Block I
Antrag der Fraktion der CDU, Drucksache 16/1911
Unser Redner: Robert Stein
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung
Audiomitschnitt der Rede von Robert Stein
Videomitschnitt der Rede von Robert Stein
Das Wortprotokoll zur Rede von Robert Stein: Weiterlesen »
Block I
Antrag der Fraktion der PIRATEN, Drucksache 16/1256
Beschlussempfehlung und Bericht des Sportausschusses Drucksache 16/1876
Unser Redner: Lukas Lamla
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
Audiomitschnitt der Rede von Lukas Lamla
Videomitschnitt der Rede von Lukas Lamla
Das Wortprotokoll zur Rede von Lukas Lamla:
Block I
Antrag der Fraktion der FDP, Drucksache 16/1904
Unser Redner: Hanns-Jörg Rohwedder
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung
Audiomitschnitt der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder
Videomitschnitt der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder
Das Wortprotokoll zur Rede von Hanns-Jörg Rohwedder: Weiterlesen »
TOP 4. NRW für einen identitätsgerechten Umgang mit Migranten – Abschaffung der Optionspflicht
Block I
Antrag der Fraktion der PIRATEN, Drucksache 16/1899
Unsere Rednerin: Simone Brand
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung
Audiomitschnitt der Rede von Simone Brand
Videomitschnitt der Rede von Simone Brand
Das Wortprotokoll zur Rede von Simone Brand:
Block I – direkte Abstimmung
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP, Drucksache 16/1903
Unser Redner: Daniel Düngel
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
Audiomitschnitt der Rede von Daniel Düngel
Videomitschnitt der Rede von Daniel Düngel
Nachtrag zur Rede von Daniel Düngel
Nachtrag zur Rede von Daniel Düngel (video)
Das Wortprotokoll zur Rede von Daniel Düngel:
TOP 2. Hochschulautonomie zukunftsgerecht weiterentwickeln – Demokratische Strukturen stärken, Verantwortung des Landes wahrnehmen
Block I
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Drucksache 16/1898
Sowie
Entschließungsantrag der Fraktion der PIRATEN
zum o.g. Antrag: „Ein neues Hochschulgesetz für NRW anstatt eine Weiterentwicklung des Hochschulfreiheitsgesetzes“, Drucksache 16/1962
Unser Redner: Joachim Paul
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung
Audiomitschnitt der Rede von Joachim Paul
Videomitschnitt der Rede von Joachim Paul
Das Wortprotokoll zur Rede von Joachim Paul:
TOP 1. Berlin/Bonn-Gesetz respektieren – Bewährte Aufgabenteilung zwischen Bonn und Berlin dauerhaft erhalten
Block I – direkte Abstimmung
Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/1815
in Verbindung mit
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/1897
in Verbindung mit Antrag der Fraktion der CDU, Drucksache 16/1912
Unser Redner: Dietmar Schulz
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz
Videomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz
Das Wortprotokoll der Rede von Dietmar Schulz:
Block I – 1. Lesung, Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 16/1821
Unser Redner: Hanns-Jörg Rohwedder
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung
Audiomitschnitt der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder
Videomitschnitt der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder
Das vollständige Plenarprotokoll gibt es hier.
Wortprotokoll der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder:
Hanns-Jörg Rohwedder (PIRATEN): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich begrüße auch nochmals alle Zuschauer.
Ich hoffe, ich bin jetzt besser zu verstehen. Ich habe zu meiner ersten Rede heute Vormittag die Rückmeldung bekommen, dass ich schlecht zu verstehen war.
(Christian Lindner [FDP]: Das liegt an der Anlage!)
– Das liegt an der Anlage. Okay. Weiterlesen »
Block I – 2. Lesung, Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 16/179
in Verbindung mit:
Gesetz zur Weitergeltung des Gesetzes über die Ablieferung von Pflichtexemplaren und ausführender Vorschriften (Pflichtexemplarweitergeltungsgesetz)
Gesetzentwurf der Fraktion der CDU, Drucksache 16/1274
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Kultur und Medien, Drucksache 16/1915
Unser Redner: Daniel Schwerd
Unsere Abstimmungsempfehlung zum Antrag der Regierung: Zustimmung
Unsere Abstimmungsempfehlung zum Änderungsantrag der Fraktionen SPD, Grüne, CDU u Piraten: Zustimmung
Audiomitschnitt der Rede von Daniel Schwerd
Videomitschnitt der Rede von Daniel Schwerd
Das vollständige Plenarprotokoll gibt es hier.
Wortprotokoll der Rede von Daniel Schwerd:
Daniel Schwerd (PIRATEN): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren, real hier im Saal und virtuell im Netz! Gestatten Sie mir, dass ich auf nautische Metaphern verzichte, weil wir diese als Piraten oft genug gehört haben.
(Beifall von den PIRATEN – Vereinzelt Beifall von der SPD)
Das Pflichtexemplargesetz sorgt dafür, dass jedes Medienwerk, das in NRW publiziert wird, von einer Landesbibliothek gesammelt und dauerhaft archiviert wird. Damit hat dieses Gesetz eine besondere Bedeutung für das kulturelle Gedächtnis unseres Landes. Jedes Buch, jedes Hörbuch, jeder Text, den jemand in NRW veröffentlicht, muss an die zuständige Landesbibliothek abgeliefert werden. Weiterlesen »
Block I, Antrag der Fraktion der FDP, Drucksache 16/1271
Unser Redner: Robert Stein
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
Audiomitschnitt der Rede von Robert Stein
Videomitschnitt der Rede von Robert Stein
Das vollständige Plenarprotokoll gibt es hier.
Das Wortprotokoll der Rede von Robert Stein:
Robert Stein (PIRATEN): Danke sehr. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen und noch drei Gäste auf der Zuschauertribüne! Auch die Menschen im Stream möchte ich begrüßen. Nun: Der Antrag fordert Transparenz bezüglich der Kommunalfinanzen. Das ist gut so und in der Sache natürlich unterstützenswert. Das ist gar keine Frage, vor allem auch im Hinblick auf die aktuelle Datenlage. Wir wissen ja, dass die Daten nicht gerade zeitnah veröffentlicht werden. Es läuft schleppend, obwohl die Probleme bekannt sind, Herr Jäger.