraktionen in diesem Hause mittlerweile als Kernthema der Politik in diesem Lande verstanden wissen wollen.

(Beifall von den PIRATEN)

Weiterlesen »

Plenarrede: Sommer zum Fall der Staatsekretärin Kaykin

Veröffentlicht am von unter Reden, Reden, uncategorized.

Plenarsitzung 17, 12. Dezember 2012

Schaden vom Land abwenden: Staatssekretärin muss entlassen werden! / Drucksache 16/1666

Eilantrag der Fraktion der CDU
Mitschnitt der Rede von Torsten Sommer

Redeprotokoll:

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer auf der Tribüne und im Livestream! Sehr geehrter Herr Wittke, Sie waren mit Ihrer Rede, wie immer, äußerst zügig und auch ein bisschen rücksichtslos unterwegs.

(Zuruf von der SPD: Wie immer! Vor allen Dingen zügig!)

Weiterlesen »

Plenarrede: Rohwedder zur Änderung des Wasserentnahmeentgeltegesetzes

Veröffentlicht am von unter Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden, Reden, uncategorized.

Plenarsitzung 17,  12. Dezember 2012

Gesetz zur Änderung des Wasserentnahmeentgeltgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen

Gesetzentwurf der Landesregierung / Drucksache 16/1286

Mitschnitt der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder

Redeprotokoll:

Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuhörer auf der Tribüne und draußen im Stream! Die Wasserentnahmegebühren aus dem Wasserentnahmeentgeltgesetz dienen der Sicherung einer guten und sicheren Wasserversorgung auch durch die Finanzierung von Wasserbewirtschaftungsplänen. Wasser, ganz besonders Trinkwasser, gehört zu den wichtigsten Gütern des Lebens. Wasser ist eine elementare und lebenswichtige Ressource und keine übliche Handelsware. Es ist Gemeingut.

Weiterlesen »

Plenarrede: Stein zur Regelung der Zuweisung des Landes NRW an die Gemeinden

Veröffentlicht am von unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden, uncategorized.

Plenarsitzung 17, 12. Dezember 2012

Robert Stein zu TOP1: Gesetz zur Regelung der Zuweisungen des Landes Nordrhein-Westfalen an die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2013 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2013 – GFG 2013)

Gesetzentwurf der Landesregierung / Drucksache 16/1402

Mitschnitt der Rede von Robert Stein

Redeprotokoll:

Verehrtes Präsidium! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste auf der Tribüne und natürlich auch liebe Menschen am Stream! Wir befinden uns nun endlich in der ersten Lesung zum Haushalt 2013. In dem Zusammenhang behandeln wir natürlich auch das Gemeindefinanzierungsgesetz 2013. Im Prinzip hat sich gegenüber dem Entwurf für 2012 nicht sehr viel geändert. Über die Gewichtung und Schlüssel werden wir in den Ausschüssen natürlich reden. Probleme wie gerade von Herrn Kuper angesprochen wie der Investitionsstau oder die Kosten der Inklusion bleiben selbstverständlich. Weiterlesen »

Plenarrede: Paul zum Haushaltsplan 2013 der Landesregierung

Veröffentlicht am von unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden, uncategorized.

Plenarsitzung 17, 12. Dezember 2012

Joachim Paul zu TOP 1:  Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2013 (Haushaltsgesetz 2013)

Gesetzentwurf der Landesregierung / Drucksache 16/1400


Mitschnitt der Rede von Joachim Paul

und

Finanzplanung 2012 bis 2016 mit Finanzbericht 2013 des Landes Nordrhein-Westfalen / Drucksache 16/1401

Redeprotokoll:

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Bürger auf der Tribüne und zu Hause! Meine Damen und Herren von der Landesregierung, sehr geehrter Herr Finanzminister, machen wir uns nichts vor: Die Regierungen sind zu Getriebenen der Finanzmärkte geworden. Das formulierte völlig unumwunden als Mahnung der ehemalige Präsident der Deutschen Bundesbank, Hans Tietmeyer, beim 3. Weltwirtschaftsforum im Februar 1996 in Davos an die versammelten Staatschefs der Erde Folgendermaßen – ich zitiere mit Ihrer Erlaubnis, Herr Präsident –: „Von nun an stehen Sie unter der Kontrolle der Finanzmärkte.“ Weiterlesen »