Innenausschuss (A09)

DFL-Sicherheitskonzept ist Rückschlag für die Fans

Veröffentlicht am von unter Das Neueste, Familie, Kinder, Jugend (A04), Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen.

Die Mitgliederversammlung der DFL hat dem überarbeiteten Strategiepapier „Sicheres Stadionerlebnis“ zugestimmt. Die Piratenfraktion NRW kritisiert diese Entscheidung, da die wenigen am Papier vorgenommenen Korrekturen die geforderten Einschnitte in diverse Grundrechte nicht zurücknehmen. Weiterlesen »

Plenarrede: Kern zu Drogenhandel

Veröffentlicht am von unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Innenausschuss (A09), Reden, Reden.

Plenarsitzung 16 am 30. November 2012

Nico Kern zu TOP: 6 Drogenhandel und -konsum in Justizvollzugsanstalten effektiv eindämmen – Jeder JVA ein eigener Drogenspürhund

Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/1273

Mitschnitt der Rede von Nico Kern 

Redeprotokoll:

Danke. – Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Liebe Zuschauer im Saal und zu Hause! Ich will nicht alles wiederholen, was meine Vorredner schon gesagt haben, und konzentriere mich auf einige wenige Punkte. Die Quintessenz hat der Kollege Wedel auch schon selbst vorweggenommen. Die Quintessenz lautet nämlich: Die Justizvollzugsanstalten werden Sie mit Ihrem Antrag nicht drogenfrei kriegen. Der Antrag ist ungeeignet.

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Plenarrede: Herrmann zur Telekommunikation

Veröffentlicht am von unter Innenausschuss (A09), Reden, Reden.

Plenarsitzung 16 am 30. November 2012

Frank Herrmann zu TOP 4: Zum Schutz der Vertraulichkeit und Anonymität der Telekommunikation

Antrag der Fraktion der PIRATEN, Drucksache 16/1467

Mitschnitt der Rede von Frank Herrmann 

Redeprotokoll:

Werter Herr Präsident, danke schön. – Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Bürgerinnen und Bürger auf der Tribüne und im Stream! Manchmal bin selbst ich kurz davor, zu verzweifeln.

(Zurufe: Oh!)

Ich wollte Ihnen heute unseren Antrag zum Schutz der Vertraulichkeit und Anonymität der Telekommunikation vorstellen. Das ist ein wichtiger Antrag, der die Landesregierung auffordern soll, im Vermittlungsausschuss des Bundesrates auf Veränderungen des von der Bundesregierung eingebrachten Gesetzentwurfs zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes einzuwirken. Eine Änderung war notwendig geworden, nachdem das Bundesverfassungsgericht im Januar dieses Jahres Teile des Gesetzes für verfassungswidrig erklärt hatte.

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Drs. 16/1308: Tatsächliche, langfristige Wirkung der sog. „Blitzmarathons“ – Teil 2

Veröffentlicht am von unter Dirk Schatz, Innenausschuss (A09), Kleine Anfragen.

Tatsächliche, langfristige Wirkung der sog. „Blitzmarathons“ – Teil 2
Kleine Anfrage 607
Schatz, Dirk PIRATEN Drucksache 16/1308 05.11.2012

Mit dem Hintergrund der drei Blitz-Marathon Tempokontrollen 2012: Anzahl von Verkehrsunfalltoten während der Kontrollen; Anzahl und Lage der Messstellen; entstandene Überstunden bei der Polizei; Kosten. Teil 1 der Anfrage siehe Drs 16/1307

Drs. 16/1307: Tatsächliche, langfristige Wirkung der sog. „Blitzmarathons“ – Teil 1

Veröffentlicht am von unter Dirk Schatz, Innenausschuss (A09), Kleine Anfragen.

Tatsächliche, langfristige Wirkung der sog. „Blitzmarathons“ – Teil 1
Kleine Anfrage 606
Schatz, Dirk PIRATEN Drucksache 16/1307 05.11.2012

Mit dem Hintergrund des dritten Blitz-Marathon (Tempokontrollen) am 24./25.10.2012: Zahlen zu Unfallfaktoren im Straßenverkehr, überhöhte oder nicht angepasste Geschwindigkeit als Unfallursache, Monatsauflistung von Verkehrsunfällen mit Todesopfern. Teil 2 der Anfrage siehe Drs 16/1308