Yaroslav Dimont

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Letzte Artikel

Fraktionssitzung vom 02.10.2012

Einige Themen der Sitzung: Dirk Schatz hat einen Änderungsantrag zum „Fünften Gesetz zur Änderung der gesetzlichen Befristungen im Zuständigkeitsbereich des Ministeriums für Inneres und Kommunales sowie des Justizministeriums“ (Drucksache 16/178) vorgestellt. Die 20Piraten stimmen per Umlaufbeschluss darüber ab, ob die Fraktion den Änderungsantrag einreicht. Die Fraktion hat folgende Formen der Öffentlichkeit /Streaming-Regelungen definiert: Default: Komplett … Weiterlesen »

Fraktionssitzung vom 18.09.2012

Einige Themen der Sitzung: Die Fraktion hat eine Arbeitsgruppe gebildet, um über die Bildung einer Kommunalpolitischen Vereinigung zu beraten. Teilnehmer: Harald, Niko, Nico, Dietmar, DanielD und Hilmar. Zum Thema Mitgliedschaften in Gremien ist ein Pad angelgt, in das sich jedes MdL entsprechend seiner Interessengebiete eintragen soll. Frank ist zum Flüchtlingspolitischen Sprecher ernannt worden. Alle Entscheidungen … Weiterlesen »

Plenarrede: Paul zu Haushalt 2012

Plenarsitzung 9 vom 14. September 2012 Joachim Paul zu TOP 1: Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2012 (Haushaltsgesetz 2012) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/300 erste Lesung Und: Mittelfristige Finanzplanung 2011 bis 2015 mit Finanzbericht 2012 des Landes Nordrhein-Westfalen Drucksache 16/301 In Verbindung mit: Gesetz zur Regelung der Zuweisungen … Weiterlesen »

Plenarrede: Paul zur Regierungserklärung

Plenarsitzung 8 vom 13. September 2012 Joachim Paul zu Top 1: Regierungserklärung (Aussprache) Redeprotokoll: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Frau Ministerpräsidentin! Die kleinste Fraktion zu sein, bietet bisweilen auch einen gewissen Komfort. Man hat öfter mal Gelegenheit, das letzte Wort zu haben. Frau Kraft, wir haben … Weiterlesen »

Fraktionssitzung vom 4. September 2012

Einige Themen der Sitzung: Schulministerin Sylvia Löhrmann hat die Fraktion besucht und den Schulkompromiss sowie die Entwicklung der Schullandschaft im letzten Jahr vorgestellt. Bewerbungsunterlagen, die nicht mehr benötigt werden, sollen an Britta zurückgehen – mit einem Vermerk, wer zum Gespräch im Haus war. Um in den Fraktionssitzungen mehr Zeit für politische Themen zu haben, wird … Weiterlesen »

Fraktionssitzung vom 28. August 2012

Einige Themen der Sitzung: Die Fraktion hat eine Finanzordnung beschlossen. Die Abgeordneten haben entschieden, dass künftig das Abstimmungsergebnis und der Gegenstand nichtöffentlicher Diskussionen unter Wahrung von Datenschutz und Persönlichkeitsrechten im Protokoll veröffentlicht werden. Der Diskussionsverlauf wird intern protokolliert.

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