Gemeinsames Lernen: Dialog, Planung und Transparenz

Veröffentlicht am von unter Homepage, Monika Pieper, Pressemitteilungen, Schule und Weiterbildung (A15).

Zum CDU-Antrag „Landesregierung verweigert sich zu Lasten der Kinder und Betroffenen“ (Drucksache 16/4009)  sagt Monika Pieper, Abgeordnete der Piratenfraktion NRW und Obfrau im Ausschuss Schule und Weiterbildung:

Gemeinsames Lernen muss im Land eine hohe Priorität haben. Die Schulen müssen zügig entsprechend umgebaut werden, dabei muss Wert auf Qualität gelegt werden. Das aktuelle Hickhack um die Finanzierung wird auf dem Rücken der betroffenen Schüler und Eltern ausgetragen. Weiterlesen »

Plenarrede: Dietmar Schulz zu Gemeindefinanzierungsgesetz 2014

Veröffentlicht am von unter Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Kommunalpolitik (A11), Reden.

Mittwoch, 25. Septmeber 2013

 

TOP 2. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das  Haushaltsjahr 2014 (Haushaltsgesetz 2014)

Gesetzentwurf der Landesregierung
Überweisung des Haushaltsgesetzes 2014, Drucksache 16/3800
Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 16/3801
Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 16/4000
Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 16/3802
Antrag der Fraktion der FDP, Drucksache 16/4024
Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 16/3966
1. Lesung

Unser Redner: Dietmar Schulz
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung

 

 

 

 

Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz

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Plenarrede: Daniel Düngel zu beitragsfreier Kinderbetreuung nach dem Motto „keine Bildung ist viel zu teuer!“

Veröffentlicht am von unter Daniel Düngel, Familie, Kinder, Jugend (A04), Kommunalpolitik (A11), Reden.

Donnerstag,  26. September 2013

TOP 18. „Keine Bildung ist viel zu teuer!“ – Beitragsfreie Kinderbetreuung in das neue Kinderbildungsgesetz aufnehmen!

Antrag der Piratenfraktion, Drucksache 16/4019
Antrag der Fraktion der FDP, Drucksache 16/4026
Block I
Unser Redner: Daniel Düngel
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung

Abstimmungsergebnis: Der Antrag wurde einstimmig an den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend (federführend) sowie an den Ausschuss für Kommunalpolitik überwiesen.

 

Die regierungstragenden Fraktionen arbeiten zurzeit an einer Aktualisierung des Kinderbildungsgesetzes. Wir fordern, dass sich die Landesregierung dabei zur Beitragsfreiheit der Kinderbetreuung bekennt und eine entsprechende Umsetzung prüft. Der Bildungsauftrag beginnt nicht erst mit Eintritt in die Schule, sondern bereits in Kindergärten und Kindertagesstätten. Unsere Aufgabe ist es, die Kompetenzen aller Kinder so zu fördern, dass sie mit den bestmöglichsten Grundvoraussetzungen ihre Schullaufbahn beginnen. Deshalb müssen Schule und Kindertagesstätten als Bildungseinrichtungen gleichgestellt werden und somit beide beitragsfrei sein.

Daniel Düngel, Familienpolitischer Sprecher der Piratenfraktion NRW: „Aktuell werden so unterschiedliche Beiträge von Eltern für die Betreuung ihrer Kinder erhoben, dass sich eine erhebliche Ungleichbehandlung daraus ergibt. In einer Region müssen Eltern keine Beiträge und in einer anderen bis zu 500 Euro monatlich zahlen. Wir wollen diese Ungerechtigkeit nicht akzeptieren. Kita-Kosten sollten Eltern nicht davon abhalten, ihren Kindern diesen wichtigen Teil frühkindlicher Bildung zu ermöglichen. Kindergärten haben einen wichtigen Bildungsauftrag. Sie bereiten Kinder auf die Schullaufbahn und das gesamte spätere Leben vor.“

Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören:

Audiomitschnitt der kompletten Debatte als Download

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Plenarrede: Joachim Paul zu Studienbedingungen und rot-grüner Hochschulpolitik

Veröffentlicht am von unter Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Joachim Paul, Reden.

Donnerstag, 26.September 2013

TOP 17. Versprochen – Gebrochen: Rot-Grüne Mangelpolitik verschlechtert Studienbedingungen – Millionen für Qualitätsverbesserungen fehlen

Antrag der Fraktion der FDP, Drucksache 16/4025
Block I
Unser Redner: Joachim Paul
Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung

 

 

 

 

Audiomitschnitt der Rede von Joachim Paul anhören

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Plenarrede: Joachim Paul zur Fern-Universität Hagen

Veröffentlicht am von unter Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Joachim Paul, Reden.

Donnerstag, 26.September 2013

TOP 16. Die Fern Universität in Hagen stärken: Bund und Länder müssen sich angemessen an der Finanzierung beteiligen

Antrag der Fraktion der SPD der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und der Piratenfraktion, Drucksache 16/4016
Block I
Unser Redner: Joachim Paul
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung

Abstimmungsergebnis: Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

 

Das Land NRW trägt zwei Drittel des Haushalts der Fernuniversität Hagen. Aber: Zwei Drittel der Studenten kommen nicht aus NRW. Wir sehen es als gesamtgesellschaftliche Aufgabe an, der steigenden Nachfrage nach flexiblen, berufsbegleitenden und familienfreundlichen Studienangeboten, wie sie die Fernuniversität Hagen anbietet, gerecht zu werden. Sowohl der Bund, als auch die anderen Bundesländer sollten sich angemessen an der Finanzierung dieser bundesweit einmaligen Einrichtung beteiligen. Nur so lassen sich die aufgrund des anhaltenden Studierendenzulaufs notwendigen zusätzlichen Mittel für den Erhalt und den Ausbau von Studienangebot und -qualität generieren.

Joachim Paul, Hochschulpolitischer Sprecher der Piratenfraktion NRW: „Wir sind vom Erfolg der Fernuniversität Hagen überzeugt. Die Hochschule zeigt uns die Zukunft der digitalen Wissens- und Informationsgesellschaft in Form von Onlinevorlesungen, durch digital abrufbare Skripte und durch eine gute Betreuung der Studierenden in moderierten Foren und Mailinglisten. Dass sich der Bund an der Finanzierung beteiligen soll, ist nur richtig. Denn die Gesellschaft profitiert deutschlandweit von der Fernuniversität und deren Modellen. Insgesamt gilt: Mehr Hagen wagen!“

 

Audiomitschnitt der Rede von Joachim Paul anhören:

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Plenarrede: Oliver Bayer zum Praxissemester in der Lehrerausbildung

Veröffentlicht am von unter Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Oliver Bayer, Reden, Schule und Weiterbildung (A15).

Donnerstag,  26. September 2013

TOP 15. Praxissemester in der Lehrerausbildung

Antrag der Fraktion der CDU, Drucksache 16/3539
Block I
Unser Redner: Oliver Bayer
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung

 

 

 

 

Audiomitschnitt der Rede von Oliver Bayer anhören:

Audiomitschnitt der Rede von Oliver Bayer als Download

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Plenarrede: Nico Kern über das „eCall“-Notrufsystem“

Veröffentlicht am von unter Europa und Eine Welt (A06), Nico Kern, Reden.

Donnerstag, 26. September 2013

TOP 13. Zwingende Ausstattung aller Kraftfahrzeuge in der EU mit dem „eCall“-Notrufsystem unterläuft Bemühungen zur Verbesserung des Datenschutzes – Freiwilligkeit und informationelle Selbstbestimmung der Kraftfahrer nicht aufgeben

Antrag der Fraktion der FDP, Drucksache 16/4028

Änderungsantrag der Piratenfraktion, Drucksache 16/4110
Block I
Unser Redner: Nico Kern
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung

 

 

 

 

Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören: (Die Rede von Nico Kern ab 22:02 Min)

Audiomitschnitt der kompletten Debatte als Download

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Plenarrede: Kai Schmalenbach über die Bergschadensregulierung

Veröffentlicht am von unter Bergbausicherheit (A18.1), Kai Schmalenbach, Reden.

Donnerstag,  26 September 2013

TOP 12. Augenhöhe zwischen Unternehmen und Betroffenen bei der Bergschadensregulierung schaffen – Stärkung und Bündelung der Schlichtungsstellen – Ausweitung der Beweislastumkehr auf den Braunkohletagebau

Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Drucksache 16/3538
Block I
Unser Redner: Kai Schmalenbach
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung

 

 

 

Audiomitschnitt der Rede von Kai Schmalenbach anhören:

[audio:https://cloud.piratenfraktion-nrw.de/public.php?service=files&t=7ada0284c9eb1f6e049a6deada1a6d0d&download]

Audiomitschnitt der Rede von Kai Schmalenbach

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Plenarrede: Simone Brand über eine neue Integrationspolitik

Veröffentlicht am von unter Integration (A19), Reden, Simone Brand.

Donnerstag, 26. September 2013

TOP 11. Integrationspolitik neu ausrichten!

Antrag der Fraktion der CDU, Drucksache 16/4012

Block I


Unsere Rednerin: Simone Brand
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung

 
Audiomitschnitt der Rede von Simone Brand anhören:

[audio:https://cloud.piratenfraktion-nrw.de/public.php?service=files&t=034ce0c628986ff623d5a1be43488e21&downlaod]

Audiomitschnitt der Rede von Simone Brand als Download

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Plenarrede: Nico Kern über EU-Institutionen in NRW

Veröffentlicht am von unter Europa und Eine Welt (A06), Nico Kern, Reden.

Donnerstag, 26. September 2013

TOP 10. EU-Institutionen für NRW stärken – Informationsbüro des Europäischen Parlaments in Bonn einrichten

Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Drucksache 16/3225
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Eine Welt, Drucksache 16/3929 (Neudruck)
Block I
Unser Redner: Nico Kern
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung

 

 

 

 

Audiomitschnitt der Rede von Nico Kern anhören:

Audiomitschnitt der Rede von Nico Kern als Download

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