Mittwoch, 10. Juli 2013
TOP 15. Gesetz über die Errichtung des Landesamtes für Finanzen und zur Änderung weiterer Gesetze
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 16/2556
Drucksache 16/2556
Beschlussempfehlung und Bericht
des Haushalts- und Finanzausschusses
Drucksache 16/
2. Lesung
Block I
i.V.m.
Zentrales Personaleinsatzmanagement wiedereinführen
Entschließungsantrag
der Fraktion der CDU
zum Gesetzentwurf der Landesregierung über die Errichtung des Landesamtes für Finanzen und zur Änderung weiterer Gesetze,
Drucksache 16/2556
Drucksache 16/2556
Strukturen verändern
Unsere Abstimmungsempfehlung: Enthaltung
Unser Redner: Robert SteinAudiomitschnitt der Rede von Robert Stein
Videomitschnitt der Rede von Robert Stein
Wortprotokoll zur Rede von Robert Stein:
Videomitschnitt der Rede von Robert Stein
Wortprotokoll zur Rede von Robert Stein:
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich kann mich kurz fassen. Wichtig ist, dass wir ein internes Personaleinsatzmanagement haben. Ob es nun PEM heißt oder Landesamt für Finanzen, ist zweitrangig. Vielleicht sind wir auch noch nicht lange genug dabei, um diese historische Debatte hier abschließend bewerten zu können.
(Marc Herter [SPD]: Das ist aber eine richtige Bemerkung! Historische Debatte!)
– Genau! – Daher gebe ich die Empfehlung ab, dass wir uns hier erst mal enthalten, weil es eigentlich keine Rolle spielt, wie das Ganze heißt. Wichtig ist, dass es gemacht wird. – Danke.
(Beifall von den PIRATEN)