Videos

Fraktionssitzung vom 18.01.2013 – das Wichtigste in Kürze

Veröffentlicht am von unter Fraktionssitzungen.

Die Fraktion wird einen Eilantrag zu dem Vorfall stellen, dass katholische Krankenhäuser eine Patientin nach einer Vergewaltigung abgewiesen haben.

Die Abgeordneten haben die Ergebnisse der Mumble-Sitzungen mit  der AG Öffentlichkeitsarbeit zum Agenda Setting besprochen. Das Pad der beiden Mumble-Sitzungen: http://nrw-presse.piratenpad.de/273. Folgende sechs Top-Themen (gleichberechtigt) wird die Piratenfraktion mit dem Landesverband abstimmen:

  • Bürgerrechte
  • Open Government/Open Data
  • Bürgerbeteiligung/Transparenz
  • Kommunales
  • Bildung
  • ÖPNV

Das Protokoll der Fraktionssitzung in voller Länge: https://20piraten.piratenpad.de/2013-01-18-Fraktionssitzung

Audiomitschnitt der Sitzung
Videomitschnitt der Sitzung

Wir starten „Dialog-Offensive 2013“

Veröffentlicht am von unter Das Neueste, Deine Meinung!, Homepage, Medien, Mitmachen, Piraten(sprech)stunden, Pressemitteilungen, uncategorized, Videos.

Mit einem intensiven Gedankenaustausch starten wir in das Jahr 2013. Wir nehmen das Wort „Mitmach-Demokratie“ sehr ernst und wollen so die Bürgerbeteiligung im Land NRW nach vorne bringen. In regelmäßigen, virtuellen Treffen wollen wir den direkten Kontakt mit dem Bürger intensivieren – und natürlich berichten wir weiterhin über unseren speziellen Twitter-Account live von den Plenarsitzungen. Weiterlesen »

Fraktionssitzung vom 15.01.2013 – das Wichtigste in Kürze

Veröffentlicht am von unter Fraktionssitzungen.

Die Fraktion hat die Anträge für die nächste Plenarphase erörtert. Mehr Informationen dazu gibt es hier: http://www.piratenfraktion-nrw.de/2013/01/unsere-antrage-fur-die-nachste-plenarphase/

Dietmar Schulz ist zum ordentlichen Mitglied im WestLB-Untersuchungsausschuss ernannt worden. Als Stellvertreter sind Nico Kern und Robert Stein im Gespräch.

Marc Grumpy Olejak wird ordentliches Mitglied im BLB-Untersuchungsausschuss. Frank Herrmann ist zu seinem Stellvertreter gewählt worden.

Ordentliche Mitglieder in der Chemie-Enquete werden Kai Schmalenbach und Oliver Bayer (Stellvertreter).

Das Protokoll der Fraktionssitzung in voller Länge: https://wiki.piratenfraktion-nrw.de/wiki/Protokoll:Fraktionssitzung/2013-01-15

Audiomitschnitt der Sitzung
Videomitschnitt der Sitzung

Treffen mit den Vertretern von Mehr Demokratie e.V.

Veröffentlicht am von unter Das Neueste, Filme, Fraktionssitzungen.

Am 15. Januar hatte die Piratenfraktion NRW zwei Vertreter des Vereins „Mehr Demokratie e.V.“ zu Gast. Vor dem Hintergrund des in Hamburg eingeführten Transparenzgesetzes haben Fabian Hanneforth (Geschäftsführer Mehr Demokratie e.V. in NRW) und Alexander Trennheuser (Vorstandsmitglied Mehr Demokratie e.V. in NRW), die Piratenabgeordneten sowie Mitarbeiter der Fraktion über ihre Erfahrungen und Erkenntnisse über direkte Demokratie, Ausarbeitung des Gesetzes sowie seine künftige Implementierung in NRW ausgetauscht und die Fragen der Teilnehmer beantwortet.

Protokoll der Sitzung: https://20piraten.piratenpad.de/670
Infos: http://www.mehr-demokratie.de
http://www.transparenzgesetz.de (ausführliche Kommentare zu einzelnen Gesetzesartikeln)

Video: Hanns-Jörg Rohwedder bei der öffentlichen Anhörung zur Dichtheitsprüfung

Veröffentlicht am von unter Das Neueste, Filme, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17).

Am 9. Januar fand im Landtag NRW die öffentliche Anhörung über die Dichtheitsprüfung privater Abwasserleitungen statt

Hanns-Jörg Rohwedder (danebod) stellte im Laufe der Anhörung Fragen an die Sachverständigen zu folgenden Themen:

– Schadstoffbelastung der offenen Gewässern und des Grundwassers durch undichte private Abwasserleitungen,
– Welche wissenschaftliche Belege für solche Belastungen bereits vorliegen
– Die kommunalen Datenlagen und Monitoring der privaten Abwasserleitungen
– Kosten für Sanierung der Abwasserrohren usw.

Hier Ausschnitte der Anhörung im Videoblog

 

Mehr Infos zur Anhörung: http://bit.ly/qV4qel
Die Tagesordnung der Anhörung: http://bit.ly/11jd45F

Fraktionssitzung vom 08.01.2013 – das Wichtigste in Kürze

Veröffentlicht am von unter Fraktionssitzungen.

  • Die Abgeordneten haben den Piraten in Niedersachsen ihre Unterstützung für eine aktuelle Stunde zugesagt. Die Pressestelle wird eine Einladung zur Pressekonferenz „Fahrscheinloser Nahverkehr“ in Hannover verschicken, an der die NRW-Abgeordneten Simone Brand und Oliver Bayer teilnehmen. Marc Grumpy Olejak hat ein Pad eingerichtet, um zu koordinieren, wer in Niedersachsen wann vor Ort mithilft: https://20piraten.piratenpad.de/244.
  • Es wird am Freitag, 18. Januar 2013, um 13.00 Uhr eine zusätzliche Fraktionssitzung stattfinden, um die in den Treffen mit der AG Öffentlichkeitsarbeit erarbeiteten Themen für ein Agendasetting zu besprechen.
  • Die Abgeordneten haben beschlossen, den Aufruf der Bürgerinitiative gegen Atomkraft zur Demo am Jahrestag des Unglücks in Fukushima am 13. März in Gronau zu unterstützen. Daniel Düngel und Kai Schmalenbach bitten darum, Anträge zu solchen Entscheidungen künftig als Umlaufbeschluss zu formulieren.
  • Während der Nachbesprechung der Plenarsitzungen im Dezember wurde Kritik an Joachim Pauls Rede zum Haushalt geäußert. Programmatische Aspekte der Partei seien darin zu kurz gekommen. Auch seien einige Passagen der Rede programmatisch nicht abgedeckt gewesen. Joachim hat sich für die Kritik bedankt und möchte Reden dieser Art künftig im Vorhinein diskutieren.
  • Der Arbeitskreis Medien wird Empfehlungen für ein öffentliches Vorschlagsverfahren zur Besetzung des WDR-Rundfunkrats erarbeiten. Eine Abstimmung darüber ist für Mitte oder Ende Februar geplant.

Das Protokoll der Fraktionssitzung in voller Länge: https://wiki.piratenfraktion-nrw.de/wiki/Protokoll:Fraktionssitzung/2013-01-08

Audiomitschnitt der Fraktionssitzung
Videomitschnitt der Fraktionssitzung