Welchen Beitrag für ein erfolgreiches und nachhaltiges Rückkehrmanagement leistet das Rückkehrprojekt „URA 2“?
Kleine Anfrage 587
Schatz, Dirk PIRATEN Drucksache 16/1222 24.10.2012
Anzahl der freiwilligen Rückkehrer und der Abgeschobenen in den Kosovo, Personalbestand des Rückkehrprojektes „URA 2“, Anzahl der durch das Projekt geleisteten Soforthilfe- und Reintegrationsmaßnahmen, Höhe der für das Projekt bereitgestellten Landesmittel
Antwort MIK Drucksache 16/1538 26.11.2012
Umgestaltung der Polizeibehörden in NRW
Kleine Anfrage 566
Marsching, Michele PIRATEN Drucksache 16/1121 11.10.2012
Einheitliches Dienstschichtmodell; Planung von Großpolizeibehörden; Dienstschichtgestaltung nach Einführung des DSM (Dezentrales Schichtdienst-Management); Einführung neuer Dienstausweise
Antwort MIK Drucksache 16/1394 12.11.2012
Externe Kommunikationsagenturen bei den Landesministerien
Kleine Anfrage 486
Schatz, Dirk PIRATEN Drucksache 16/959 24.09.2012
Beauftragte PR- und Kommunikationsagenturen und Projekte seit März 2011, Vergabekriterien, Gründe für die nicht erfolgte Eigenbearbeitung der Projekte durch Regierung und Behörden
Antwort MP Drucksache 16/1317 06.11.2012
Migration aus den neuen EU-Mitgliedstaaten und die Frage nach der Notwendigkeit eines zielgerichteten Ansatzes zur besseren Einbeziehung von ausländischen Roma in NRW
Kleine Anfrage 468
Schatz, Dirk PIRATEN Drucksache 16/931 19.09.2012
Maßnahmen zur Einbeziehung von zugewanderten Roma in folgende Bereiche: Bildung, Arbeitsmarkt, Wohnraumsituation, Gesundheitsfürsorge, soziales Leben; Zusammenarbeit von Behörden und Organisationen in Städten Nordrhein-Westfalens; Einrichtung einer „Lenkungsgruppe Roma“ nach Berliner Vorbild; muttersprachliche Hilfe zur Integration
Antwort MAIS Drucksache 16/1459 20.11.2012
Polizeiliche Kriminalstatistik NRW vs. tatsächliche Verurteilungsrate
Kleine Anfrage 467
Schatz, Dirk PIRATEN Drucksache 16/930 19.09.2012
Gegenüberstellung der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) mit der Strafverfolgungsstatistik, 2008-2009; Enthalten von Berufungs- oder Revisionsentscheidungen in Statistiken von gerichtlichen Entscheidungen und Auswirkungen
Antwort MIK Drucksache 16/1137 15.10.2012
„Homepageüberwachung“: Haben Polizeibehörden mehr Fahndungsseiten überwacht als bisher bekannt?
Kleine Anfrage 430
Schatz, Dirk PIRATEN Drucksache 16/859 10.09.2012
Fragen zu Fällen von polizeilicher Überwachung der Zugriffe auf Fahndungsseiten der Polizei in NRW
Antwort MIK Drucksache 16/1128 Neudruck 15.10.2012
Vorgesehener Einsatz von De-Mail in Nordrhein-Westfalen
Kleine Anfrage 415
Schwerd, Daniel PIRATEN Drucksache 16/834 05.09.2012
Durch De-Mail vorgesehene Ermöglichung einer rechtssicheren Zustellung von Verwaltungsakten per Email, geplante Gesetzesänderungen; Einsatz, Kosten und Einsparungen durch De-Mail bei Ministerien und Dienststellen des Landes NRW, Vertraulichkeitsstandard und Geheimnisschutz, Verhinderung einer Benachteiligung von Bürgern ohne De-Mail-Postfach
Antwort MIK Drucksache 16/1083 08.10.2012
Kleine Anfrage 409
Schatz, Dirk PIRATEN Drucksache 16/807 03.09.2012
Mit dem Hintergrund eines Erlasses zur Nichtigkeit einer Beamtenernennung durch ein Abweichen der Ernennungsurkunden von der gesetzlichen Norm: Häufigkeit der Fälle und betroffene Behörden und Jahrgänge; Berichtigung des Formfehlers; Änderungsbedarf am Beamtenstatusgesetz
Antwort MIK Drucksache 16/1135 15.10.2012
Waffenfunde bei Rechtsextremen und Neonazi-„Kameradschaften“
Kleine Anfrage 407
Herrmann, Frank PIRATEN Drucksache 16/803 03.09.2012
Waffenfunde bei rechtsextremen Organisationen bei einer polizeilichen Durchsuchung am 23.8.2012, gelistet nach Art der Waffe; waffenrechtliche Genehmigungen; Einsatz von Waffen bei rechtsextremen Straftaten von 2009 bis 2012
Antwort MIK Drucksache 16/1052 05.10.2012
Nordrhein-Westfalen braucht ein Transparenzgesetz
Drucksache 16/1337 vom 07.11.2012
Urheber: PIRATEN