Freitag, 22. März 2013 TOP 4. Landesregierung muss eigenes Mittelstandsgesetz ernst nehmen – Verordnung Tariftreue- und Vergabegesetz Nordrhein-Westfalen der Clearingstelle Mittelstand zur Prüfung vorlegen! Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/2272 Block I – direkte Abstimmung Unser Redner: Daniel Schwerd Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Daniel Schwerd Videomitschnitt der Rede von Daniel … Weiterlesen »
Yaroslav Dimont
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Plenarrede: Monika Pieper zu Verbesserung der Bildungschancen
Freitag, 22. März 2013 TOP 3. Bildungschancen verbessern und Leistungsgerechtigkeit gewährleisten – schleichende Entwicklung zur leistungslosen Schule stoppen! Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/2285 Block I Überweisung an den Ausschuss für Schule und Weiterbildung; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen. Unsere Rednerin: Monika Pieper Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt … Weiterlesen »
Plenarrede: Dirk Schatz zu Neuausrichtung des Verfassungsschutzes in NRW
Freitag, 22. März 2013 TOP 2. Reform der Ausrichtung des Verfassungsschutzes NRW und des Verfassungsschutzgesetzes NRW kosequent umsetzen Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/2119 Block I Überweisung an den Hauptausschuss – federführend -, an den Innenausschuss sowie an den Rechtsausschuss; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen. Unsere … Weiterlesen »
Plenarrede: Dirk Schatz zu Salafistenproblematik
Freitag, 22. März 2013 TOP 1. Aktuelle Stunde Ursachen und Erscheinungen des verfassungsfeindlichen Salafismus in NRW konsequent bekämpfen Antrag der Fraktionen der SPD/GRÜNE Drucksache 16/2332 Unser 2. Redner: Dirk Schatz Audiomitschnitt der Rede von Dirk Schatz Videomitschnitt der Rede von Dirk Schatz Das Wortprotokoll zur Rede von Dirk Schatz:
Plenarrede: Frank Herrmann zu Salafistenproblematik
Freitag, 22. März 2013 TOP 1. Aktuelle Stunde Ursachen und Erscheinungen des verfassungsfeindlichen Salafismus in NRW konsequent bekämpfen Antrag der Fraktionen der SPD/GRÜNE Drucksache 16/2332 Unser Redner: Frank Herrmann Audiomitschnitt der Rede von Frank Herrmann Videomitschnitt der Rede von Frank Herrmann Das Wortprotokoll zur Rede von Frank Herrmann
26. Plenarsitzung
Tagesordnung der 26. Plenarsitzung Freitag, 22. März 2013 Wir berichten wieder live aus dem Landtag über www.twitter.com/20PiratenLive
Plenarrede: Daniel Schwerd zu Wirtschaftspolitik in NRW
Donnerstag, 21. März 2013 TOP 14. Nordrhein-Westfalens Wirtschaft braucht Freiräume statt neuer Abgaben und mehr Bürokratie Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/1277 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk Drucksache 16/2269 Block I Unser Redner: Daniel Schwerd Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Daniel Schwerd Videomitschnitt der Rede von Daniel … Weiterlesen »
Plenarrede: Lukas Lamla zu Änderung des Denkmalschutzgesetzes NRW
Donnerstag, 21. März 2013 TOP 13. Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Schutz und zur Pflege der Denkmäler im Lande Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/2279 Block I – 1. Lesung Überweisung an den Ausschuss für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr – federführend – sowie an den … Weiterlesen »
Plenarrede: Lukas Lamla zu Inklusion im Sport
Donnerstag, 21. März 2013 TOP 12. Inklusion im Sport voranbringen – Gemeinsamen Sport von Menschen mit und ohne Behinderung fördern Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Drucksache 16/2275 Block I Überweisung an den Sportausschuss – federführend – sowie an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales; die abschließende … Weiterlesen »
Plenarrede: Daniel Düngel zu Modellprojekt „Kinderstuben der Demokratie“
Donnerstag, 21. März 2013 TOP 11. „Kinderstuben der Demokratie“ – Erfolgreiches Modellprojekt „Kinder gestalten aktiv ihre Lebenswelt“ in Nordrhein-Westfalen fortführen! Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/2128 Block I Überweisung an den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen. Unser Redner: Daniel Düngel Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung … Weiterlesen »