Plenarsitzung 14, 28. November 2012 TOP 10. Voraussetzungen für eine „Medizinische Fakultät OWL“ schaffen, Ärztemangel im ländlichen Raum wirksam bekämpfen Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/1475 Mitschnitt der Rede von Oliver Bayer Redeprotokoll: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte fünf Zuschauer hier und überall sonst! (Heiterkeit) Ich bin ein Einzelfall. Man … Weiterlesen »
Yaroslav Dimont
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Plenarrede: Olejak zu Datenschutz und Datensicherheit
Plenarsitzung 14, 28. November 2012 TOP 9. Datenschutz und Datensicherheit verbessern – Landesdatenschutzkonferenz durchführen Antrag der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP Drucksache 16/1469 Mitschnitt der Rede von Marc Olejak Redeprotokoll: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Gäste oben auf der Tribüne und zu Hause! Liebes Plenum! Ich muss meine vorbereitete Rede etwas ändern, weil … Weiterlesen »
Plenarrede: Brand zu Medikamentengabe in der kommerziellen Tieraufzucht
Plenarsitzung 14, 28. November 2012 TOP 8. Studie zur Medikamentengabe in der kommerziellen Tieraufzucht Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/1252 Mitschnitt der Rede von Simone Brand Nachtrag zur Rede von Simone Brand Redeprotokoll: Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Verehrte Zuschauer! Am 11. September 2012 veröffentlichte das Ministerium von Frau Aigner die Ergebnisse … Weiterlesen »
Plenarrede: Wegner zu Stärkung der Kindertagespflege
Plenarsitzung 14, 28. November 2012 TOP 7. Kindertagespflege stärken: Leistungen anerkennen, Strukturen optimieren, Qualifikationen steigern Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/1272 Mitschnitt der Rede von Olaf Wegner Redeprotokoll: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste auf der Tribüne und im Stream! Die Qualität der Kinderbetreuung – egal, ob in einer Kindertagesstätte, … Weiterlesen »
Plenarrede: Fricke zu Verbesserung des Nah- und Fernverkehrs in NRW
Plenarsitzung 14, 28. November 2012 TOP 5. Nahverkehr in Nordrhein-Westfalen ausbauen – Fernverkehr verbessern Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/1474 Mitschnitt der Rede von Stefan Fricke Redeprotokoll: Herr Präsident! Liebe Kollegen! Liebe Zuschauer am Stream und auf der Tribüne! Der uns hier vorliegende Antrag der CDU-Kollegen ist ebenso frech wie überflüssig. Frech ist er … Weiterlesen »
Plenarrede: Bayer zu Gesetz über den ÖPNV in NRW
Plenarsitzung 14, 28. November 2012 TOP 4. Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen (ÖPNVG NRW) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/57 2. Lesung Mitschnitt der Rede von Oliver Bayer Redeprotokoll: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Zuschauer hier und auch an den Displays, egal zu welcher Zeit! Seit … Weiterlesen »
Plenarrede: Bayer zu Transparenz von Finanzierungsstrukturen im ÖPNV
Plenarsitzung 14, 28. November 2012 TOP 3. Ermittlung von Grundlagendaten zur transparenten Darlegung von Finanzierungsstrukturen im Öffentlichen Nahverkehr im Vergleich zum individualmotorisierten Verkehr in NRW Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/1258 (Neudruck) Mitschnitt der Rede von Oliver Bayer Redeprotokoll: Danke schön, Herr Präsident! – Bleiben Sie noch hier, ich mache da weiter, wo Herr … Weiterlesen »
Plenarrede: Stein zum Haushalt 2013
Plenarsitzung 14, 28. November 2012 TOP 2. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2012 (Haushaltsgesetz 2012) Gesetzentwurf der Landesregierung Mitschnitt der Rede von Robert Stein Redeprotokoll: Wertes Präsidium! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste auf der Zuschauertribüne! Und natürlich auch: Liebe Menschen am Stream und vor den Bildschirmen! Ich … Weiterlesen »
14. Plenarsitzung, 28. November 2012
14. Plenarsitzung des Landtags Nordrhein-Westfalen am Mittwoch 28.11.2012 Tagesordnung TOP 1. Versorgungssicherheit für Haushalts- und Industriestrom in Nordrhein-Westfalen garantieren – Betrieb von fossilen Kraftwerken sichern. Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/1543 Unser 1. Redner: Kai Schmalenbach Mitschnitt der Rede von Kai Schmalenbach Redeprotokoll der Rede von Kai Schmalenbach Video … Weiterlesen »
Fraktionssitzung vom 27.11.2012 – das Wichtigste in Kürze
Die Fraktion hat die Ergebnisse des Bundesparteitages besprochen sowie die Reaktionen dazu ausgetauscht. Zusammen mit den verantwortlichen Fraktionsreferenten Dr. Robert Arnold und Matthias Bock haben die Teilnehmer über das Beratungsverfahren Haushalt 2013 diskutiert und abgestimmt. Die kommende Plenarwoche wurde detailliert besprochen und zu jedem TOP bzw. Einzelantrag im Plenum hat man das Abstimmverhalten erörtert. (Die … Weiterlesen »