Haushalts- und Finanzausschuss (A07)

Plenarrede: Robert Stein zu zentralem Personaleinsatzmanagement

Veröffentlicht am von unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden, Robert Stein.

Mittwoch, 10. Juli 2013

 

TOP 15. Gesetz über die Errichtung  des Landesamtes für Finanzen und zur Änderung weiterer Gesetze

Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 16/2556
Beschlussempfehlung und Bericht
des Haushalts- und Finanzausschusses
Drucksache 16/
2. Lesung
Block I
i.V.m.

Zentrales Personaleinsatzmanagement wiedereinführen

Entschließungsantrag
der Fraktion der CDU
zum Gesetzentwurf der Landesregierung über die Errichtung des Landesamtes für Finanzen und zur Änderung weiterer Gesetze,
Drucksache 16/2556
Strukturen verändern
Unsere Abstimmungsempfehlung: Enthaltung
Unser Redner: Robert Stein

Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich kann mich kurz fassen. Wichtig ist, dass wir ein internes Personaleinsatzmanagement haben. Ob es nun PEM heißt oder Landesamt für Finanzen, ist zweitrangig. Vielleicht sind wir auch noch nicht lange genug dabei, um diese historische Debatte hier abschließend bewerten zu können. Weiterlesen »

Plenarrede: Dietmar Schulz zu sparkassenrechtlichen Vorschriften

Veröffentlicht am von unter Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden.

Mittwoch, 10. Juli 2013

 

TOP 14. Gesetz zur Änderung sparkassenrechtlicher Vorschriften

Gesetzentwurf der Landesregierung
Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

2. Lesung

Block I

Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung

Eigener Änderungsantrag erwartet: Zustimmung

Unser Redner: Dietmar Schulz

 

 

 

 

 

Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz

Audiomitschnitt der Abstimmung

 

Wortprotokoll zur Rede von Dietmar Schulz:

 

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Einige Zuschauer im Saal und natürlich zu Hause am Stream! Wir haben mehr oder weniger die klassische Situation der Ohnmacht der Opposition. Es ist egal, welche Argumente sie anbringt vor den Bestrebungen der von den regierungstragenden Fraktionen. Weiterlesen »

Wunschkonzert bei den Sparkassen muss beendet werden

Veröffentlicht am von unter Das Neueste, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Homepage, Pressemitteilungen.

Das aktuelle Sparkassen-Gesetz ähnelt einem zahnlosen Tiger: Die Kommunen sollen darauf hinwirken, dass die Sparkassen die Vorstandsbezüge veröffentlichen. Gerichtlich durchsetzbar ist dies aber nicht. De facto gibt es immer noch etliche Sparkassen, die die Chefgehälter geheim halten. Die Piraten fordern daher mit dem heutigen Änderungsantrag, dass aus der bestehenden „Hinwirkungspflicht“ eine direkte gesetzliche Pflicht wird. Weiterlesen »

Plenarrede: Dietmar Schulz zu Beamtenbesoldung

Veröffentlicht am von unter Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden.

Mittwoch, 10. Juli 2013

 

TOP 3. Gesetz   zur Anpassung der Dienst- und Versorgungsbezüge 2013/2014 sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften im Land Nordrhein-Westfalen

Gesetzentwurf der Landesregierung
Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und  Finanzausschusses

2. Lesung

Block II

Unser 2. Redner:  Dietmar Schulz

 

 

 

 

 

Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz

Wortprotokoll zur Rede von Dietmar Schulz:

Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer hier im Saal und zu Hause!

Das war eine wunderbare Vorstellung. Man kann nur eines sagen: Die Vorschläge, die Herr Kollege Witzel gerade angedeutet hat, hatte ich im Haushalts- und Finanzausschuss vonseiten der Piratenfraktion etwas konkretisiert. Das Gesetz kostet das Land Nordrhein-Westfalen in diesem Jahr 166 Millionen €, im nächsten Jahr 340 Millionen € und danach insgesamt 410 Millionen € pro Jahr – bezogen auf die Gruppen, die hier bedacht werden, also bis A12. Weiterlesen »

Plenarrede: Joachim Paul zu Beamtenbesoldung

Veröffentlicht am von unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Innenausschuss (A09), Joachim Paul, Reden.

Mittwoch, 10. Juli 2013

 

TOP 3. Gesetz   zur Anpassung der Dienst- und Versorgungsbezüge 2013/2014 sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften im Land Nordrhein-Westfalen

Gesetzentwurf der Landesregierung
Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und  Finanzausschusses

2. Lesung

Block II

Unser 1. Redner: Joachim Paul

 

 

 

 

 

Audiomitschnitt der Rede von Joachim Paul

 

 

Wortprotokoll zur Rede von Joachim Paul:

Vielen Dank, Herr Präsident. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Werte Zuschauer auf der Tribüne und daheim! Lieber Herr Minister Walter-Borjans, Sie legen uns einen Gesetzentwurf vor, der behauptet, alternativlos zu sein. Sie brechen das Wort, das die Landesregierung im letzten Jahr erst gegeben hat. Weiterlesen »

Mündliche Anfrage: Zu der aktuellen Debatte über die ausbleibenden Gehaltszahlungen an studentische und wissenschaftliche Hilfskräfte an nordrhein-westfälischen Universitäten

Veröffentlicht am von unter Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Mündliche Anfragen.

08.07.2013

Schulz, Dietmar PIRATEN

Zu der aktuellen Debatte über die ausbleibenden Gehaltszahlungen an studentische und wissenschaftliche Hilfskräfte an nordrhein-westfälischen Universitäten

Drucksache 16/3460

Plenarrede: Dietmar Schulz zu Haushaltssanierung in NRW

Veröffentlicht am von unter Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden.

Freitag, 21. Juni 2013

 

TOP 3. Haushaltssanierung in NRW nicht durch unseriöse Politik der Bundesregierung gefährden

Antrag SPD/ GRÜNE

Block II

Direkte Abstimmung

Unser 1. Redner: Dietmar Schulz

 

 

 

 

Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz

Wortprotokoll zur Rede von Dietmar Schulz: Weiterlesen »

Plenarrede: Robert Stein zu Personaleinsatzmanagement beim internen Arbeitsmarkt

Veröffentlicht am von unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden, Robert Stein.

Donnerstag, 20. Juni 2013

 

TOP 9. Personaleinsatzmanagement für den internen Arbeitsmarkt wiederbeleben –

Beschäftigte sinnvoll einsetzen und Veränderungsprozesse gestalten

Antrag FDP

Block I

Unser Redner: Robert Stein

Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung  an den Haushalts- und Finanzausschuss; die abschließende Beratung und  Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen.

 

 

Audiomitschnitt der Rede von Robert Stein

 

Wortprotokoll zur Rede von Robert Stein: Weiterlesen »