Protokoll der Rede von Olaf Wegner:
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Menschen im Stream und auf der Tribüne! Ich könnte an dieser Stelle über einzelne Haushaltsposten referieren und sie kritisieren. Doch würde das wenig Sinn machen, denn es sind weniger einzelne Posten, sondern es ist das Gesamtkonzept, in das der Einzelplan 11 eingebettet ist, das wir kritisieren. Weiterlesen »
Protokoll der Rede von Joachim Paul:Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer! Herr Berger, ich muss Ihnen wirklich danken. Sie haben uns gerade einen detaillierten Einblick in ihr intellektuelles und rhetorisches Waffenarsenal geliefert. Bei „Planwirtschaft“ wird mir angst und bange. Haben Sie eigentlich einmal ein Unternehmen gefragt, ob die nicht vielleicht einen Plan haben? So schlecht sind Pläne an der Stelle nicht.
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung
in Verbindung damit
Erste Konsequenz aus den schlechten Ergebnissen Nordrhein-Westfalens in der IQB-Vergleichsstudie zu mathematischen und naturwissenschaftlichen Kenntnissen ziehen – zusätzliches Fortbildungsprogramm zur Unterstützung der Lehrerinnen und Lehrer auflegen
Wir fordern die Umsetzung umfangreicher Maßnahmen zur Bildungsinnovation bis 2020. Dafür schlagen wir unter anderem die Förderung von Lernmitteln unter freier Lizenz, den Ausbau der Lehreraus- und Lehrerfortbildung und die Zusammenfügung von digitalen Lehr- und Lernmaterialien aus den Bundesländern in einem offenen Bildungsportal vor.
Monika Pieper, Sprecherin im Ausschuss für Schule und Weiterbildung:
„Medienkompetenz ist eine Aufgabe, die in der Bildung immer wichtiger wird. Wer in Zukunft Digitalmedien ausschließlich zur Unterhaltung nutzen kann, dem bleiben wichtige Bereiche des gesellschaftlichen Lebens verschlossen. In unserem Antrag nehmen wir dieses Thema auf. Die EU wird in den nächsten Jahren innovative Bildungsprojekte fördern. Die Koalitionsverhandlungen zeigen, dass man in Berlin mittlerweile verstanden hat, wie wichtig das Thema ist, um den Anschluss an internationale Entwicklungen nicht zu verlieren. Auch Nordrhein-Westfalen muss jetzt endlich die Bedeutung der digitalen Medien anerkennen und die Zukunft im Bildungsbereich aktiv gestaltet.“
Audiomitschnitt der Rede von Monika Pieper anhören
Protokoll der Rede von Monika Pieper:Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Zuschauer! Die meisten Baustellen sind in den vorherigen Redebeiträgen schon benannt worden. Trotzdem möchte ich sie noch einmal kurz erwähnen. Die wichtigsten sind: Schule und Schulleiter, Inklusion, das Burnout von Lehrern, schlechte Zeugnisse in Leistungsvergleichsstudien. Weiterlesen »
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Kreativbürgerinnen und Kreativbürger! Herr Keymis, es tut mir sehr leid, dass ich den Schnittchentermin bei der Filmstiftung auch nicht habe wahrnehmen können.
Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer hier im Saal und zu Hause! Wir Piraten halten den Haushaltsansatz für den Bereich „Europa“ insgesamt für vertretbar. Die Landesregierung ist augenscheinlich bemüht, der Rolle von NRW als einer der bedeutendsten und einflussreichsten Regionen in der EUgerecht zu werden. Das unterstützen wir. Weiterlesen »
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Dr.Bergmann nannte die Landesplanung im Februar eine der oft verkannten Königsdisziplinen der Landespolitik. Herr Ellerbrock bezeichnet sie als Steuerinstrument der Staatskanzlei. Das ist richtig. Daher ist die aktuelle Novelle des LEP auch so wichtig und dort auch richtig aufgehoben. Weiterlesen »
Protokoll der Rede von Michel Marsching: Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren hier und zu Hause! Ich möchte zunächst zwei Sätze zu Frau Kollegin Freimuth verlieren. Wenn Sie sich den Einzelplan 02 so genau angesehen und viele Punkte gefunden haben, bei denen man etwas verbessern kann, dann freuen wir uns zur dritten Lesung auf hoffentlich viele Änderungsanträge, die Sie in dem Bereich stellen. Bis jetzt habe ich dazu leider noch nichts gehört. Weiterlesen »
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer hier im Hohen Hause und am Stream! Haushalt 2014, Einzelpläne 12 und 20: Wenn man die Liste der Mängel durchforstet, die dieser Haushalt aufweist, könnte man – darauf komme ich gleich – auch sagen – es wurden schon Horrorszenarien beschrieben und Filme zitiert –, dass dieser Haushalt möglicherweise ein Pendant zu dem Film „Zurück in die Zukunft“ bildet. Das wird sich nämlich dann zeigen, wenn wir zu der Frage kommen, ob und inwieweit die Landesregierung – getragen von den hier vertretenen Fraktionen der SPDund der Grünen – bereit ist, dem im Koalitionsvertrag Festgeschriebenen tatsächlich Taten folgen zu lassen. Weiterlesen »
Vielen Dank. – Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer hier und am Livestream! Die Städte und Gemeinden in NRWsollen rund 9 Milliar-den € an Zuweisungen vom Land erhalten. Dies bedeutet eine Steigerung um etwa 3,5 % gegenüber dem Vorjahr. Diese Steigerung ist allein darauf begründet, dass die zugrunde liegenden Steuereinnahmen weiter gestiegen sind. Das ist natürlich erfreulich, aber leider nicht auf eine politische Einwirkung des Landesgesetzgebers zurückzuführen. Weiterlesen »
TOP 2. Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2013 (Nachtragshaushaltsgesetz 2013)
Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses
Drucksache 16/4399
2. Lesung
unmittelbar anschließend
3. Lesung
Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung (dies folgt aus der Ablehung der Gesetzesänderung im Bereich Beamtenbesoldung / von uns in 2. Lesung abgelehnt)
Unser Redner: Dietmar Schulz
Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz anhören
Protokoll der Rede von Dietmar Schulz:
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer im Saal und am Stream! Zu dem Nachtragshaushalt ist vor allen Dingen im Hinblick auf den Verstärkungsansatz für Personalausgaben im Bereich der Beamtenbesoldung von den Kollegen Optendrenk und Witzel schon das einzig Richtige gesagt worden. Den Änderungsanträgen, die hierzu heute vorliegen, schließe ich mich persönlich an bzw.stelle diese mit.
(Mehrdad Mostofizadeh [GRÜNE]: Ein Noch-Pirat und ein Ex-Pirat!) Weiterlesen »
Unser Redner: Olaf Wegner
