Mittwoch, 24. April 2013 TOP 1. A k t u e l l e S t u n d e Fall Hoeneß bestätigt: Ablehnung Steuerabkommen war und bleibt richtiger Weg für Durchsetzung von Steuerehrlichkeit auf Antrag der Fraktion der SPD und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Drucksache 16/2697 Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz Videomitschnitt der … Weiterlesen »
Yaroslav Dimont
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Plenarrede: Robert Stein zu „Fall Hoeneß“ und Steuerabkommen mit der Schweiz
Mittwoch, 24. April 2013 TOP 1. A k t u e l l e S t u n d e Fall Hoeneß bestätigt: Ablehnung Steuerabkommen war und bleibt richtiger Weg für Durchsetzung von Steuerehrlichkeit auf Antrag der Fraktion der SPD und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Drucksache 16/2697 Unsere 1. Redner : Robert Stein Audiomitschnitt der Rede von … Weiterlesen »
Fraktionssitzung vom 23.04.2013
Einige Themen der Sitzung: Abgelehnter Eilantrag zu BDA, Plenarvorbereitungen (Anträge der Fraktion und Abstimmungsempfehlungen), Ausbildung in der Fraktion etc. Protokoll der Sitzung
Arbeitskreis 4: Sitzung vom 22.04.2013
Themen des Arbeitskreises #4: Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft, Verbraucherschutz, Wirtschaft, Mittelstand, Energie und Bergbausicherheit, Enquete Chemische Industrie Einige Themen der Sitzung: Vorbereitung zum Plenum (Anträge und Entschließungsanträge), Enquete-Kommission Wohnen und Enquete-Kommission Chemie, Aussuschberichte etc. Protokoll der Sitzung
Daniel Schwerd und Lukas Lamla zu geleakten Afghanistan Dokumenten
Pressemitteilung zum Thema
Fraktionssitzung vom 16.04.2013
Einige Themen der Sitzung Vorbereitung der Plenarwoche (TOP3) u.a. mit den Anträgen zu EU-Visumpolitik, Untersuchungsausschuss WestLB, Offenlegung Gehälter IHK Geschäftsführer, Unzulässigkeit vom lokalen Numerus Clausus, Prozesskostenhilfe, Transparenzantrag usw. Anmerkung: Nach der Pause fand ein nicht öffentlicher Teil statt, der unplanmäßig bis zum Ende der Sitzung dauerte daher wurde nur der 1. Teil der Sitzung … Weiterlesen »
Oliver Bayer zieht Bilanz der ÖPNV-Anhörung und erläutert die kommende Verkehrswendekonferenz (Video)
Pressemitteilung zum Thema
Arbeitskreis 1: Sitzung vom 15.04.2013
Themen des Arbeitskreises: Arbeit, Soziales, Gesundheit, Familie, Kinder, Jugendliche. Themen der Sitzung: PCB Antrag, erweiterter Antrag zur Optionspflichtabschaffung sowie Schwerpunktthemen „Kinderrechter/Kindeswohl“ Protokoll der Sitzung
Arbeitskreis 2: Sitzung vom 09.04.2013
Themen des Arbeitskreises: Wirtschaft, Finanzen & Kommunales Protokoll der Sitzung
Fraktionssitzung vom 09.04.2013
Einige Themen der Sitzung: TOP 3: Auswertung der letzten Plenarsitzung TOP 4: Anträge fürs kommende Plenum: Antrag von Nico Kern zu EU-Verordung „Smart Borders“ TOP5: Gründung des Betriebsrates („Betriebsrat für persönliche Mitarbeiter“) TOP6: Handhabung Protokolle des Deutschen Bundestags TOP9: Erstellung von Fact-Sheet „Piraten Wirken“ TOP11: Implementierung von Liquid Democracy in die Fraktionsarbeit Protokoll der Sitzung