Plenarsitzung 13 vom 9. November 2012
Kai Schmalenbach zu Top 3: Energiemonitoring und Fortschrittsbericht „Energiewende in NRW“ schafft Transparenz und Faktenbasis
Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/1047
Redeprotokoll:
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Bürger hier im Saal und zu Hause! Die CDU-Fraktion möchte angelehnt an das Monitoring auf Bundesebene auch hier in NRW die Energiewende messen, protokollieren und auswerten. Herr Kufen will die erneuerbaren Energien aus dem Biotop der Subventionen führen. Wir hätten uns gewünscht, dass dies an anderer Stelle längst geschehen wäre. Herr Schmeltzer beklagt die falsche Ausrichtung. Also lassen Sie uns einfach über die Ausrichtung reden, den Antrag anpassen und umsetzen.
(Beifall von den PIRATEN und Thomas Kufen [CDU])
Mir ist ziemlich egal, ob Sie aus diesem Antrag mal wieder parteipolitisches Geplänkel machen. Sie sehen die Sache dabei nicht. Das stört mich einfach. Wir würden gerne einfach nur das Gute aus diesem Antrag ziehen, denn das gibt es, diesen Antrag weiterbearbeiten, bereden, verbessern und dann beschließen. – Vielen Dank.
(Beifall von den PIRATEN und Thomas Kufen [CDU])