Themen des Arbeitskreises: Bildung, Kultur & Medien
Einige Themen der Sitzung:
Anträge für die Haushaltsplanung, aktuelle parlamentarische Initiativen
Berichte aus den einzelnen Ausschüssen, Bürgerbeteiligung bei Ausarbeitung des neuen Hochschulgesetzes unter https://20piraten.piratenpad.de/680, Rundfunkgebühr etc.
Einige Themen der Sitzung: Mediales Echo zu Aktivitäten der Fraktion im vergangenen Plenum sowie zur Listenaufstellung in Meinerzhagen, Abstimmung der Termine für die gemeinsame Mumblesitzungen von MdL und Vertretern des Landesverbandes, Entsendung von Vertretern in den WDR Rundfunkrat und das Ausschreibungsverfahren dazu, Arbeitszeitregelung für Fraktionsmitarbeiter usw.
Am Montag, 28.01.13, 17:00-18:00 Uhr, gab es weitere interaktive „Piratenstunde“ der Piratenfraktion im Landtag NRW. Die Abgeordneten Simone Brand und Oliver Bayer berichteten aus dem politischen Tagesgeschäft.
Die Themen des Abends: Simone Brand sprach über unseren Antrag „NRW für einen identitätsgerechten Umgang mit Migranten — Abschaffung der Optionspflicht“ (http://bit.ly/YkDEXV, TOP 5 am 24.01.13, die Rede dazu: http://youtu.be/ToLyxDWIrn0); Oliver Bayer berichtete über unseren Antrag „Berücksichtigung einer Stadtbahntrasse bei den Planungen zum Neubau der Rheinbrücke Leverkusen (http://bit.ly/W6MfuT, TOP 4 am 23.01.13, die Rede dazu:http://youtu.be/LBjTuT9-Tbs).
Im Gespräch haben die beiden auch die Aufstellungsversammlung in Meinerzhagen erwähnt und noch weitere Infos aus dem Leben der #20Piraten erzählt.
Jeder, der Fragen an die 20 Piraten hatte, war eingeladen über Twitter, Facebook, Google+ und per E-Mail entweder im Vorfeld oder direkt während der Piratenstunde zu stellen. Weiterlesen »
Freitag, 25.01.2013
„Möglichkeiten und Grenzen der Transparenzregeln für die Mitglieder des Landtags Nordrhein-Westfalen“ (Öffentliches Hearing des Hauptausschusses und des Ältestenrates)
Die Fragen von Piraten stellten Monika Pieper (Frage ab 50:49 und 2:23:45) und Michele Marsching (Frage ab 2:22:25).