Abgeordnete

Antrag: Umstellung der Stromversorgung der Gebäude bzw. Liegenschaften des Landes Nordrhein-Westfalen auf elektrische Energie aus regenerativen Quellen.

Veröffentlicht am von unter Anträge, Kai Schmalenbach.

08.10.2013

Umstellung der Stromversorgung der Gebäude bzw. Liegenschaften des Landes Nordrhein-Westfalen auf elektrische Energie aus regenerativen Quellen.

Urheber: Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/4161

Der Antrag wurde abgelehnt mit den Stimmen der Fraktionen von SPD und GRÜNEN gegen die Stimmen der Fraktion der PIRATEN bei Enthaltung der Fraktionen von CDU und FDP.

Antrag: Umstellung der Stromversorgung der Gebäude bzw. Liegenschaften des Landes Nordrhein-Westfalen auf elektrische Energie aus regenerativen Quellen

Veröffentlicht am von unter Anträge, Kai Schmalenbach, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18).

08.10.2013

Antrag PIRATEN

Umstellung der Stromversorgung der Gebäude bzw. Liegenschaften des Landes Nordrhein-Westfalen auf elektrische Energie aus regenerativen Quellen

Drucksache 16/4161

Beauftragung des BLB mit der schnellstmöglichen Umstellung der Stromversorgung für Gebäude bzw. Liegenschaften des Landes NRW auf Strom aus regenerativen Quellen, Vorbildrolle des Landes

Antrarg: Fahrscheinloser ÖPNV für alle Vorschulkinder

Veröffentlicht am von unter Anträge, Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Oliver Bayer.

08.10.2013

Antrag PIRATEN

Fahrscheinloser ÖPNV für alle Vorschulkinder

Drucksache 16/4163

Vor dem Hintergrund eines lückenhaften Fahrtarifangebots des öffentlichen Personennahverkehrs für Vorschulkinder und Schüler: Forderung nach Einsatz bei den Verkehrsunternehmen und dem Kompetenzcenter Marketing NRW für Gewährleistung einer ermäßigten oder unentgeltlichen Fahrt für Kinder zwischem dem vollendeten sechsten Lebensjahr und der Einschulung, Darlegung der dadurch zu erwartenden Mehrkosten, Vorschlag eines finanziellen Ausgleichs gegenüber den Verkehrsbetrieben

Unser Land braucht eine Neukonzeption der Flüchtlingsaufnahme – hin zu einer humanen und dezentralen Unterbringung in ganz NRW

Veröffentlicht am von unter Anträge, Integration (A19), Simone Brand.

Hier geht’s zum Beratungsverlauf mit Abstimmungsprotokoll

08.10.2013

Antrag PIRATEN

Unser Land braucht eine Neukonzeption der Flüchtlingsaufnahme – hin zu einer humanen und dezentralen Unterbringung in ganz NRW

Drucksache 16/4164

Überarbeitung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes NRW (FlüAG); humanitäre Verbesserungen für Flüchtlinge; Einbindung von Experten; Vorgaben der Landesregierung für die Verwendung von Landeszuweisungen an Kommunen im Rahmen der Flüchtlingsaufnahme; Initiierung einer öffentlichen Kampagne; Berücksichtigung von Empfehlungen des Flüchtlingsrates und der Liga der Wohlfahrsverbände; transparente Analyse von geeigneten Aufnahmeeinrichtungen; ausreichende IT-Ausstattung

Inklusion: Landesprogramm statt Arroganz

Veröffentlicht am von unter Homepage, Monika Pieper, Pressemitteilungen, Schule und Weiterbildung (A15).

Zur Diskussion über das Thema Inklusion in der heutigen Sitzung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung sagt Monika Pieper, Sprecherin der Piratenfraktion:

„Ich bin schockiert, mit welcher Arroganz und Ignoranz die Kollegen von Rot-Grün durch den Ausschuss marschieren. Sämtliche Einwände zum Gesetzentwurf der Landesregierung werden abgetan. Fachlich interessiert es sie weder, was die Experten der Interessensverbände in der Anhörung sagten, noch was Betroffene für richtig halten. Weiterlesen »

Gesetzentwurf: Regelung der Verleihung von Körperschaftsrechten an Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften (Körperschaftsstatusgesetz)

Veröffentlicht am von unter Gesetzesentwürfe, Hauptausschuss (A05), Michele Marsching.

08.10.2013

Gesetzentwurf SPD, CDU, GRÜNE, FDP, PIRATEN ,

Regelung der Verleihung von Körperschaftsrechten an Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften (Körperschaftsstatusgesetz)

Urheber: Piraten
Gesetzentwurf-Drucksache-16-4151.pdf