13. Sitzung des Landtags Nordrhein-Westfalen am Freitag, 9. November 2012
TOP 1.
Schwarz-gelber Kuhhandel: Betreuungsgeld wider besseren Wissens
Aktuelle Stunde
Drucksache 16/1309
Unsere Redner: Olaf Wegner, Daniel Düngel
Mitschnitt der Rede von Olaf Wegner
Video der Rede von OIaf Wegner
Mitschnitt der Rede von Daniel Düngel
Video der Rede von Daniel Düngel
TOP 2.
10.000 Arbeitsplätze im mittelständischen Omnibusgewerbe dürfen nicht gefährdet werden – Landesregierung muss auch den NWO-Tarifvertrag für repräsentativ erklären
Eilantrag der Fraktion der FDP
Drucksache 16/1310
Unser Redner: Torsten Sommer
Mitschnit
t der Rede von Torsten Sommer
Video der Rede von Torsten Sommer
Abstimmungsempfehlung: Ablehnen
TOP 3.
Energiemonitoring und Fortschrittsbericht „Energiewende in NRW“ schafft Transparenz und Faktenbasis
Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/1047
Unser Redner: Kai Schmalenbach
Video der Rede von Kai Schmalenbach
TOP 4.
Mit mehr Marktwirtschaft die Energiewende aktiv gestalten – Verantwortung für den Energie- und Industriestandort Nordrhein-Westfalen übernehmen
Antrag der Fraktion der FDP
Drucksache 16/1267
Drucksache 16/1047
Abstimmungsempfehlung: Annehmen > Ausschussüberweisung
Ohne Debatte
TOP 5.
Studentischen Wohnraum fördern – flexible Lösungen gemeinsam erarbeiten
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 16/1261
Unser Redner: Joachim Paul
Video der Rede von Joachim Paul
Abstimmungsempfehlung: Annehmen -> Ausschussüberweisung
TOP 6.
PCB-Belastung in öffentlichen Gebäuden wie Schulen, Kitas und Sporthallen
Antrag der Fraktion der PIRATEN
Drucksache 16/1257
Unser Redner: Lukas Lamla
Mitschnitt der Rede von Lukas Lamla
Video der Rede von Lukas Lamla
Abstimmung: Annehmen (Piratenantrag, Ausschussüberweisung)
TOP 7.
Martin und Metin werden hier gebraucht. Abwanderung von hochqualifizierten Fachkräften verhindern – Anreize zum Hierbleiben oder zur Rückkehr schaffen
Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/1276
Unser Redner: Torsten Sommer
Mitschnitt der Rede von Torsten Sommer
Video der Rede von Torsten Sommer
Abstimmungsempfehlung: Annehmen -> Ausschussüberweisung
TOP 8.
Kein Fracking in Nordrhein-Westfalen: Trinkwasserschutz hat Vorrang
Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/866
in Verbindung damit
Weiterhin keine Genehmigung von Fracking-Technologie bei der Förderung von unkonventionellem Erdgas – Wasserschutz sichern – Informations- und Wissensdefizite beseitigen
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/
DIE GRÜNEN
Drucksache 16/1266
Drucksache 16/866
Unserer Redner: Hanns-Jörg Rohwedder
Video der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder
Abstimmung: Annehmen der Regierungsvorlage
TOP 9.
Stromversorgung sicherstellen – welche Antworten hat die Landesregierung zur in Rede stehenden Abschaltung des Kraftwerks Datteln I-III?
Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/1046
Un
ser Redner: Kai Schmalenbach
Mitschnitt der Rede von Kai Schmalenbach
Video der Rede von Kai Schmalenbach
Abstimmungsempfehlung: Annehmen -> Ausschussüberweisung