Innenausschuss (A09)

Drs. 16/418: Der Düsseldorfer Flughafen als europäisches Drehkreuz für Abschiebungen

Veröffentlicht am von unter Innenausschuss (A09), Kleine Anfragen, Monika Pieper, Rechtsausschuss (A14).

Der Düsseldorfer Flughafen als europäisches Drehkreuz für Abschiebungen
Kleine Anfrage 282
Pieper, Monika PIRATEN Drucksache 16/418 24.07.2012

Anzahl der (Sammel-)Abschiebungen und Anteil der von FRONTEX (Europäische Agentur für die Zusammenarbeit an den Außengrenze) organisierten bzw. durchgeführten Sammelabschiebungsaktionen (Charterabschiebungen), Kosten für die jeweiligen Abschiebungsaktionen

Antwort MIK Drucksache 16/652 22.08.2012

Drs. 16/419: Der Düsseldorfer Flughafen und das Asyl-Schnellverfahren

Veröffentlicht am von unter Innenausschuss (A09), Kleine Anfragen, Monika Pieper, Rechtsausschuss (A14).

Der Düsseldorfer Flughafen und das Asyl-Schnellverfahren
Kleine Anfrage 283
Pieper, Monika PIRATEN Drucksache 16/419 24.07.2012

Anzahl der sog. Flughafenverfahren (Festsetzung der Asylsuchenden im Transitbereich, beschleunigtes Asylverfahren nach § 18a AsylVfG) in den Jahren 2010 und 2011 und Anteil der abgelehnten bzw. bewilligten Asylanträge, Anzahl der zurückgeschobenen Asylbewerbern, Umsetzung der im Koalitionsvertrag angekündigten Aussetzung des Flughafenverfahrens

Antwort MIK Drucksache 16/635 20.08.2012

Drs. 16/238: Beobachtung der Kampagne „Kein Mensch ist illegal“ durch den Verfassungsschutz

Veröffentlicht am von unter Innenausschuss (A09), Integration (A19), Kleine Anfragen, Marc 'Grumpy' Olejak, Rechtsausschuss (A14).

Beobachtung der Kampagne „Kein Mensch ist illegal“ durch den Verfassungsschutz
Kleine Anfrage 121
Olejak, Marc PIRATEN Drucksache 16/238 16.07.2012

Gründe, Beobachtung kirchlicher Gruppen, die sich in der Kampagne engagieren

Antwort MIK Drucksache 16/611 13.08.2012

Drs. 16/153: Polizei und soziale Netzwerke – Welche Nutzung existiert oder ist geplant?

Veröffentlicht am von unter Dirk Schatz, Innenausschuss (A09), Kleine Anfragen, Rechtsausschuss (A14).

Polizei und soziale Netzwerke – Welche Nutzung existiert oder ist geplant?
Kleine Anfrage 91
Schatz, Dirk PIRATEN Drucksache 16/153 29.06.2012

Existente und geplante Nutzung sozialer Netzwerke, Sicherstellung der Persönlichkeits-, Datenschutz-, Zeugen- und Beschuldigtenrechte, bundesweite Standards zur Nutzung der Netzwerke

Antwort MIK Drucksache 16/457 27.07.2012