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16. Plenarsitzung des Landtags Nordrhein-Westfalen am Freitag, 30.11.2012

 

Heute geht es im Landtag NRW unter anderem um den Sozialbericht 2012, Ladenöffnungszeiten und Datenschutz bei der Telekommunikation.

Hier geht´s zur vollständigen

Tagesordnung 

 

Für alle TOPs mit den dazugehörigen Dokumenten, Reden und Mitschnitten der 20 Piraten hier 

 

 


TOP 1. entfällt!

Geplant war: Putzhilfen-Bonus: Ein neues Element im familienpolitischen Chaos

Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 16/1546
Unser 1. Redner: Daniel Düngel
Unser 2. Redner: Olaf Wegner


TOP 2.
Unterrichtung durch die Landesregierung:
Sozialbericht Nordrhein-Westfalen 2012

Aussprache
Unser Redner: Olaf Wegner
Manuskript der Rede von Olaf Wegner
Video der Rede von Olaf Wegner

Mitschnitt der Rede von Olaf Wegner


TOP 3.
Bewährte Ladenöffnungszeiten in Nordrhein-Westfalen erhalten
Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 16/1471
Unser Redner: Michele Marsching
Manuskript der Rede von Michele Marsching
Video der Rede von Michele Marsching

Mitschnitt der Rede von Michele Marsching
Unsere Abstimmungsempfehlung: Der Ausschussüberweisung zustimmen


TOP 4.
Zum Schutz der Vertraulichkeit und Anonymität der Telekommunikation

Antrag der Fraktion der PIRATEN
Drucksache 16/1467
Unser Redner: Frank Herrmann
Mitschnitt der Rede von Frank Herrmann
Protokoll der Rede von Frank Herrmann
Video der Rede von Frank Herrmann

Unsere Abstimmungsempfehlung: Der Ausschussüberweisung zustimmen

 


TOP 5.
Mehr Flexibilität für den Offenen Ganztag im Primarbereich

Antrag der Fraktionen CDU und FDP
Drucksache 16/1473
Unsere Rednerin: Monika Pieper
Manuskript der Rede von Monika Pieper
Mitschnitt der Rede von Monika Pieper
Video der Rede von Monika Pieper

Unsere Abstimmungsempfehlung: Der Ausschussüberweisung zustimmen


TOP 6.
Drogenhandel und -konsum in Justizvollzugsanstalten effektiv eindämmen – Jeder JVA ein eigener Drogenspürhund
Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 16/1273
Unser Redner: Nico Kern
Mitschnitt der Rede von Nico Kern
Protokoll der Rede von Nico Kern
Video der Rede von Nico Kern

Unsere Abstimmungsempfehlung: Der Ausschussüberweisung zustimmen


TOP 7.
Gesetz zur Regelung des Vollzuges der Sicherungsverwahrung in Nordrhein-Westfalen

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 16/1435
Unser Redner: Dietmar Schulz
Mitschnitt der Rede von Dietmar Schulz
Protokoll der Rede von Dietmar Schulz

Video der Rede von Dietmar Schulz
Unsere Abstimmungsempfehlung: Der Ausschussüberweisung zustimmen


Alle Fotos in diesem Eintrag stammen von Tobias Eckrich.

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