Haushalts- und Finanzausschuss (A07)

Plenarrede: Robert Stein zu „Fall Hoeneß“ und Steuerabkommen mit der Schweiz

Veröffentlicht am von unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden, Reden.

Mittwoch, 24. April 2013

TOP 1.    A k t u e l l e  S t u n d e

Fall Hoeneß bestätigt: Ablehnung Steuerabkommen war und bleibt richtiger Weg für Durchsetzung von Steuerehrlichkeit

auf Antrag der Fraktion der SPD und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
Unsere 1. Redner : Robert Stein

Das Wortprotokoll zur Rede von Robert Stein:

Robert Stein (PIRATEN): Wertes Präsidium! Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauer hier auf der Tribüne! Liebe Menschen im Stream! Um es gleich vorwegzunehmen – wir haben das hier heute schon in eigentlich allen Redebeiträgen gehört –: Steuerhinterziehung ist kein Kavaliersdelikt. Steuerhinterziehung ist eine Straftat und gehört rigoros verfolgt. Weiterlesen »

Wir brauchen ein Steuerabkommen frei von Willkür

Veröffentlicht am von unter Das Neueste, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Homepage, Pressemitteilungen.

Anlässlich der Aktuellen Stunde im Landtag NRW zum Fall Hoeneß sagt Robert Stein, Finanz- und Haushaltspolitischer Sprecher der Piratenfraktion:

Der Fall Hoeneß soll beweisen, dass das Scheitern des Steuerabkommens mit der Schweiz gut ist? Wer das behauptet, weiß offensichtlich nicht, dass Weiterlesen »

Plenarrede: Joachim Paul zu Einrichtung einer Enquete-Kommission

Veröffentlicht am von unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden.

Donnerstag, 21. März 2013

TOP 3. Einrichtung einer Enquete-Kommission zur Bewertung der Tragfähigkeit der öffentlichen Haushalte in Nordrhein-Westfalen unter den Bedingungen der Schuldenbremse und des demografischen Wandels in der Dekade 2020 bis 2030

Antrag der Fraktion der CDU
Block I – direkte Abstimmung
Unser Redner: Joachim Paul
Unsere Abstimmungsempfehlung:  Zustimmung

Das Wortprotokoll zur Rede von Joachim Paul: Weiterlesen »

Plenarrede: Dietmar Schulz zu Haushaltsgesetz 2013

Veröffentlicht am von unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden.

Mittwoch, 20. März 2013

 

TOP 1. Haushaltsgesetz 2013, 3. Lesung

Drucksache 16/1400

Bericht und Empfehlung, A07
Beschlußempfehlung, Haushalts- und Finanzausschuss
Drucksache 16/2300 

In Verbindung mit

Finanzplanung 2012 – 2016 mit Finanzbericht 2013 des Landes Nordrhein-Westfalen

Bericht und Empfehlung, A07
Drucksache 16/2121 

Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung

Entschließungsantrag der Fraktion der CDU

Drucksache 16/2348

Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung

Entschließungsantrag der Fraktion der Fraktion der FDP

Drucksache 16/2347

Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung

 

In Verbindung mit

Gemeindefinanzierungsgesetz 2013, 3. Lesung

Drucksache 16/1402 
Bericht und Empfehlung, A07
Drucksache 16/2301 

Unsere Abstimmungsempfehlung: Enthaltung

Änderungsantrag der Fraktion der CDU

Drucksache 16/2349

Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung

 

In Verbindung mit

Gesetz zur Änderung des Wasserentnahmeentgeltgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen, 2. Lesung

Drucksache 16/1286

Beschlußempfehlung, A07
Drucksache 16/2294 

Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung

Belastungen für Verbraucher und Wirtschaft durch Wasserentnahmeentgeltgesetz reduzieren: Landesregierung muss Forderungen von Naturschutzverbänden, Gewerkschaften und Wirtschaftsverbänden umsetzen!
Antrag der Fraktion der CDU
direkte Abstimmung
Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
Falsche Berechnung des Flächenansatzes im GFG – Die Landesregierung muss das GFG gesetzeskonform umsetzen
Antrag der Fraktion der CDU
direkte Abstimmung
Unsere Abstimmungsempfehlung: Enthaltung

Unser 2. Redner:  Dietmar Schulz

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Plenarrede: Joachim Paul zu Haushaltsgesetz 2013

Veröffentlicht am von unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden.

Mittwoch, 20. März 2013

 

TOP 1. Haushaltsgesetz 2013, 3. Lesung

Drucksache 16/1400

Bericht und Empfehlung, A07
Beschlußempfehlung, Haushalts- und Finanzausschuss
Drucksache 16/2300 

In Verbindung mit

Finanzplanung 2012 – 2016 mit Finanzbericht 2013 des Landes Nordrhein-Westfalen

Bericht und Empfehlung, A07
Drucksache 16/2121 

Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung

Entschließungsantrag der Fraktion der CDU

Drucksache 16/2348

Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung

Entschließungsantrag der Fraktion der Fraktion der FDP

Drucksache 16/2347

Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung

 

In Verbindung mit

Gemeindefinanzierungsgesetz 2013, 3. Lesung

Drucksache 16/1402 
Bericht und Empfehlung, A07
Drucksache 16/2301 

Unsere Abstimmungsempfehlung: Enthaltung

Änderungsantrag der Fraktion der CDU

Drucksache 16/2349

Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung

 

In Verbindung mit

Gesetz zur Änderung des Wasserentnahmeentgeltgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen, 2. Lesung

Drucksache 16/1286

Beschlußempfehlung, A07
Drucksache 16/2294 

Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung

Belastungen für Verbraucher und Wirtschaft durch Wasserentnahmeentgeltgesetz reduzieren: Landesregierung muss Forderungen von Naturschutzverbänden, Gewerkschaften und Wirtschaftsverbänden umsetzen!
Antrag der Fraktion der CDU
direkte Abstimmung
Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
Falsche Berechnung des Flächenansatzes im GFG – Die Landesregierung muss das GFG gesetzeskonform umsetzen
Antrag der Fraktion der CDU
direkte Abstimmung
Unsere Abstimmungsempfehlung: Enthaltung

Unser 1. Redner:  Joachim Paul

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Plenarrede: Michele Marsching zu Landesplanung im Rahmen der Haushaltsdebatte

Veröffentlicht am von unter Hauptausschuss (A05), Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden.

Donnerstag, 28. Februar 2013

 

TOP 4. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2013 (Haushaltsgesetz 2013)

Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 16/1400

Beschlussempfehlungen und Berichte des Haushalts- und Finanzausschusses 16/2100 bis 16/2107, 16/2109 bis 16/2115 und 16/2120

2. Lesung, und

Finanzplanung 2012 bis 2016 mit Finanzbericht 2013 des Landes Nordrhein-Westfalen

Drucksache 16/1401, Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses, Drucksache 16/2121

in Verbindung damit

Gesetz zur Regelung der Zuweisungen des Landes Nordrhein-Westfalen an die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2013 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2013 – GFG 2013)

Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 16/1402, Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses,Drucksache 16/2117

2. Lesung,  in Verbindung damit

Gesetz zur Änderung des Wasserentnahmeentgeltgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen

Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 16/1286

 

TOP 4/1. Einzelplan 02

b) Landesplanung

Unser Redner: Michele Marsching

Audiomitschnitt der Rede von Michele Marsching

Videomitschnitt der Rede von Michele Marsching

Das Wortprotokoll der Rede von Michele Marsching: Weiterlesen »

Plenarrede: Michele Marsching zu Etat für Staatskanzlei und Ministerpräsidentin

Veröffentlicht am von unter Hauptausschuss (A05), Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden.

Donnerstag, 28. Februar 2013

 

TOP 4. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2013 (Haushaltsgesetz 2013)

Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 16/1400

Beschlussempfehlungen und Berichte des Haushalts- und Finanzausschusses 16/2100 bis 16/2107, 16/2109 bis 16/2115 und 16/2120

2. Lesung, und

Finanzplanung 2012 bis 2016 mit Finanzbericht 2013 des Landes Nordrhein-Westfalen

Drucksache 16/1401, Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses, Drucksache 16/2121

in Verbindung damit

Gesetz zur Regelung der Zuweisungen des Landes Nordrhein-Westfalen an die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2013 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2013 – GFG 2013)

Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 16/1402, Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses,Drucksache 16/2117

2. Lesung,  in Verbindung damit

Gesetz zur Änderung des Wasserentnahmeentgeltgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen

Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 16/1286

 

TOP 4/1. Einzelplan 02

a) Ministerpräsidentin und Staatskanzlei

Unser Redner: Michele Marsching

Audiomitschnitt der Rede von Michele Marsching

Videomitschnitt der Rede von Michele Marsching

Das Wortprotokoll der Rede von Michele Marsching: Weiterlesen »

Plenarrede: Dietmar Schulz zu Haushaltsgesetz

Veröffentlicht am von unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden.

Mittwoch, 27. Februar 2013

TOP 1. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2013   (Haushaltsgesetz 2013)

Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/1400

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksachen 16/2100 bis 16/2107, 16/2109 bis 16/2115 und 16/2120

2. Lesung

und 

Finanzplanung 2012 bis 2016 mit   Finanzbericht 2013 des Landes Nordrhein-Westfalen

Drucksache 16/1401

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 16/2121

in Verbindung damit

Gesetz zur Regelung der   Zuweisungen des Landes Nordrhein-Westfalen an die Gemeinden und   Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2013 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2013 –   GFG 2013)

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 16/1402

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 16/2117

2. Lesung

in Verbindung damit

Sieben Länder schreiben schwarze Zahlen – nur Rot-Grün in Nordrhein-Westfalen will nicht sparen

Antrag der Fraktion der CDU

Drucksache 16/2127

Unser Redner: Dietmar Schulz

Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung

Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz

Videomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz

Das Wortprotokoll zur Rede von Dietmar Schulz: Weiterlesen »

Plenarrede: Robert Stein zu allgemeiner Finanzverwaltung

Veröffentlicht am von unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden.

Mittwoch, 27. Februar 2013

TOP 1. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2013   (Haushaltsgesetz 2013)

Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/1400

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksachen 16/2100 bis 16/2107, 16/2109 bis 16/2115 und 16/2120

2. Lesung

und

 

Finanzplanung 2012 bis 2016 mit   Finanzbericht 2013 des Landes Nordrhein-Westfalen

Drucksache 16/1401

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 16/2121

in Verbindung damit

Gesetz zur Regelung der   Zuweisungen des Landes Nordrhein-Westfalen an die Gemeinden und   Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2013 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2013 –   GFG 2013)

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 16/1402

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 16/2117

2. Lesung

 

Unser Redner: Robert Stein

Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung

Audiomitschnitt der Rede von Robert Stein

Videomitschnitt der Rede von Robert Stein

Das Wortprotokoll zur Rede von Robert Stein Weiterlesen »

Plenarrede: Robert Stein zu GFG Gemeindefinanzierungsgesetz

Veröffentlicht am von unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden.

Mittwoch, 27. Februar 2013

TOP 1. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2013   (Haushaltsgesetz 2013)

Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/1400

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksachen 16/2100 bis 16/2107, 16/2109 bis 16/2115 und 16/2120

2. Lesung

und

Finanzplanung 2012 bis 2016 mit   Finanzbericht 2013 des Landes Nordrhein-Westfalen

Drucksache 16/1401

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 16/2121

in Verbindung damit

Gesetz zur Regelung der   Zuweisungen des Landes Nordrhein-Westfalen an die Gemeinden und   Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2013 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2013 –   GFG 2013)

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 16/1402

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 16/2117

2. Lesung 

Unser Redner: Robert Stein

Unsere Abstimmungsempfehlung: Enthaltung

Audiomitschnitt der Rede von Robert Stein

Videomitschnitt der Rede von Robert Stein

Das Wortprotokoll zur Rede von Robert Stein: Weiterlesen »