Wie im letzten Blogpost „Spielebesuche bei Dortmund“ angekündigt war ich am Samstag mit der Polizei Dortmund unterwegs, um mir aus polizeilicher Sicht den Ablauf eines Spiels der ersten Bundesliga anzuschauen. Weiterlesen »
Innenausschuss (A09)
Drs. 16/2016: Anzahl von Blutprobenentnahmen zur Verfolgung von Alkohol- und Betäubungsmitteldelikten
Anzahl von Blutprobenentnahmen zur Verfolgung von Alkohol- und Betäubungsmitteldelikten
Kleine Anfrage 866
Dirk Schatz PIRATEN
31.01.2013
Antwort MIK Drucksache 16/2232 04.03.2013
Plenarrede: Frank Herrmann zu Einzelplan 03 – Ministerium für Inneres und Kommunales
Mittwoch, 27. Februar 2013
TOP 1. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2013 (Haushaltsgesetz 2013)
Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/1400
Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses
Drucksachen 16/2100 bis 16/2107, 16/2109 bis 16/2115 und 16/2120
2. Lesung
und
Finanzplanung 2012 bis 2016 mit Finanzbericht 2013 des Landes Nordrhein-Westfalen
Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses
in Verbindung damit
Gesetz zur Regelung der Zuweisungen des Landes Nordrhein-Westfalen an die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2013 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2013 – GFG 2013)
Gesetzentwurf der Landesregierung
Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses
2. Lesung
Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
Audiomitschnitt der Rede von Frank Herrmann
Videomitschnitt der Rede von Frank Herrmann
Das Wortprotokoll zur Rede von Frank Herrmann Weiterlesen »
Drs. 16/1977: Barrierefreier Zugang in öffentlichen Gebäuden – Mangelnde Umsetzung bei Neu- und Umbauten von Polizeigebäuden in NRW
Barrierefreier Zugang in öffentlichen Gebäuden – Mangelnde Umsetzung bei Neu- und Umbauten von Polizeigebäuden in NRW
Kleine Anfrage 848
Dirk Schatz PIRATEN
24.01.2013
Antwort FM Drucksache 16/2208 26.02.2013
Drs. 16/1976: Rahmenverträge im Bereich Software des Landes Nordrhein-Westfalen
Rahmenverträge im Bereich Software des Landes Nordrhein-Westfalen
Kleine Anfrage 847
Lukas Lamla und Marc Olejak PIRATEN
24.01.2013
Antwort MIK Drucksache 16/2196 25.02.2013
Drs. 16/2170: Sammelabschiebungen in die Staaten des ehemaligen Jugoslawien II
Sammelabschiebungen in die Staaten des ehemaligen Jugoslawien II
Kleine Anfrage 919
Frank Herrmann PIRATEN
19.02.2013
Drs. 16/2017: Vorgegebene Quoten bezgl. Verfolgung und Ahndung von Verkehrsordnungswidrigkeiten durch Landesregierung?
Gibt es durch die Landesregierung vorgegebene Quoten bezüglich der Verfolgung und Ahndung von Verkehrsordnungswidrigkeiten?
Kleine Anfrage 867
Dirk Schatz PIRATEN
31.01.2013
Antwort MIK Drucksache 16/2171 18.02.2013
Drs. 16/2159: Forschungskooperation Universitätsklinikum Köln / Bayer AG
Forschungskooperation Universitätsklinikum Köln / Bayer AG
Kleine Anfrage 915
Dr. Joachim Paul, Oliver Bayer und Daniel Schwerd PIRATEN
21.02.2013
Drs. 16/1859: Drohneneinsatz in Nordrhein-Westfalen
Drohneneinsatz in Nordrhein-Westfalen
Kleine Anfrage 806
Daniel Schwerd PIRATEN
09.01.2013
Antwort MIK Drucksache 16/2090 18.02.2013
Drs. 16/1925: Stundenanzahl bei Dienst zu ungünstigen Zeiten
Stundenanzahl bei Dienst zu ungünstigen Zeiten
Kleine Anfrage 828
Dirk Schatz PIRATEN Drucksache 16/1925 16.01.2013
Antwort FM Drucksache 16/2092 18.02.2013