Plenarsitzung 19, 14. Dezember 2012
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Plenum: Fricke zu Situation um die A1-Rheinbrücke
Plenarsitzung 19, 14. Dezember 2012
Plenarrede: Bayer zu newPark
Plenarsitzung 19, 14. Dezember 2012
Landesregierung muss endlich grünes Licht für newPark und die Schaffung tausender Arbeitsplätze geben
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der FDP
Mitschnitt der Rede von Oliver Bayer
Redeprotokoll:
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Zuschauer! Liebe Kolleginnen und Kollegen, die noch da sind! Der Strukturwandel, demografische Effekte, kommunale Finanznot und ein großer struktureller Mangel an klassischen Jobs, der größer sein dürfte als in den Arbeitslosenstatistiken erkennbar, machen der gesamten Region nördlich der Ruhr schwer zu schaffen.
Plenarrede: Bayer zu Situation um die A1-Rheinbrücke
Plenarsitzung 19, 14. Dezember 2012
Unterrichtung durch die Landesregierung
Sperrung der Rheinbrücke im Zuge BAB 1 für LKW ab 3,5 Tonnen sowie zum Erhaltungszustand der Bundesfernstraßen in NRW
Mitschnitt der Rede von Oliver Bayer
Redeprotokoll:
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zuschauer aller Welten! Danke, Herr Minister Groschek, für Ihre Unterrichtung. Hoffen wir, dass bei der Reparatur nicht Schneelast und Eis dazwischenkommen, die behindern. Die Horrorvorstellung ist: Lkws bleiben auf einer mit Schnee belasteten Brücke stecken, andere Lkws wollen überholen, und dann hat man gleich auch noch zwei Lkw-Spuren auf der Brücke. Das tut unseren Brücken nicht gut.
Plenarrede: Fricke zu Situation um die A1-Rheinbrücke
Plenarsitzung 19, 14. Dezember 2012
Unterrichtung durch die Landesregierung
Sperrung der Rheinbrücke im Zuge BAB 1 für LKW ab 3,5 Tonnen sowie zum Erhaltungszustand der Bundesfernstraßen in NRW
Mitschnitt der Rede von Stefan Fricke
Redeprotokoll:
Sehr geehrter Herr Präsident! Wertes Kollegium! Meine Damen und Herren! Wie Sie ja vielleicht wissen, wohne ich in Köln. Und obwohl ich regelmäßig zwischen den beiden durch eine herzliche Erbfeindschaft verbundenen Städten Köln und Düsseldorf pendle, bin ich bisher von Brückentrümmern verschont geblieben, nicht jedoch von Verkehrsstaus, Umleitungen und Verspätungen.
Plenarrede: Schatz zu Dienstrechtsanspruchgesetz
Plenarsitzung 18, 13. Dezember 2012
Dienstrechtsanpassungsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen
Gesetzentwurf der Landesregierung
Mitschnitt der Rede von Dirk Schatz
Redeprotokoll:
Sehr geehrter Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Zuschauer! Die Landesregierung hat sich mit der Reform des Dienstrechts die Aufgabe auferlegt, eine ganze Reihe von Veränderungen im öffentlichen Dienst des Landes vorzunehmen, um damit die Möglichkeiten, die ihr durch die Föderalismusreform gegeben wurden, auszunutzen.
Plenarrede: Lamla zu Rauchmelderpflicht
Plenarsitzung 18, 13. Dezember 2012
Gesetzes zur Änderung der Landesbauordnung
Gesetzentwurf der Landesregierung
Mitschnitt der Rede von Lukas Lamla
Redeprotokoll:
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Zuschauer! Ich glaube, dass meine Vorredner zum Sachverhalt schon ausreichend etwas gesagt und aus den Rauchmelderkampagnen der Feuerwehrverbände zitiert haben. Das ist gut und richtig so.
Plenarrede: Schwerd zur Änderung des Ladenöffnungsgesetzes
Plenarsitzung 18, 13. Dezember 2012
Gesetz zur Änderung des Ladenöffnungsgesetzes
Gesetzentwurf der Landesregierung
1. Lesung
Mitschnitt der Rede von Daniel Schwerd
Redeprotokoll:
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Es ist erst zwei Wochen her, dass wir uns hier im Plenum mit den Ladenöffnungszeiten beschäftigt haben. Damals geschah dies auf Antrag der FDP. Zu diesem Zeitpunkt konnten sich bereits alle Parteien über ihre grundlegenden Positionen austauschen. Es gibt also keinen Grund, sich an dieser Stelle zu wiederholen, nur um die Zeit zu füllen.
Plenarrede: Schmalenbach zu Reform des Berggesetzes
Plenarsitzung 18, 13. Dezember 2012
Reform des Bundesberggesetzes: Bergbau sichern, Anwohner schützen
Antrag der Fraktion der CDU
Mitschnitt der Rede von Kai Schmalenbach
Redeprotokoll:
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kollegen! Herr Brockes, es freut mich, dass der Ausschuss A18/1 anscheinend deutlich konstruktiver ist als zum Beispiel die Ausschüsse A17 und A18. Ich freue mich darauf, weil ich in diesen Ausschuss wechseln und demnächst auch an seinen Sitzungen teilnehmen werde.
(Beifall von Josef Hovenjürgen [CDU])
Plenarrede: Brand zu Weihnachtsbaumanbau
Plenarrede 18, 13. Dezember 2012
Rot-grüne Landesregierung darf Weihnachtsbaumtradition in Nordrhein-Westfalen nicht gefährden
Antrag der Fraktion der FDP
Mitschnitt der Rede von Simone Brand
Redeprotokoll:
Sehr geehrter Herr Landtagspräsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Zuschauer! O weh, was waren das für schreckliche dunkle Zeiten vor 2007, als traurige Kinder in grauen Stuben ohne Weihnachtsbaum das Weihnachtsfest begehen mussten!
(Heiterkeit von den PIRATEN und den GRÜNEN)
Doch dann kam Kyrill und brachte die Wende.
(Heiterkeit und Beifall von den PIRATEN, der SPD, den GRÜNEN und Karl-Josef Laumann [CDU])