16. Plenarsitzung des Landtags Nordrhein-Westfalen am Freitag, 30.11.2012
Heute geht es im Landtag NRW unter anderem um den Sozialbericht 2012, Ladenöffnungszeiten und Datenschutz bei der Telekommunikation.
Hier geht´s zur vollständigen
Tagesordnung
Für alle TOPs mit den dazugehörigen Dokumenten, Reden und Mitschnitten der 20 Piraten hier
TOP 1. entfällt!
Geplant war: Putzhilfen-Bonus: Ein neues Element im familienpolitischen Chaos
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 16/1546
Unser 1. Redner: Daniel Düngel
Unser 2. Redner: Olaf Wegner
TOP 2.
Unterrichtung durch die Landesregierung:
Sozialbericht Nordrhein-Westfalen 2012
Aussprache
Unser Redner: Olaf Wegner
Manuskript der Rede von Olaf Wegner
Video der Rede von Olaf Wegner
Mitschnitt der Rede von Olaf Wegner
TOP 3.
Bewährte Ladenöffnungszeiten in Nordrhein-Westfalen erhalten
Antrag der Fraktion der FDP
Drucksache 16/1471
Unser Redner: Michele Marsching
Manuskript der Rede von Michele Marsching
Video der Rede von Michele Marsching
Mitschnitt der Rede von Michele Marsching
Unsere Abstimmungsempfehlung: Der Ausschussüberweisung zustimmen
TOP 4.
Zum Schutz der Vertraulichkeit und Anonymität der Telekommunikation
Antrag der Fraktion der PIRATEN
Drucksache 16/1467
Unser Redner: Frank Herrmann
Mitschnitt der Rede von Frank Herrmann
Protokoll der Rede von Frank Herrmann
Video der Rede von Frank Herrmann
Unsere Abstimmungsempfehlung: Der Ausschussüberweisung zustimmen
TOP 5.
Mehr Flexibilität für den Offenen Ganztag im Primarbereich
Antrag der Fraktionen CDU und FDP
Drucksache 16/1473
Unsere Rednerin: Monika Pieper
Manuskript der Rede von Monika Pieper
Mitschnitt der Rede von Monika Pieper
Video der Rede von Monika Pieper
Unsere Abstimmungsempfehlung: Der Ausschussüberweisung zustimmen
TOP 6.
Drogenhandel und -konsum in Justizvollzugsanstalten effektiv eindämmen – Jeder JVA ein eigener Drogenspürhund
Antrag der Fraktion der FDP
Drucksache 16/1273
Unser Redner: Nico Kern
Mitschnitt der Rede von Nico Kern
Protokoll der Rede von Nico Kern
Video der Rede von Nico Kern
Unsere Abstimmungsempfehlung: Der Ausschussüberweisung zustimmen
TOP 7.
Gesetz zur Regelung des Vollzuges der Sicherungsverwahrung in Nordrhein-Westfalen
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 16/1435
Unser Redner: Dietmar Schulz
Mitschnitt der Rede von Dietmar Schulz
Protokoll der Rede von Dietmar Schulz
Video der Rede von Dietmar Schulz
Unsere Abstimmungsempfehlung: Der Ausschussüberweisung zustimmen