Einige Themen der Sitzung: Die Fraktion hat die Ergebnisse des Bundesparteitages besprochen sowie die Reaktionen dazu ausgetauscht. Zusammen mit den verantwortlichen Fraktionsreferenten Dr. Robert Arnold und Matthias Bock haben die Teilnehmer über das Beratungsverfahren Haushalt 2013 diskutiert und abgestimmt. Die kommende Plenarwoche wurde detailliert besprochen und zu jedem TOP bzw. Einzelantrag im Plenum hat man … Weiterlesen »
Yaroslav Dimont
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Fraktionssitzung vom 20.11.2012 – das Wichtigste in Kürze
Die Fraktion hat die Anträge für die nächste Plenarphase erörtert. Folgende Anträge wurden besprochen und abgestimmt: Änderungsantrag zum ÖPNV-Gesetz NRW Änderungsantrag zum Nichtraucherschutzgesetz Antrag zum Schutz der Vertraulichkeit und Anonymität der Telekommunikation Antrag zu verweisten Werken Änderungsantrag zum Mittelstandsförderungsgesetz Antrag zu Studie zur Medikamentengabe in der kommerziellen Tieraufzucht Mehr zu einzelnen Anträgen sowie Reden dazu … Weiterlesen »
Fraktionssitzung vom 20.11.2012
Einige Themen der Sitzung: Die Fraktion hat die Anträge für die nächste Plenarphase erörtert. Folgende Anträge wurden besprochen und abgestimmt: Änderungsantrag zum ÖPNV-Gesetz NRW Änderungsantrag zum Nichtraucherschutzgesetz Antrag zum Schutz der Vertraulichkeit und Anonymität der Telekommunikation Antrag zu verweisten Werken Änderungsantrag zum Mittelstandsförderungsgesetz Antrag zu Studie zur Medikamentengabe in der kommerziellen Tieraufzucht Mehr zu einzelnen … Weiterlesen »
Vortrag Open Budget 2.0 Prof. Dr. Jörn von Lucke
Prof. Lucke referiert über sein Gutachten „Open Budget 2.0 und Open Budget Data“ und moderne Best-Pratice-Beispiele in Bezug auf offene Haushalte und moderne Verwaltungsstrukturen. Im Anschluss an den Vortrag diskutiert er zusammen mit den 20 Piraten Ideen und Thesen zum Thema. Die Piratenfraktion im Landtag NRW zeigt damit eine Perspektive auf, wie die Bereiche Open … Weiterlesen »
Fraktionssitzung vom 13.11.2012
Einige Themen der Sitzung: Die Auswertung der Plenartage stand im Mittelpunkt der heutigen Fraktionssitzung. Auffällig war, dass die Regierung oft Bezug auf die Reden der Piratenfraktion genommen hat. Die Fraktion hat sich dagegen entschieden, bereits jetzt einen Antrag zum Thema Beschneidung einzureichen. Stattdessen möchte sie zunächst den Bundesparteitag abwarten. Die 1Live-Umfrage unter allen Abgeordneten des … Weiterlesen »
Plenarrede: Schmalenbach zu Abschaltung vom Kraftwerk Datteln I-III
Plenarsitzung 13 vom 9. November Kai Schmalenbach zu Top 9: Stromversorgung sicherstellen – welche Antworten hat die Landesregierung zur in Rede stehenden Abschaltung des Kraftwerks Datteln I-III? Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/1046 Mitschnitt der Rede Redeprotokoll: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger hier im Saal und … Weiterlesen »
Plenarrede: Rohwedder zu Fracking in NRW
Plenarsitzung 13 vom 9. November 2012 Hanns-Jörg Rohwedder zu Top 8: Kein Fracking in Nordrhein-Westfalen: Trinkwasserschutz hat Vorrang Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/866 In Verbindung mit: Weiterhin keine Genehmigung von Fracking-Technologie bei der Förderung von unkonventionellem Erdgas – Wasserschutz sichern – Informations- und Wissensdefizite beseitigen Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion … Weiterlesen »
Plenarrede: Sommer zu Abwanderung von qualifizierten Fachkräften
Plenarsitzung 13 vom 9. November Torsten Sommer zu Top 7: Martin und Metin werden hier gebraucht. Abwanderung von hochqualifizierten Fachkräften verhindern – Anreize zum Hierbleiben oder zur Rückkehr schaffen Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/1276 Mitschnitt der Rede Redeprotokoll: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Mitbürger und Mitbürgerinnen auf der … Weiterlesen »
Plenarrede: Lamla zu PCB-Belastung in öffentlichen Gebäuden
Plenarsitzung 13 vom 9. November 2012 Lukas Lamla zu Top 6: PCB-Belastung in öffentlichen Gebäuden wie Schulen, Kitas und Sporthallen Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/1257 Mitschnitt der Rede Redeprotokoll: Sehr geehrter Herr Landtagspräsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Besucher auf den Tribünen und zu Hause! PCB – das sind chemische Verbindungen, … Weiterlesen »
Plenarrede: Paul zu Förderung des studentischen Wohnraums
Plenarsitzung 13 vom 9. November 2012 Joachim Paul zu Top 5: Studentischen Wohnraum fördern – flexible Lösungen gemeinsam erarbeiten Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/1261 Redeprotokoll: Verehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer auf der Tribüne und an den stationären und mobilen Endgeräten! Ein Studium … Weiterlesen »