Plenarsitzung 13 vom 9. November 2012 Kai Schmalenbach zu Top 3: Energiemonitoring und Fortschrittsbericht „Energiewende in NRW“ schafft Transparenz und Faktenbasis Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/1047 Redeprotokoll: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Bürger hier im Saal und zu Hause! Die CDU-Fraktion möchte angelehnt an das Monitoring auf Bundesebene … Weiterlesen »
Yaroslav Dimont
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Plenarrede: Sommer zu Tarifverträgen im Omnibusgewerbe
Plenarsitzung 13 vom 9. November 2012 Torsten Sommer zu Top 2: 10.000 Arbeitsplätze im mittelständischen Omnibusgewerbe dürfen nicht gefährdet werden – Landesregierung muss auch den NWO-Tarifvertrag für repräsentativ erklären Eilantrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/1310 Entschließungsantrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/1381 Mitschnitt der Rede Redeprotokoll: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kollegen und … Weiterlesen »
Plenarrede: Düngel zu Betreuungsgeld
Plenarsitzung 13 vom 9. November 2012 Daniel Düngel zu Top 1: Schwarz-gelber Kuhhandel: Betreuungsgeld wider besseres Wissen Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/1309 Mitschnitt der Rede Redeprotokoll: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Zuschauer; und auch das mit dem Stream machen wir … Weiterlesen »
Plenarrede: Wegner zu Betreuungsgeld
Plenarsitzung 13 vom 9. November 2012 Olaf Wegner zu TOP 1: Schwarz-gelber Kuhhandel: Betreuungsgeld wider besseren Wissens Aktuelle Stunde Drucksache 16/1309 Mitschnitt der Rede Redeprotokoll: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kollegen! Liebe Gäste auf der Tribüne! Liebe Menschen im Stream! (Heiterkeit von der FDP) Ich hoffe, dass ich nach dieser Polemik wieder zu ein bisschen … Weiterlesen »
Fraktionssitzung vom 06.11.2012
Einige Themen der Sitzung: Die Fraktion möchte − insbesondere mit Blick auf Zuschauer im Stream − möglichst darauf verzichten, Reden zu Protokoll zu geben. Die Abgeordneten haben entschieden, dass am 15. und 16. November eine Klausurtagung der Fraktion in Dortmund stattfinden wird. Matthias Bock organisiert für Mittwochvormittag, 14. November, einen Vortrag von Professor Dr. Jörn … Weiterlesen »
Fraktionssitzung vom 30.10.2012
In der heutigen Sitzung hat die Fraktion die Anträge für die anstehende Plenarsitzung besprochen. Sie reicht Anträge ein: zum ÖPNV zur Medikamentengabe in der kommerziellen Tieraufzucht zum Kommunalsport als Ergänzung zu Breitensport und Spitzensport zur PCB-Belastung in öffentlichen Gebäuden zum Verbundsteuersatz zum Untersuchungsausschuss Bau- und Liegenschaftsbetrieb Die Abgeordneten haben begonnen, eine Rednerliste für die Plenartage … Weiterlesen »
Fraktionssitzung vom 23.10. 2012
Einige Themen der Sitzung: In der heutigen Fraktionssitzung hat Jens Ofiera über den Stand der neuen Homepage informiert. Für die Stelle des Streamingbeauftragten werden noch bis zum 26.10. Bewerbungen entgegen genommen. Matthias Bock und Robert Arnold haben die potentiellen Änderungsanträge zum Haushalt 2012 näher erläutert. Da nicht alle Punkte besprochen werden konnten, wird am Freitag … Weiterlesen »
10. Plenarsitzung, 23. Oktober 2012
10. Sitzung des Landtags Nordrhein-Westfalen, Dienstag, 23. Oktober 2012 Tagesordnung
Fraktionssitzung vom 16.10.2012
Einige Theme der Sitzung: Die Fraktion hat darüber beraten, wann wir die Antworten der Landesregierung auf Kleine Anfragen veröffentlichen. Monika Pieper schlägt vor, die Pressestelle zu informieren, sobald ihr Büro die Antworten erhält. So hat neben dem Abgeordneten auch die Pressestelle die Möglichkeit, Schritte vorzubereiten. Einen Tag vor der offiziellen Veröffentlichung würde dann das Dokument … Weiterlesen »
Fraktionssitzung vom 09.10.2012
Einige Themen der Sitzung: Unser Jurist Gerhard Militzer hat die Grundlagen zur Offenlegung von Nebeneinkünften nach dem Abgeordnetengesetz des Landes NRW erklärt. Eine Arbeitsgruppe wird ein Konzept für umfassendere Regelungen verfassen. Oliver Bayer hat angemerkt, dass es langfristig möglich sein muss, gestreamte Sitzungen auch nachträglich zu schauen. Daraufhin versprach Lukas Lamla, dass die notwendige Technik … Weiterlesen »