Donnerstag, 21. März 2013 TOP 10. Barrierefreien Zugang zu Mobilität ermöglichen. Zugangshürden ab- statt aufbauen Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/2283 Block I Überweisung an den Ausschuss für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr – federführend – sowie an den Ausschuss für Kommunalpolitik; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung … Weiterlesen »
Yaroslav Dimont
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25. Plenarsitzung
Tagesordnung der 25. Plenarsitzung Donnerstag, 21. März 2013
Plenarrede: Daniel Schwerd zu Breitbandausbau
Donnerstag, 21. März 2013 TOP 9. Fahrplan Breitbandausbau für Nordrhein-Westfalen Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/2280 Block I Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk – federführend -, an den Ausschuss für Kommunalpolitik sowie an den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen … Weiterlesen »
Plenarrede: Lukas Lamla zu kultureller Bildung von Kindern und Jugendlichen
Donnerstag, 21. März 2013 TOP 8. Kulturelle Bildung allen Kindern und Jugendlichen in Nordrhein-Westfalen ermöglichen – Landesregierung muss halten, was sie verspricht: Kein Kind zurücklassen Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/2288 Block I Überweisung an den Ausschuss für Kultur und Medien – federführend – sowie an den Ausschuss für Schule und Weiterbildung; die abschließende … Weiterlesen »
Plenarrede: Daniel Schwerd zu Forschung und Entwicklung als Stärkung des Mittelstandes
Donnerstag, 21. März 2013 TOP 7. Mit Forschung und Entwicklung (FuE) den Mittelstand in Nordrhein-Westfalen stärken Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/2274 Block I Überweisung an den Ausschuss für Innovation, Wissenschaft und Forschung – federführend – sowie an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im … Weiterlesen »
Plenarrede: Kai Schmalenbach zu Position der Landesregierung im Bezug auf Energiewende
Donnerstag, 21. März 2013 TOP 5. Eilantrag Gegen Verunsicherung und für Vertrauen in der Bevölkerung: Die Landesregierung muss eindeutige und nachvollziehbare Positionen für eine konsequente Umsetzung der Energiewende beziehen und vertreten! Antrag der PIRATEN Drucksache 16/2331 Unser Redner: Kai Schmalenbach Direkte Abstimmung Unsere Abstimmungsempfehlun: Zustimmung Audiomitschnitt der Rede von Kai Schmalenbach Nachtrag zur Rede von Kai Schmalenbach (Audio) Videomitschnitt … Weiterlesen »
Plenarrede: Joachim Paul zu Einrichtung einer Enquete-Kommission
Donnerstag, 21. März 2013 TOP 3. Einrichtung einer Enquete-Kommission zur Bewertung der Tragfähigkeit der öffentlichen Haushalte in Nordrhein-Westfalen unter den Bedingungen der Schuldenbremse und des demografischen Wandels in der Dekade 2020 bis 2030 Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/2133 Block I – direkte Abstimmung Unser Redner: Joachim Paul Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der Rede von … Weiterlesen »
Plenarrede: Daniel Düngel zu Familienförderung
Donnerstag, 21.03.2013 TOP 4. Bilanz für die Familie. Gute Rahmenbedingungen für ein familienfreundliches NRW – Familienförderung evaluieren und wirksamer gestalten Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/2118 Überweisung an den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend – federführend -, an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales, an den Integrationsausschuss, an den Ausschuss für Kommunalpolitik sowie … Weiterlesen »
Plenarrede: Olaf Wegner zu Abschlussbericht der Enquetekommission
Donnerstag, 21. März 2013 TOP 2. Abschlussbericht der Enquetekommission Wohnungswirtschaftlicher Wandel und Neue Finanzinvestoren auf den Wohnungsmärkten in NRW (Enquetekommission I) Abschlussbericht der Enquetekommission I gemäß § 57 Absatz 3 der Geschäftsordnung Drucksache 16/2299 zu dem Antrag der Fraktion SPD/ BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/PIRATEN vom 26. Juni 2012 Drucksache 16/123 Block II Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Entschließungsantrag der Fraktionen … Weiterlesen »
Plenarrede: Robert Stein zu Beamtenbesoldung
Donnerstag, 21. März 2013 TOP 1. Aktuelle Stunde Plant die Landesregierung einen Wortbruch bei der Beamtenbesoldung? Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/2330 Unser 2. Redner: Robert Stein Audiomitschnitt der Rede von Robert Stein Videomitschnitt der Rede von Robert Stein Das Wortprotokoll zur Rede von Robert Stein: